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vor 25 Jahren ebnete der Europäische Gerichtshof (EuGH) Frauen in Deutschland den Weg zum „Dienst an der Waffe“.
⚖️📁 Der Kreil-Fall
Anlagentechnikerin Tanja Kreil bewarb sich 1996 bei der Bundeswehr als Soldatin und wurde aufgrund ihres Geschlechts abgelehnt.
Der damalige Artikel 12a des Grundgesetzes (GG) verbot Frauen den „Dienst an der Waffe“, selbst dann wenn sie sich freiwillig meldeten.
Kreil klagte vor dem EuGH und berief sich auf die europäische Gleichbehandlungsrichtlinie, die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts auch beim Berufszugang verbietet. Im Jahr 2000 gab ihr der EuGH Recht, das Grundgesetz wurde geändert.
📜📍 Normenhierarchie
Die Normenhierarchie bezeichnet das Rangverhältnis von Gesetzen. In Deutschland (Dtl.) steht das GG an der Spitze. Andere Gesetze, Verordnungen oder Satzungen dürfen nicht gegen das GG verstoßen.
Das EU-Recht hat prinzipiell Anwendungsvorrang ggü. nationalem Recht, steht aber nicht über dem GG. Das Bundesverfassungsgericht kann z.B. ein Urteil des EuGH ignorieren, wenn es das Schutzniveau laut GG unterschreitet.
Im Kreil-Fall konnte sich eine bloße europäische Richtlinie gegen das GG durchsetzen. Und das in einem Sachverhalt, der eigentlich eine nationale Angelegenheit ist.
👮♀️👩✈️ Frauen in der Bundeswehr
Die Zurückhaltung, die Bundeswehr für Frauen zu öffnen, ist u.a. historisch bedingt: Im Zweiten Weltkrieg starben viele Frauen als Flakhelferinnen oder wurden wegen Ängstlichkeit kriegsrechtlich verurteilt.
2023 dienten mehr als 24.000 Soldatinnen in der Bundeswehr (ca. 13 % des Militärs), etwa ein Drittel von ihnen im Sanitätsdienst.
Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Dtl. ausgesetzt, jedoch nicht abgeschafft. Laut GG können immer noch ausschließlich Männer zum Wehrdienst verpflichtet werden.
➡️ Mehr zu Geschlechterrollen und Waffen: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2690
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