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Südkoreas Parlament hat für die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol gestimmt. Was ist passiert?
🗳️ 🔚 Amtsenthebung
Yoon hatte am 03.12. in einer Fernsehansprache das Kriegsrecht ausgerufen. Daraufhin kam es zu Protesten. Noch in der Nacht stimmte das Parlament gegen das Kriegsrecht. Yoon hob es daraufhin wieder auf.
Die oppositionelle Demokratische Partei (DP) kritisierte Yoons Vorgehen als Verstoß gegen die Verfassung und forderte seinen Rücktritt.
Yoon lehnte einen Rücktritt ab. Am Samstag stimmten 204 von 300 Abgeordneten der Nationalversammlung für eine Amtsenthebung. Eine Woche zuvor war dies an der benötigten Zweidrittelmehrheit gescheitert.
🇰🇷 📊 Hintergründe
In Südkorea hat die sozialliberale DP die Mehrheit im Parlament. Die konservative Partei „Macht des Volkes“ (PPP) stellt die Regierung um Präsident Yoon.
Durch diese Konstellation ist Yoon seit seinem Amtsantritt 2022 mehrfach mit Vorhaben gescheitert. Auch seine Umfragewerte sind gesunken. Eigentlich würde seine Amtszeit noch bis 2027 andauern.
Anlass für die Ausrufung des Kriegsrechts war der Streit um den Haushalt für 2025. Yoon warf der Opposition vor, mit Nordkorea zu sympathisieren und staatsfeindlich zu agieren.
🏛️ Wie geht’s weiter?
Die finale Entscheidung über Yoons Amtsenthebung trifft das Verfassungsgericht. 180 Tage hat es dafür Zeit. Die Beratungen haben bereits begonnen.
Übergangsweise hat Ministerpräsident Han Duck-soo die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernommen. Yoon hat angekündigt, nicht aufgeben zu wollen.
Neben dem Amtsenthebungsverfahren wurden polizeiliche Ermittlungen gegen Yoon eingeleitet. Der Vorwurf lautet Hochverrat. Die DP hat auch Unterstützer Yoons angezeigt.
➡️ Mehr über Südkoreas Geschichte: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2671
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