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Am 1.12.2009 – vor 15 Jahren – trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Er sollte die EU demokratischer und handlungsfähiger machen.
📃 Der Vertrag
Dem Vertrag gingen drei gescheiterte Versuche voraus, die EU zu modernisieren. Seit 2001 ging es darum, der EU eine eigene Verfassung zu geben.
Das Verfassungsprojekt scheiterte 2005 am negativen Ausgang der Referenden in Frankreich und den Niederlanden.
Der 2007 unterzeichnete Vertrag von Lissabon war schließlich kein vollständig neuer völkerrechtlicher Vertrag zwischen den EU-Mitgliedstaaten, sondern änderte vor allem bestehende Verträge.
🇪🇺 Mehr Demokratie – Mehr Kompetenzen
Durch die Anpassungen wurden die Befugnisse des EU-Parlaments auf mehr als 40 Bereiche erweitert und das Parlament wurde dem Rat der Europäischen Union als Gesetzgeber gleichgestellt.
Die Rechte der nationalen Parlamente und der EU-Bürger/-innen wurden durch mehr Mitspracherecht gestärkt, z.B. können EU-Bürger/-innen mit der Europäischen Bürgerinitiative die EU-Kommission auffordern, neue Gesetze vorzuschlagen.
Entscheidungen im Rat der EU (auch: Ministerrat) durften künftig nur mit doppelter Mehrheit (der Staaten und der Bevölkerung) getroffen werden.
⚡ Diskussionen
Die Ratifizierung des Vertrags stieß in einigen Ländern (Irland, Polen, Tschechien und Deutschland) auf Widerstände.
In Dtl. bemängelte das Bundesverfassungsgericht das Begleitgesetz zum Vertrag. Erst nach Stärkung der Beteiligungsrechte des Bundestages und Bundesrates konnte der Vertrag vollständig ratifiziert werden.
Kritik gab es auch daran, dass die EU-Kommission weiterhin nur indirekt demokratisch legitimiert ist.
➡️ Wie fing das eigentlich an mit der EU? Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2659
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