☕ Guten Morgen,
am 7.11. hat der Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus (A.) verabschiedet.
📜 Resolution
Der Antrag „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ kam von SPD, Union, Grünen und FDP.
Er fordert u.a. ein härteres rechtliches Vorgehen gegen A.. Hochschulen werden aufgefordert A. auch mit Exmatrikulation zu bestrafen. Bund und Länder sollen sich aktiv für die Existenz des Staates Israel einsetzen.
Auslöser waren der Überfall der Hamas auf Israel am 7.10.2023 und die gestiegene Anzahl antisemitischer Straftaten in Deutschland.
🔎 Antisemitismus
Laut der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) ist A. eine „bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. [Er] richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“
Die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ (JDA) definiert A. als „Diskriminierung, Vorurteil, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Jüdinnen und Juden als Jüdinnen und Juden (oder jüdische Einrichtungen als jüdische)“.
Es gibt eine Debatte über die beiden Definitionen. Zentrale Frage ist das Verständnis von A., der sich gegen Israel richtet. Die IHRA fasst hierunter mehr als die JDA.
📣 Debatte
Die Resolution bezieht sich auf die IHRA, ist aber nicht rechtlich bindend.
Kritiker/-innen sehen in ihr einen Fokus auf muslimischen A.. Damit werde der A. anderer Gruppen verharmlost. Zudem würde legitime Kritik am israelische Staat kriminalisiert.
Stimmen aus Kultur und Wissenschaft sehen die Wissenschafts- und Kunstfreiheit gefährdet. Sie befürchten, dass künftig Fördergelder gestrichen werden könnten.
➡️ Mehr zu den Definitionen: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2648
Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion
