☀️ Guten Morgen,
heute endet die Frist für die Abschlussrechnungen der Corona-Hilfen für Unternehmen.
⛔ 📉 Hintergrund
Einschränkungen wie Lockdowns oder Abstandsregelungen sorgten während der Pandemie bei Unternehmen für Umsatzeinbrüche, z. B. in der Gastronomie, der Eventbranche oder im Tourismussektor.
Einige Betroffene verloren ihren Job oder mussten ihn aufgeben. Gerade Kleinstunternehmen und Selbstständigen brachte die Pandemie Existenzsorgen.
Die verschiedenen Corona-Förderprogramme der Bundesregierung zwischen 2020 und 2022 sollten die wirtschaftlichen Schäden verringern.
💶 📋 Corona-Hilfen
Die Höhe der Corona-Hilfen hing von der Größe der Unternehmen und dem Bundesland ab und wurde häufig aufgrund von Prognosen festgelegt.
Zwischen Juni 2020 und Juni 2022 wurden fast 5 Mio. Anträge auf Corona-Hilfen gestellt. 63 Mrd. € stellte der Bund bereit. Für die Auszahlung waren die Bundesländer zuständig.
In der Schlussabrechnung müssen Unternehmen nachweisen, inwiefern sie die Gelder tatsächlich gebraucht haben. Laut Wirtschaftsministerium wurden allein bei den ersten Soforthilfen 2020 ca. 5 Mrd. € zu viel ausgezahlt.
💬 Debatte
Die Beantragung einiger Hilfsgelder war mit einem hohen bürokratischen Aufwand und langen Wartezeiten verbunden. Auszahlungen und Rückforderungen unterschieden sich von Bundesland zu Bundesland erheblich.
Jede/-r 5. Empfänger/-in der Corona-Soforthilfen soll diese ganz oder teilweise zurückzahlen. Dagegen haben über 5.000 Betroffene geklagt.
Das Oberverwaltungsgericht Münster kritisierte die bundesweite Soforthilfe als „handwerklich schlecht umgesetzt“. Der Bundesrechnungshof geht davon aus, dass Rückforderungen zum Teil scheitern könnten.
➡️ Mehr zu den Corona-Soforthilfen: https://kurz.bpb.de/dtdp2598
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