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in Thüringen und Sachsen wurde gewählt. Ein kurzer Überblick.
📊 Thüringen
Die AfD wird mit 32,8 % stärkste Kraft, gefolgt von CDU 23,6 %, BSW 15,8 %, DIE LINKE 13,1 % und SPD 6,1 %. Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 73 %.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht zum ersten Mal in das Landesparlament ein. Grüne (3,2 %) und FDP (1,1 %) scheitern an der Fünfprozenthürde.
Da alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen, müssen mind. 3 Parteien koalieren, wobei CDU, BSW und SPD keine Mehrheit bilden.
📊 Sachsen
Die CDU wird mit 31,9 % stärkste Kraft, gefolgt von AfD 30,6 %, BSW 11,8 %, SPD 7,3 % und Grüne 5,1 %. Mit 75 % ist die Wahlbeteiligung so hoch wie noch nie in Sachsen.
DIE LINKE verfehlt zwar mit 4,5 % die Fünfprozenthürde, gewinnt aber 2 Direktmandate. Ihr Zweitstimmenanteil kommt damit doch zum Tragen und sie erhält 6 Sitze im Parlament.
Auch in Sachsen sind für eine Koalition mind. 3 Parteien nötig, da keine Partei mit der AfD zusammenarbeiten will.
🔮 Wie geht es weiter?
In beiden Bundesländern wird die Regierungsbildung schwierig: Alle demokr. Parteien schließen eine Koalition mit der AfD aus. Ob das BSW mitregieren oder Oppositionspartei wird, ist noch unklar.
In Thüringen erreicht die AfD mit 1/3 der Sitze (32) eine sog. Sperrminorität. Damit kann die Partei u.a. Verfassungsänderungen oder die Besetzung von Verfassungsrichter/-innen blockieren.
Laut ersten Analysen ist das Wahlergebnis u.a. auf die Unzufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung zurückzuführen. AfD und BSW punkteten zudem mit bundespolitischen Themen wie Migration und Sicherheit und konnten mehr als die anderen Parteien Nichtwähler/-innen mobilisieren.
➡️Nach der Wahl ist vor der Wahl – am 22. September wird in Brandenburg gewählt: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2573
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Deine bpb Social Media Redaktion