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am Sonntag finden in Thüringen (TH) und Sachsen (SN) Landtagswahlen statt. Wie ist die Lage?
🗳️ Wahlen
Der Landtag, also das Parlament, wird in beiden Bundesländern alle 5 Jahre gewählt. In TH sind ca. 1,7 Mio. Menschen wahlberechtigt, in SN 3,3 Mio.
Wählen dürfen alle deutschen Staatsbürger/-innen über 18 Jahre, deren Hauptwohnsitz seit mind. 3 Monaten im jw. Bundesland liegt.
Mit den Erststimmen wird die Hälfte der Sitze vergeben. Aus jedem Wahlkreis wird damit ein/-e Abgeordnete/-r direkt in den Landtag gewählt. Die Zweitstimmen gehen an die Parteien und bestimmen die Sitzverteilungen der Landtage.
📊 Ausgangslage
In TH regiert aktuell eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Michael Kretschmer (CDU) führt in SN eine Koalition mit SPD und Grünen an.
Laut INSA-Umfrage hat die AfD in TH und SN an Zuspruch gewonnen und könnte stärkste Partei werden. In beiden Ländern wurde sie vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.
Das neugegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) könnte laut Prognosen in beiden Landtagen eine relevante Kraft werden. Grüne und FDP, in SN zudem die Linke, könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
📣 Themen
In beiden Ländern sind Migration, Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur zentrale Wahlkampfthemen.
Wahlkampf wird auch mit bundespolitischen Themen wie Außen- und Verteidigungspolitik (z. B. Krieg in der Ukraine) gemacht, obwohl diese nicht auf Landesebene entschieden werden können.
Die Regierungsbildungen könnten schwierig werden. Alle demokratischen Parteien schließen eine Koalition mit der AfD aus. Zudem hat die CDU beschlossen, nicht mit der Linken zu regieren.
➡️ Welche Positionen die Parteien in SN und TH vertreten, erfährst du im Wahl-O-Mat: Externer Link: https://kurz.bpb.de/wom
Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion