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Iran hat vergangene Woche einen neuen Präsidenten gewählt. Was bedeutet das für das Land?
🇮🇷🗳️ Wahl
In der Stichwahl gewann der als moderat-konservativ geltende Massud Peseschkian mit 53,7 % gegen den ultrakonservativen Hardliner Said Dschalili (44,3 %). Die Wahlbeteiligung lag bei 49,8 %.
Peseschkian hatte bereits im ersten Wahlgang vorne gelegen . Die Wahlbeteiligung war mit ca. 40 % die niedrigste seit der Islamischen Revolution 1979.
Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem der bisherige Präsident Ebrahim Raisi im Mai bei einem Hubschrauberabsturz gestorben war.
📣💭 Peseschkian
Schon 2013 und 2021 versuchte es Peseschkian als Präsidentschaftskandidat. 2013 zog er seine Kandidatur zurück, 2021 lehnte ihn der Wächterrat, ein vom Obersten Führer kontrolliertes Kontrollgremium, ab.
Peseschkian gilt als moderater Reformer. Im Wahlkampf hatte er u.a. mit einer möglichen Lockerung der Kontrolle bei der Kopftuchpflicht für Frauen, einer Annäherung an den Westen und dem Abbau von Korruption geworben.
Zugleich bekräftigte er seine Loyalität zum iranischen Regime. Er begrüßte den Drohnen- und Raketenangriff im April auf Israel, das er als „illegitimes Regime“ bezeichnete.
🔎 Ausblick
Expert/-innen bezweifeln, dass sich mit Peseschkian viel an der polit. und gesellschaftl. Situation im Iran ändert.
Im Iran hat nicht der Präsident das höchste polit. Amt inne: Staatsoberhaupt ist der „Oberste Führer der Islamischen Revolution“ Ayatollah Khamenei. Zudem dominieren im Parlament konservative Hardliner.
Dass Peseschkian nun zur Wahl zugelassen wurde, deuten manche als Zeichen, dass Verhandlungen mit dem Westen möglich werden könnten.
➡️ Mehr über die polit. Verhältnisse im Iran erfährst du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2526
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