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in Frankreich und in Großbritannien wurde gewählt. Was bedeuten die Ergebnisse für Europa?
🇫🇷🗳️ Frankreich
Nachdem am 30. Juni der rechtsnationale Rassemblement National (RN) im ersten Wahlgang der Parlamentswahlen vorne lag, geht laut Hochrechnungen nach den Stichwahlen das Linksbündnis (NFP) als Überraschungssieger hervor.
Jedoch erreicht kein Lager die absolute Mehrheit. In Frankreich ist ein Regieren ohne absolute Mehrheit möglich, aber schwierig, v.a. da Präsident Macron einem anderen politischen Lager angehört (Cohabitation).
Rechnerisch wäre eine Koalition aus Linken und Mitte-Kräften möglich, das NFP hat eine Zusammenarbeit jedoch ausgeschlossen. Die Bildung einer Regierung könnte im koalitionsunerfahrenen Frankreich also noch länger dauern.
🇬🇧🗳️ Großbritannien
Bei der Wahl zum britischen Unterhaus hat die sozialdemokratische Labour-Partei die absolute Mehrheit gewonnen. Die bisher regierende konservative Partei Tories hat Mandate verloren.
12 Kabinettsmitglieder der vorherigen Tories-Regierung haben den Einzug ins Parlament nicht geschafft.
Die Liberaldemokraten gewinnen dazu und werden drittstärkste Kraft. Die rechtspopulistische Partei Reform UK errang 5 Mandate und zieht erstmals ins Parlament ein.
🤓👇 Fazit
Die politische Mitte Frankreichs wurde durch die Wahlen geschwächt. In Großbritannien haben sich nach 14 Jahren die Mehrheitsverhältnisse im Parlament umgekehrt.
Laut Expert/-innen profitiert die EU von den Wahlergebnissen: Die Labour-Partei strebt eine Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen mit der EU an. In Frankreich hat der europaskeptische RN keine Mehrheit erzielt – obwohl es auch innerhalb des NFP nationalistische Tendenzen gibt.
In beiden Parlamenten konnten rechtsnationale Parteien dennoch Zugewinne verbuchen.
➡️ Das sagt Europas Presse zu den Wahlen: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2525
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