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Was bedeuten die Wahlen in Frankreich und Großbritannien für Europa? | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Was bedeuten die Wahlen in Frankreich und Großbritannien für Europa? Deine tägliche Dosis Politik

/ 2 Minuten zu lesen

In Großbritannien steht ein Wechsel an der Regierungsspitze an: Neuer Premierminister wird Keir Starmer (Labour). In Frankreich könnte Premierminister Gabriel Attal (Renaissance) sein Amt behalten. (© picture-alliance, Links: Associated Press | Niall Carson; Rechts: abaca | Paoloni Jeremy)

🌇 Guten Morgen,

in Frankreich und in Großbritannien wurde gewählt. Was bedeuten die Ergebnisse für Europa?

🇫🇷🗳️ Frankreich

  • Nachdem am 30. Juni der rechtsnationale Rassemblement National (RN) im ersten Wahlgang der Parlamentswahlen vorne lag, geht laut Hochrechnungen nach den Stichwahlen das Linksbündnis (NFP) als Überraschungssieger hervor.

  • Jedoch erreicht kein Lager die absolute Mehrheit. In Frankreich ist ein Regieren ohne absolute Mehrheit möglich, aber schwierig, v.a. da Präsident Macron einem anderen politischen Lager angehört (Cohabitation).

  • Rechnerisch wäre eine Koalition aus Linken und Mitte-Kräften möglich, das NFP hat eine Zusammenarbeit jedoch ausgeschlossen. Die Bildung einer Regierung könnte im koalitionsunerfahrenen Frankreich also noch länger dauern.

🇬🇧🗳️ Großbritannien

  • Bei der Wahl zum britischen Unterhaus hat die sozialdemokratische Labour-Partei die absolute Mehrheit gewonnen. Die bisher regierende konservative Partei Tories hat Mandate verloren.

  • 12 Kabinettsmitglieder der vorherigen Tories-Regierung haben den Einzug ins Parlament nicht geschafft.

  • Die Liberaldemokraten gewinnen dazu und werden drittstärkste Kraft. Die rechtspopulistische Partei Reform UK errang 5 Mandate und zieht erstmals ins Parlament ein.

🤓👇 Fazit

  • Die politische Mitte Frankreichs wurde durch die Wahlen geschwächt. In Großbritannien haben sich nach 14 Jahren die Mehrheitsverhältnisse im Parlament umgekehrt.

  • Laut Expert/-innen profitiert die EU von den Wahlergebnissen: Die Labour-Partei strebt eine Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen mit der EU an. In Frankreich hat der europaskeptische RN keine Mehrheit erzielt – obwohl es auch innerhalb des NFP nationalistische Tendenzen gibt.

  • In beiden Parlamenten konnten rechtsnationale Parteien dennoch Zugewinne verbuchen.

➡️ Das sagt Europas Presse zu den Wahlen: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2525

Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion

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