Quiz zu den Bundespräsidenten | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

2017 wurde Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anfang 2022 wurde er wiedergewählt. Sein Vorgänger, Joachim Gauck, war ab 2012 der erste und bisher einzige Ostdeutsche in dieser Rolle. Ein weibliches Staatsoberhaupt gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang nicht.

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Theodor Heuss (FDP) wurde 1949 zum ersten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Zuvor war er als Mitglied des Parlamentarischen Rates an der Formulierung des Grundgesetzes beteiligt. 1954 wurde er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Seine zentrale innenpolitische Aufgabe war, das Demokratieverständnis der Deutschen zu fördern. Außenpolitisch sollte vorrangig das Ansehen der Deutschen nach dem Nationalsozialismus und Zweiten Weltkrieg in der Weltöffentlichkeit verbessert werden. Heuss war so beliebt, dass 1959 über eine Grundgesetzänderung nachgedacht wurde, um ihm eine dritte Amtszeit zu ermöglichen.

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Drei Bundespräsidenten sind bislang vorzeitig von ihrem Amt zurückgetreten: Heinrich Lübke 1968, Horst Köhler 2010 und Christian Wulff 2012. Der/die Bundespräsident/-in kann nicht abgewählt werden, sondern nur freiwillig vor Ende der Amtszeit zurücktreten. Ein Amtsenthebungsverfahren kann nur durch eine Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgen (bislang nicht geschehen), wenn diese/r vorsätzlich gegen ein Grundgesetz oder ein anderes Bundesgesetz verstoßen hat.

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Die Bundesversammlung wählt den/die Bundespräsident/-in. Die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik tritt ausschließlich zu diesem Zweck zusammen. Sie setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestags und ebenso vielen Delegierten, die von den Länderparlamenten bestimmt werden, zusammen. Zu ihnen gehören auch Prominente aus der Wissenschaft, Kunst, Gesellschaft und dem Sport. Gewählt wird in maximal drei Wahlgängen: Im ersten oder zweiten muss der/die Kandidat/-in die absolute Mehrheit erreichen – klappt das nicht, genügt im dritten Wahlgang auch die einfache Mehrheit der Stimmen.

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Der/die Bundespräsident/-in wird für 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt und kann maximal 10 Jahre im Amt bleiben. Eine Wiederwahl ist laut Artikel 54 des Grundgesetzes nur einmal zulässig.

Als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland verkörpert der/die Bundespräsident/-in die Einheit des Staates und vertritt Deutschland in der Welt. Zu den Amtsaufgaben gehören Auftritte und Reden bei wichtigen gesellschaftlichen, staatlichen und kulturellen Anlässen ebenso wie der Besuch und Empfang anderer Staatsoberhäupter. Der/die Bundespräsident/-in vertritt Deutschland auch völkerrechtlich, z.B. durch die Unterzeichnung von Verträgen mit anderen Staaten. Die politischen Befugnisse sind hingegen begrenzt.

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Der Amtssitz des Bundespräsidenten ist Schloss Bellevue in Berlin. Einen weiteren Amtssitz hat der Bundespräsident in Bonn in der Villa Hammerschmidt. Frank-Walter Steinmeier wohnt mit seiner Frau Elke Büdenbender in der Villa Wurmbach in Berlin-Dahlem, seit 2004 der dienstliche Wohnsitz des amtierenden Bundespräsidenten.

Damit ein Gesetz in Kraft treten kann, muss der/die Bundespräsident/-in es unterschreiben. Frank-Walter Steinmeier hat dem Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität vorerst seine Zustimmung aufgrund von verfassungsrechtlichen Bedenken vorenthalten. Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nach, das erst nach der Verabschiedung des Gesetzes fiel, enthielt das Gesetz zunächst einige Regelungen zur Datenabfrage, die gegen das Grundgesetz verstießen. Nachdem das Gesetz nachgebessert wurde, unterzeichnete auch Steinmeier.

Richard von Weizsäcker war der sechste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Seine wichtigste Rede hielt er am 8. Mai 1985, 40 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa. Er nannte den 8. Mai als erster Präsident „Tag der Befreiung“ von nationalsozialistischer Gewaltherrschaft und Krieg und setzte damit einen Wendepunkt in der deutschen Erinnerungskultur.

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Walter Scheel, Vorsitzender der FDP und ab 1969 Außenminister sang 1973 das Lied "Hoch auf dem Gelben Wagen" für die Aktion Sorgenkind. Er erlangte dadurch weitreichende Prominenz – allein bis zum Frühjahr 1974 wurde die Platte über 300.000 Mal verkauft. 1974 wurde Scheel zum Bundespräsidenten gewählt.

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