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Norwegen (NOR), Irland (IRL) und Spanien (ESP) haben Palästina offiziell als Staat anerkannt.
🌍🔍 Hintergründe
Bislang haben mehr als 140 von 193 UN-Mitgliedsstaaten Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Darunter einige, die Israel das Existenzrecht absprechen.
NOR, IRL und ESP sehen in der Anerkennung einen Weg zur Zweistaatenlösung, für den sie auch innerhalb der EU werben.
Hintergrund sind die anhaltende Eskalation des Nahostkonflikts nach dem Hamas-Massaker am 7.10.23, mehr als 36.000 Tote im Gaza-Streifen sowie die aktuelle Offensive Israels auf Rafah.
🇮🇱🇵🇸 (Kurze) Geschichte
Die UN verabschiedete 1947 einen Plan zur Teilung des brit. Mandatsgebiets Palästina in einen palästinensischen und einen israelischen Staat. Die arabischen Nachbarstaaten lehnten dies ab und griffen Israel 1948 an.
Die palästinensischen Gebiete wurden zunächst von Jordanien und Ägypten, später von Israel besetzt. Am 28.5.1964 wurde die Palästinensische Freiheitsbewegung PLO gegründet, die seit 1974 die Vertretung der Palästinenser/-innen beansprucht.
Seit 2012 hat Palästina einen Beobachterstatus bei der UN. Es kann UN-Organisationen und Verträgen beitreten und den Intern. Strafgerichtshof anrufen. Eine Abstimmung über eine Mitgliedschaft scheiterte im April am Veto der USA im UN-Sicherheitsrat.
📣 Reaktionen
Israel reagierte empört auf die jüngsten Anerkennungen und warnte davor, so Terrorismus zu belohnen.
Die Bundesregierung will über eine Anerkennung erst entscheiden, wenn beidseitige Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung stattgefunden haben.
Aus völkerrechtlicher Perspektive gibt es seit Jahrzehnten offene Fragen zu Palästinas Staatlichkeit: Wo verläuft das Staatsgebiet? Wer sind die Bürger/-innen? Wie soll die Staatsgewalt ausgeführt werden?
➡️ Mehr zum Nahostkonflikt: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2486
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