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Olaf Scholz reiste diese Woche nach China und traf sich dort u.a. mit Präsident Xi Jinping. Wie steht es um die deutsch-chinesischen Beziehungen?
📋 Agenda
Scholz warb in China für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder sowie für fairen Handel und einen ausgewogenen Wettbewerb.
Ein weiteres Thema während seines Besuchs war der Krieg in der Ukraine. Aus den USA wurde der Vorwurf laut, dass China den russischen Rüstungssektor massiv unterstütze.
Der gemeinsame Kampf gegen die Klimakrise sowie die Lage im Nahen Osten standen in China ebenfalls auf der Agenda.
🇩🇪🇨🇳 Deutsch-chinesische Beziehungen
China war 2023 mit einem Handelsvolumen von mehr als 250 Mrd. Euro der größte Handelspartner von Dtl.. Auch für China ist Dtl. der wichtigste Handelspartner in Europa.
Im Bereich Wissenschaft und Forschung besteht eine enge Zusammenarbeit, insb. bei der Ausbildung neuer Fachkräfte.
Konfliktpunkte stellen immer wieder die Menschenrechtslage und Rechtsstaatlichkeit in China sowie unfaire Wettbewerbsbedingungen dar.
⁉️🔍 Fazit der Reise
Scholz und Xi setzen auch nach ihrem dreistündigen Gespräch weiter klar auf Kooperation und den Ausbau der bilateralen Beziehungen. Aus der Opposition kam Kritik an Scholz‘ Festhalten an der Handelspolitik. Diese vergrößere die Abhängigkeit von China und stelle somit ein Sicherheitsrisiko dar.
Laut Scholz wolle sich die chinesische Regierung gemeinsam mit Dtl. um Frieden in der Ukraine bemühen. Der Bundeskanzler rief Xi dazu auf, seinen Einfluss auf Putin dafür zu nutzen.
In der Diskussion um das Handelsungleichgewicht zwischen Dtl. und China sowie eine Zunahme von Protektionismus kamen sich die Gesprächspartner hingegen kaum entgegen.
➡️ Inwieweit Dtl. abhängig ist von China, liest du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2448
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Deine bpb Social Media Redaktion
