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am letzten Freitag wurde im Iran gewählt. Es waren die ersten Wahlen seit den Massenprotesten 2022.
🗳️ 🇮🇷 Wahl
Etwa 61 Mio. der rund 90 Mio. Einwohner/-innen Irans waren zur Wahl eines neuen Parlaments und Expertenrats aufgerufen.
Das Parlament hat 290 Sitze und wird alle 4 Jahre direkt gewählt. Der Expertenrat ist ein Gremium von 88 schiitischen Geistlichen und wird alle 8 Jahre gewählt.
Der Expertenrat bestimmt im Todesfall den Nachfolger des Obersten Religionsführers - aktuell der 84-jährige Ayatollah Ali Chamenei. Der Nachfolger kommt dann wahrscheinlich aus den eigenen Reihen.
❌ Boykott
Die Wahlbeteiligung lag mit 41% auf einem historischen Tiefstwert (2020 waren es knapp 43%). Unabhängig überprüfen lassen sich diese Daten allerdings nicht.
Sämtliche reformorientierte Kandidat/-innen wurden vor der Wahl vom islamischen Regime streng ausgesiebt. Deswegen hatten Oppositionelle, insbesondere im Exil, zu einem Boykott der Wahl aufgerufen.
Bei der Wahl stand Expert/-innen zufolge somit nicht die Abbildung der Interessen der Bevölkerung im Vordergrund, sondern der Machtkampf zwischen den systemtreuen Kräften um den Expertenrat. Das Parlament hingegen besitzt wenig gesetzgebende Macht.
📊 Ergebnis
Laut Expert/-innen stellt die niedrige Wahlbeteiligung die Legitimität des Regimes in Frage. Die Mehrheit der Bevölkerung sehe das System als nicht reformierbar an.
Rund 90% der Bevölkerung seien laut einer geleakten Umfrage des Regimes unzufrieden mit dem politischen System.
Nach den gescheiterten Reformversuchen der vergangenen Jahre haben sich viele Menschen von der Politik abgewandt. Bei der Wahl profitierten die besonders konservativ-reaktionäre Kräfte.
➡️ Mehr zur Machtverteilung im Iran findest du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2415
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