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heute vor 90 Jahren wurde der Reichsrat per Erlass aufgelöst. Was waren die Folgen?
🏛️📃 Der Reichsrat
Der Reichsrat war in der Weimarer Republik (1919-1933) die Vertretung der Länder. Die Stimmverteilung ergab sich proportional aus der Einwohnerzahl der Länder, wobei Preußen aufgrund seiner Größe eine Ausnahme darstellte.
Im Vergleich zum Bundesrat des dt. Kaiserreichs, kam dem Reichsrat eine eher schwache Stellung ggü. dem Reichstag zu. Er konnte nicht über seine Einberufung entscheiden und den Vorsitz übernahm ein Mitglied der Reichsregierung.
Der Reichsrat wirkte bei der Gesetzgebung mit, wobei er lediglich ein Einspruchsrecht besaß. Sein Veto konnte mit einer 2/3-Mehrheit des Reichstags abgelehnt werden.
🗳️📝 Vorgeschichte
Bei der Reichstagswahl am 5.3.1933 wurde die NSDAP stärkste Kraft. Gemeinsam mit der DNVP stellte sie eine rechte Regierung.
In den darauffolgenden Monaten nutzte Hitler parlamentarische Instrumente, wie z.B. das „Ermächtigungsgesetz“, um rechtsstaatliche Organe zu schwächen.
Der Reichsrat traf Entscheidungen nur noch auf dem schriftlichen Weg, ohne Zusammenkunft. Am 30.1.1934 stimmte er mit dem Gesetz zum „Neuaufbau des Reichs“ seiner eigenen Auflösung zu.
⚖️💥 Folgen
Die Auflösung des Reichsrates am 14.2.1934 bedeutete das Ende der Souveränität der Länder und der bundesstaatlichen Ordnung.
Innerhalb kürzester Zeit schafften die Nationalsozialist/-innen die Gewaltenteilung ab und bereiteten so den Weg für den zentralistisch organisierten Führerstaat.
Lehre: Mit dem Grundgesetz ist das föderale System heute verfassungsgebend in Dtl. verankert und durch die Ewigkeitsklausel in Artikel 79 Absatz 3 Grundgesetz geschützt.
➡️ Mehr zum Föderalismus in Deutschland:
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