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Nordirland hat mit Michelle O’Neill eine neue Regierungschefin – 2 Jahre nach der letzten Parlamentswahl.
✌️ Vom Bürgerkrieg zur Konsensdemokratie
1998 beendete das Karfreitagsabkommen 3 Jahrzehnte Bürgerkrieg in Nordirland. Das Abkommen sieht vor, dass die beiden konfessionellen/politischen Lager eine gemeinsame Regierung stellen.
Die Partei mit den meisten Stimmen stellt den/die Regierungschef/-in, die zweitstärkste die formell gleichberechtigte Stellvertretung.
Dadurch haben beide Lager großen Einfluss auf die Handlungsfähigkeit von Regierung und Parlament und sind auf gemeinsame Aushandlung angewiesen.
📰 Neue Regierung
Bei der Wahl im Mai 2022 gewann mit Sinn Féin erstmals eine katholische, irisch-republikanische Partei die meisten Stimmen.
Aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll, das nach dem Brexit neue Handelsregeln festlegte, verweigerte die protestantisch-unionistische DUP jedoch die Regierungsbeteiligung. Dies führte zu einem 2-jährigen politischen Stillstand.
Vor dem Hintergrund drohender Neuwahlen stimmte die DUP letztlich einem Abkommen mit der britischen Zentralregierung über minimale Güterkontrollen zu und gab damit auch ihre Blockade zur Regierungsbildung auf.
🤝 Wiedervereinigung
Eine Wiedervereinigung mit Irland würde für Nordirland den Verbleib in der EU bedeuten, für den sie beim Brexit-Referendum mehrheitlich votiert hatten.
Die neue Regierungschefin O'Neill bezeichnet eine Wiedervereinigung Irlands in den nächsten 10 Jahren als realistisch. Auch Expert/-innen halten das für ein mögliches Szenario.
Die Frage der Wiedervereinigung wird angesichts des noch nicht lange zurückliegenden Bürgerkriegs in Nordirland noch immer sehr kontrovers und emotionalisiert diskutiert.
Mehr Hintergründe findest du hier Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2209
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