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im Juni findet die Europawahl statt. Am Wochenende haben SPD und FDP auf Parteitagen über Kandidat/-innen und Themen entschieden.
🗳️ 🇪🇺 Die Wahlen
Zwischen dem 6. und 9.6. wird in der gesamten EU gewählt, in Dtl. ist der 9.6. Wahltag. Rund 350 Mio. EU-Bürger/-innen sind wahlberechtigt, in Dtl. erstmals Personen ab 16 Jahren.
720 Europaabgeordnete werden nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Im einwohnerstärksten EU-Mitgliedstaat Dtl. stehen mit 96 Mandaten die meisten Sitze zur Wahl.
In Dtl. können nur Parteien und politische Vereinigungen Wahlvorschläge einreichen, entweder über Listen für einzelne Bundesländer oder über landesweite Listen.
👨🏭 🌍 Themen
Die SPD setzt auf die Stärkung von sozialen Themen, sie möchte z. B. Gewerkschaften und Rechte von Arbeitnehmer/-innen stärken.
Die FDP legt besonderen Wert auf die Sicherheitspolitik. Sie möchte der EU hier mehr Macht verleihen, etwa durch die Schaffung einer europäischen Armee.
Auf den Parteitagen ging es auch um die Sorge vor dem Erstarken rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Europa. Gegenteilige Tendenzen sind in Polen zu beobachten, wo die rechtspopulistische PiS-Regierung kürzlich abgewählt wurde.
📊 💼 Kandidat/-innen und Kommission
Die Parteien nominieren Spitzenkandidat/-innen, die als treibende Kraft für die EU-Wahl und ihre Parteien werben sollen.
Die Spitzenkandidat/-innen treten nicht automatisch zur Wahl um die EU-Kommissionspräsidentschaft an. Das Vorschlagsrecht für diese Position liegt bei den Nationalstaaten.
Die aktuelle Kommissionspräsidentin von der Leyen war z. B. keine Spitzenkandidatin und wurde unter Protest des Parlaments in das mächtigste Amt der EU gewählt.
➡️ Mehr zur Wahl findest Du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2204
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