Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Steuern, Strompreise, Anreize: Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Steuern, Strompreise, Anreize: Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft Deine tägliche Dosis Politik

/ 2 Minuten zu lesen

(© picture-alliance/dpa, Klaus-Dietmar Gabbert)

🌅 Guten Morgen,

die Bundesregierung verhandelt über Maßnahmen, um die deutsche Wirtschaft zu stärken. Doch es gibt Uneinigkeiten.

🏷️ 📈 Deutsche Wirtschaft

  • Hohe Zinsen und Energiepreise sowie ein Exportrückgang sorgen für eine schwächelnde deutsche Wirtschaft. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet 2023 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 0,5 %.

  • Grund dafür sind der Ukraine-Krieg und Spannungen mit China. Da durch die Inflation alles teurer wird, geht auch die Kaufkraft zurück.

  • Eine schwache Wirtschaft wirkt sich negativ auf den Arbeitsmarkt aus: Das IW prognostiziert für 2023 2,58 Mio. Arbeitslose, 160.000 mehr als 2022.

📜 💰️ Maßnahmen

  • Die Bundesregierung will dem mit einem 10-Punkte-Plan entgegenwirken: Geplant sind u.a. steuerliche Entlastungen für Unternehmen von jährlich 7 Mrd. Euro.

  • Darüber hinaus sollen Unternehmungen, die zu einer klimaneutralen Wirtschaft beitragen, gefördert und Einwanderung von Fachkräften erleichtert werden.

  • Außerdem gilt seit März eine Preisbremse für Gas, Fernwärme und Strom: Anbieter dürfen die Preise nicht mehr ohne triftigen Grund erhöhen.

⚡️ 🏭️ Diskussion

  • Uneinigkeit besteht über einen Industriestrompreis: Wirtschaftsverbände, einige Ministerpräsident/-innen sowie Wirtschaftsminister Habeck wollen, dass energiereiche Unternehmen, wie die in der Chemie- und Metallindustrie, weniger Geld für Strom zahlen müssen.

  • Die FDP, Bundeskanzler Scholz sowie der Mittelstand lehnen das ab: Kleine und mittelständische Unternehmen würden dadurch benachteiligt.

  • Einige Bundesländer und Unternehmen fordern, die Stromsteuer für alle Unternehmen von 2,05 (Regelsatz) bzw. 1,54 Cent (reduzierter Satz) pro Kilowattstunde auf 0,05 Cent zu senken.

➡️ Einen Wirtschafts-Überblick bietet unsere Themenseite:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp2002

Viele Grüße
Deine bpb Social Media Redaktion

Fussnoten

Weitere Inhalte