🌄 Guten Morgen! Vor zehn Jahren offenbarte sich der ehemalige US-Geheimdienst Mitarbeiter Edward Snowden als Quelle hinter den Enthüllungen zum Überwachungsprogramm „PRISM“.
🕵🏾♀️ PRISM?
Laut den von Snowden veröffentlichten Geheimdokumenten können US-Geheimdienste mit PRISM elektronischen Datenverkehr umfassend und in Echtzeit überwachen, z.B. E-Mails und Chats.
Dafür greifen sie auf Server großer US-Tech-Unternehmen wie Facebook und Microsoft zu – ohne offizielle Anträge oder Gerichtsbeschlüsse.
Die Enthüllungen lösten weltweit Diskussionen über Datensicherheit und staatliche Überwachung im Internet aus.
🔓 Zwischen Freiheit und Sicherheit
Online-Überwachung greift in die Grundrechte ein. Besonders betroffen ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Es schützt vor ungewollter Preisgabe und Verwendung persönlicher Daten.
Befürworter/-innen staatlicher Überwachung im Netz verweisen u.a. auf Erfolge im Kampf gegen Terrorismus.
Im Zuge der Diskussionen darum gewann das Thema Datenschutz in der EU an Bedeutung. Seit 2018 soll die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) den Datenschutz für Bürger/-innen verbessern.
📧 Schutz für Whistleblower
Snowden ist seit 2013 auf der Flucht. Ihm droht wegen „Geheimnisverrat“ in den USA eine lange Haftstrafe.
Um Whistleblower (Hinweisgeber) besser zu schützen, trat 2019 in der EU die so genannte Whistleblower-Richtlinie in Kraft. In Deutschland soll ein entsprechendes Gesetz im Juni in Kraft treten.
An dem Gesetz gibt es jedoch Kritik: Es sieht keine anonymen Meldestellen vor, Hinweisgebende müssen ihre Identität preisgeben und gehen damit ein Risiko ein. Geheimdienste sind zudem vom Gesetz ausgenommen.
➡️ Hier erfährst du mehr über die Rolle von Whistleblowern:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1954
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