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Seit über zwei Jahrzehnten regiert die AKP unter Recep Tayyip Erdoğan die Türkei. Bei den Wahlen am Sonntag hat die Opposition erstmals seit Jahren Chancen auf einen Wahlsieg. Wie ist die Lage?
🗳️ Wahlen am 14. Mai
Rund 60 Millionen wahlberechtigte Türkinnen und Türken sind aufgerufen, ein neues Parlament und einen neuen Staatspräsidenten zu wählen.
Die 1,4 Millionen wahlberechtigten in Deutschland lebende türkische Staatsbürger/-innen konnten bis zum 9. Mai ebenfalls ihre Stimme abgeben.
Mit einer Verfassungsreform wurde 2017 das System der parlamentarisch kontrollierten Regierung in der Türkei nahezu abgeschafft. Im neuen Präsidialsystem hat der Staatspräsident eine zentrale Rolle und Befugnisse.
🔭 Vorzeichen
Die AKP hat durch eine hohe Inflation und das Krisenmanagement nach dem Erdbeben im Februar diesen Jahres an Popularität verloren.
Der Hauptgegner von Erdogan ist Kemal Kılıçdaroğlu, Chef der CHP, der mit einem Oppositionsbündnis aus sechs Parteien antritt.
Erdoğan und die AKP setzen im Wahlkampf auch den Staatsapparat für sich ein. Oppositionelle Parteien werden im Wahlkampf massiv behindert.
🌐 Internationale Bedeutung der Türkei
Die Türkei ist ein wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner für Russland und die EU. Ihre diplomatische Rolle ist seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine noch gestiegen.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind angespannt. Mindestens 64 deutsche Staatsbürger befinden sich in der Türkei in Haft, viele Aus- und Einreiseverbote wurden verhängt.
Von einer möglichen Niederlage Erdoğans versprechen sich viele das Ende eines autoritären Staats, der Oppositionelle und Minderheiten wie Kurd/-innen unterdrückt.
➡️ Viele Hintergrundinfos zu den anstehenden Wahlen findest du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1934
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