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der Bundestag ist zu einem der größten Parlamente der Welt angewachsen. Nach einer kleinen Reform im Jahr 2020 plant die Ampelkoalition nun eine umfassende Neuregelung des Wahlrechts.
🧶 Reformbedarf
In den letzten 4 Legislaturperioden ist die Zahl der Abgeordneten kontinuierlich gestiegen, von 622 (2009-2013) auf aktuell 736.
Dies verursacht Mehrkosten von ca. 410 Mio. € im Vergleich zur eigentlich festgelegten Zahl von 598 Mandaten. Zudem erschweren große Fraktionen und Ausschüsse die Arbeitsabläufe.
Die nun geplante Reform soll den Bundestag auf seine Regelgröße verkleinern.
🥴 Wahlrecht: ganz einfach?
In Deutschland gibt es seit 1949 die personalisierte Verhältniswahl. Mit der Erststimme wählen die Wähler/-innen in den 299 Wahlkreisen je eine/-n Kandidat/-in direkt. Die Zweitstimme entscheidet über die Sitzverteilung der Parteien im Bundestag.
Gewinnt eine Partei über die Erststimmen mehr Direktmandate, als ihr über die Zweitstimme zustünden, spricht man von Überhangmandaten.
Um Parteien ohne Überhangmandate nicht zu benachteiligen, erhalten sie seit 2013 Ausgleichsmandate. So soll das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien gemäß den Zweitstimmen wiederhergestellt werden.
🔜📝 Was soll sich nun ändern?
Überhang- und Ausgleichsmandate sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll jede Partei nur so viele Sitze erhalten, wie ihr nach Zweitstimmen zustehen. Im Zweifel sollen pro Bundesland nur die die Kandidat/-innen mit den meisten Erststimmen einziehen.
Die Union hält die Reform für verfassungswidrig, da sie den Wählerwillen missachte. Die CSU profitierte bislang besonders stark, weil sie in Bayern viele Direktmandate gewinnt, über die Zweitstimme aber nicht mehr so gute Ergebnisse erzielte.
Die Ampel hält die Reform hingegen für notwendig, um ein weiteres Anwachsen des Bundestages zu verhindern.
Mehr zum Wahlrecht erfährst du hier:
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1861
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