🌅 Guten Morgen,
tagelang war über den bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) spekuliert worden, gestern dann wurde er offiziell.
🏃♀️🏃♂️ Warum treten Minister/-innen zurück?
Der Rücktritt einer Bundesministerin / eines Bundesministers ist keine Seltenheit. Seit 1990 traten inklusive Lambrecht bereits 39 Minister/-innen zurück.
Öffentliche Kritik gab es zuletzt u.a. an Lambrechts Auftreten (z.B. Silvesteransprache), aber auch an den vielen Kurswechseln in Fragen der dt. Unterstützung des ukrainischen Militärs.
Nach Familienministerin Anne Spiegel ist Lambrecht die zweite Ministerin der aktuellen Bundesregierung, die zurücktritt.
🤔 Was passiert jetzt?
Formell werden die Minister/-innen der Bundesregierung auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen (Art. 64 GG).
Um Bundesminister/-in zu werden, gibt es relativ wenige Ausschlusskriterien. Es ist jedoch verboten, Mitglied einer Landesregierung zu sein oder einen anderen Beruf auszuüben.
Fachexpertise ist keine zwingende Voraussetzung. In der Praxis spielen vor allem Faktoren wie Parteizugehörigkeit und auch das Geschlecht eine Rolle.
☝️🏢 Was macht eigentlich eine Minister/-in?
Minister/-innen sind Teil der Bundesregierung (Kabinett) und führen ihren Geschäftsbereich (in der Regel ein Ministerium) in eigener Verantwortung. Dabei müssen sie die Richtlinien beachten, die der/die Bundeskanzler/-in für die Regierungspolitik vorgibt.
Sie müssen Ideen und Konzepte entwickeln, aus denen wiederum Gesetzesvorschläge und Maßnahmen entstehen, um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen.
Zu ihren Aufgaben gehören dabei u.a. die Verwaltung der Gelder für ihren Fachbereich und die Aufsicht über die Dienststellen in ihrem Bereich. Für uns als bpb ist beispielsweise Nancy Faeser als Innenministerin verantwortlich.
➡️ Mehr Infos zur Bundesregierung und den Ministerien findest du hier: Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1859
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