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als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine setzen die westlichen Staaten vor allem auf Sanktionen. Was steckt dahinter?
Sanktionen
Sanktionen sind wirtschaftliche oder politische Zwangsmaßnahmen, die internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen (UN) oder die EU, aber auch große Staaten gegen andere Länder oder Gruppen verhängen.
Internationale Sanktionen beschließt der UN-Sicherheitsrat. Die EU nutzt S. als Mittel der Konfliktbearbeitung im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
S. können sein: Handels- und Waffenembargos, Import- oder Exportbeschränkungen, Finanzkontrollen, Aussetzen von Entwicklungshilfe, diplomatische Beschränkungen oder gezielte Sanktionen gegen einzelne Personen.
Sanktionen gegen Russland
Das aktuelle EU-Sanktionspaket betrifft die Bereiche Energie, Finanzen und Transport. Russland soll v. a. wirtschaftlich geschwächt werden und mit Exportbeschränkungen z. B. vom technologischen Fortschritt abgeschnitten werden.
Die USA, Deutschland und weitere Staaten haben am Wochenende zudem beschlossen, ausgewählte russische Banken aus dem int. Finanz-Kommunikationssystem Swift auszuschließen, um diese vom int. Finanzmarkt abzuschneiden.
Neben allg. wirtschaftlichen, gibt es auch sog. "smarte" Sanktionen wie Einreiseverbote oder gesperrte Konten, die die politische und wirtschaftliche Elite des Landes treffen sollen.
Wirken Sanktionen?
Die Wirksamkeit von S. ist umstritten und schwer messbar: Expert/-innen sehen – wenn überhaupt – oft nur langfristige Wirkungen.
Grundsätzlich wird an S. als Instrument kritisiert, dass diese oft auch die (unbeteiligte) Bevölkerung treffen, von betroffenen Regimen zu Propagandazwecken genutzt werden können und z. T. auch die Wirtschaft der Länder schädigen, die die Sanktionen verhängen.
Befürworter/-innen sehen S. als ein Mittel der Diplomatie, um Regierungen zum Umdenken zu bewegen.
Mehr zur Geschichte und Rolle von Sanktionen in der internationalen Konfliktbearbeitung liest Du hier:
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