April 2019 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Guten Morgen,

heute vor 80 Jahren ging der Spanische Bürgerkrieg zu Ende. Ein Grund zur Freude? Wohl eher nicht. Der Sieg spanischer Nationalisten markierte den Beginn der faschistischen Franco-Diktatur.

Wie kam es überhaupt zum Bürgerkrieg?

• Die junge spanische Republik steht in den 1930er Jahren auf wackligen Beinen, denn
  - Anarchisten und rechtsgerichtete Militärs unternehmen Putschversuche,
  - die wirtschaftliche Lage ist schlecht,
  - und der Widerstand gegen soziale und den Einfluss der Kirche beschneidende Reformen stark.

• 1933 gewinnen Faschisten und Monarchisten die Wahlen und machen fast alle Reformen rückgängig. Die Spannungen im Land nehmen weiter zu.

• Dem Wahlsieg einer linken "Volksfront" 1936 bereitet der rechtsgerichtete General Francisco Franco ein schnelles Ende.

• Von Marokko aus revoltiert er gegen die republikanische Regierung und kämpft sich nach Norden vor. Im Oktober 1936 wird er zum neuen Machthaber ernannt.

Im Verlauf des Bürgerkriegs …

• nehmen die Putschisten weite Teile Spaniens ein, große Städte bleiben lange in der Hand der Republikaner.

• Der Bürgerkrieg wird schnell international:
  Während die Republikaner v.a. von antifaschistischen Freiwilligen aus dem Ausland unterstützt werden, weiß Franco die Diktaturen in Italien und im Deutschen Reich hinter sich. Hitler will den Faschismus in Europa stärken und in Spanien seine Luftwaffe testen.

• Traurige Berühmtheit erlangt der Luftangriff der deutschen "Legion Condor" auf die Kleinstadt Guernica, der mehr als 1.000 Menschen tötet.

Im März 1939 marschiert Franco in Madrid ein und erklärt den Bürgerkrieg am 1. April für beendet – als Diktator regiert er Spanien bis zu seinem Tod 1975.

Wie geht Spanien heute mit der Franco-Diktatur um?
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp419

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Günaydın (Guten Morgen),

am Sonntag wurden in der Türkei Bürgermeister/-innen, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker/-innen gewählt. Die Regierungspartei AKP des Präsidenten Erdoğan verlor vor allem in Großstädten und auch in den kurdischen Provinzen siegte die Opposition.

Insgesamt …

• … bleibt die AKP laut den vorläufigen Ergebnissen mit 44,3 % die stärkste Partei im Land.

• In der Hauptstadt Ankara und nach momentanem Stand auch in der Metropole Istanbul regieren in Zukunft aber Bürgermeister der Oppositionspartei CHP.

• Im kurdischen Diyarbakir erhielt die linksgerichtete HDP mehr als 60 % der Stimmen und stellt wieder den Bürgermeister. Viele kurdische Bürgermeister waren 2016 unter Terrorvorwürfen abgesetzt worden.

Vor den Wahlen ...

• ... dominierten Erdoğan und die AKP den Wahlkampf (z.B. durch mehr Sendezeit im staatlichen TV),

• ... wurden Oppositionskandidaten in Schmutzkampagnen diffamiert und z.B. als Terrorunterstützer oder Landesfeinde bezeichnet,

• ... einigten sich die drei wichtigsten Oppositionsparteien CHP, HDP und İyi auf Bündnisse: Sie unterstützten jeweils den aussichtsreichsten Kandidaten vor Ort.

Die Wahlen gelten als richtungsweisend, weil …

• … sie die ersten waren seit der Einführung des Präsidialsystems, durch das Erdoğan vor 2 Jahren die Ämter des Staats- und Regierungschefs auf sich vereinigte.

• … sie in der momentanen Wirtschaftskrise des Landes ein Denkzettel für die AKP-Regierung sind. Deren Wahlerfolge beruhten bisher vor allem auch auf wirtschaftlichem Aufschwung.

Wofür standen die einzelnen Parteien der Türkei nochmal?
Externer Link: www.bpb.de/188249

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

der UN-Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen (UN). Deutschland ist aktuell nicht nur Mitglied (für 2 Jahre), sondern hat auch den Vorsitz (für 1 Monat). Was bedeutet das?

Kurz und Knapp: Der UN-Sicherheitsrat...

• ... trat 1946 nach dem 2. Weltkrieg erstmals zusammen und soll den Weltfrieden und die int. Sicherheit wahren (Art. 24 UN-Charta).

• ... ist die einzige Institution der UN, die für alle 193 Mitglieder rechtlich bindende Beschlüsse (Resolutionen) fassen kann z.B. Sanktionen, die Entsendung von Blauhelm-Truppen oder Beobachtern.

• ... hat 15 Mitglieder, davon 5 ständige (GB, FR, RU, China, USA) und 10 nichtständige Mitglieder, die jeweils für 2 Jahre von der UN-Generalversammlung gewählt werden.

• ... wird im monatlichen Wechsel von einem Mitglied angeführt, aktuell D.

Welche Mitwirkungsmöglichkeiten hat D.?

• D. darf mitbestimmen: Für Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats braucht es eine Mehrheit von 9 Stimmen.

• WICHTIG: Alle 5 ständigen Mitglieder müssen zustimmen = Vetorecht.

• Das vorsitzende Land kann z.B. Themen setzen: D. will u.a. den Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt in Konfliktregionen, globale Abrüstung, Schutz humanitärer Helfer/-innen sowie Klima und Sicherheit auf die Tagesordnung bringen.

Also alles gut?

• Bei vielen Themen zeigen die 5 ständigen Mitglieder wenig Bereitschaft, konkrete Abmachungen zu treffen.

• Einige kritisieren auch, dass u.a. Afrika, Asien und Lateinamerika nicht ausreichend im Rat vertreten sind.

• Kritiker/-innen (auch D.) forden daher seit langem eine Reform der Zusammensetzung des Sicherheitsrats und der Sonderrolle der Vetomächte.

Mehr zu den Aufgaben des Sicherheitsrats zeigt dir unsere Infografik:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp420

Schöne Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute vor 70 Jahren, am 4. April 1949, wurde die NATO gegründet. Ursprünglich als reines Verteidigungsbündnis gedacht, ist sie heute eher für militärisches Krisenmanagement zuständig.

Ein kurzer historischer Rückblick:

• 1949 gründen 10 westeuropäische Staaten (Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal) gemeinsam mit den USA und Kanada die North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantikpakt).

• Kernaufgabe: Die gemeinsame und gegenseitige Verteidigung der Bündnispartner (Ost-West-Konflikt). Sollte ein Mitgliedsstaat angegriffen werden, leisten diese einander Beistand (Art. 5 NATO-Vertrag / "Bündnisfall").

• 1955 tritt die Bundesrepublik Deutschland der NATO bei (Pariser Verträge).

• 1989 fällt die Berliner Mauer und der Kalte Krieg endet. Die NATO bleibt bestehen.

Und heute?

• Nach dem Beitritt u.a. vieler osteuropäischer Länder 1999 und 2004 besteht das Militärbündnis aktuell aus 29 Staaten.

• NATO-Truppen haben seit den 90er-Jahren in mehreren Konflikten und Katastrophenregionen der Welt eingegriffen, u.a. in Bosnien-Herzegowina (1995-2004), in Serbien und dem Kosovo (seit 1999) und im Irak (2004–2011) – was z.T. nicht unumstritten ist.

• In einigen Krisengebieten sind NATO-Truppen als Berater und Ausbilder des lokalen Militärs tätig, z.B. in Afghanistan oder im Irak.

Innerhalb der NATO wird derzeit vor allem über die Verteidigungsausgaben gestritten. Jeder Staat soll bis 2024 2% seines Bruttoinlandprodukts (BIP) in die eigene Verteidigung investieren, um z.B. Truppen für NATO-Einsätze bereitstellen zu können. In Deutschland plant mit 1,5 %, was US-Präsident Donald Trump kritisiert.

Mehr dazu und zur Geschichte der NATO kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp421

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

EU, Bundestag oder Grundgesetz? Diese und andere Begriffe sollten irgendwann Thema in der Schule sein. Aber wie steht’s um den Politikunterricht in Deutschland?

Keine einfache Frage! Denn:

• Das lässt sich nur mit Blick auf die einzelnen Bundesländer beantworten.

• Diese entscheiden selbstständig über ihr jeweiliges Schulsystem und ihre Stundenpläne (Bildungsföderalismus).

Deshalb hat eine neue Studie…

• … zwischen den 16 Ländern verglichen, wie viel Unterrichtszeit es für Fächer der politischen Bildung gibt (z.B. "Politik", "Sozialkunde", "Politik & Gesellschaft").

• … dafür die Sekundarstufe I (bis Klasse 10) untersucht.

• … nicht erfasst, was inhaltlich gelehrt wird.

Die Forscher/-innen machen große Unterschiede aus:

• Von einer "bundesweiten Gleichwertigkeit des Rechts der Kinder und Jugendlichen auf politische Bildung" könne keine Rede sein.

• In Bayern, Thüringen, Berlin und Rheinland-Pfalz steht politische Bildung am seltensten auf dem Stundenplan.

• Vergleichsweise gut ist die Situation in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Niedersachsen.

Im Durchschnitt nimmt politische Bildung 2,2 % der Unterrichtszeit ein.

Auch an Gymnasien gibt es große Unterschiede: Während in Bayern dort nur 0,5% der Zeit eingeräumt wird, sind es in Hessen 4,4%.

Was wäre zu tun? Die Wissenschaftler/-innen empfehlen, politische Bildung durchgängig in allen Jahrgangsstufen zu unterrichten und dafür 4% der gesamten Lernzeit einzuräumen.

Die Studie als PDF gibt’s hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp422

Viele Grüße & ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Latscho ratschaha,

so wünschen Roma in ihrer Sprache (Romanes) "guten Morgen". Der heutige Internationale Tag der Roma soll auf die Situation der ethnischen Minderheit aufmerksam machen.

Wer sind Roma?

• Roma leben seit dem Mittelalter in Europa. Ihre Vorfahren stammten aus Indien und wanderten bzw. flohen seit dem 8. Jahrhundert in Richtung Westen.

• Nur im deutschen Sprachraum wird unterschieden zwischen "Roma" (aus Ost- u. Südeuropa) und "Sinti" (aus West- u. Mitteleuropa) als Bezeichnung für die in Europa lebenden Minderheitengruppen.

Wie wurden sie früher behandelt?

• Schon im Mittelalter wurden Roma aufgrund von Vorurteilen über ihr Aussehen, ihre Kultur und Sprache ausgegrenzt (Antiziganismus).

• Roma galten als Heiden (obwohl sie unterschiedlichen Religionen und Konfessionen angehören) und ihnen wurde die Schuld für verschiedene Missstände gegeben.

• Sie wurden verfolgt, vertrieben und teilweise versklavt (z.B. in Osteuropa).

• Während der NS-Zeit nutzten die Nazis ihre Rassenideologie, um Hetze, Verfolgung und Ermordung von Roma zu rechtfertigen: 500.000 Roma wurden getötet – ein Völkermord, der noch nicht vollständig aufgearbeitet ist.

Wie ist die Situation heute?

• Aktuell leben in Europa rund 12 Mio. Roma. Die 70.000 in Deutschland beheimateten Roma gelten als anerkannte nationale Minderheit (wie Sorben und Friesen).

• In vielen europäischen Ländern leben Roma unter prekären Bedingungen und sind gesellschaftlich ausgegrenzt und werden diskriminiert.

Mehr zur Geschichte und Gegenwart der Roma erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp423

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Boker Tov* an diesem Dienstag!

6,3 Millionen Bürger/-innen Israels sind heute aufgefordert, die 21. Knesset zu wählen.

Knesset?

• … heißt das Einkammerparlament Israels mit Sitz in Jerusalem und

• … ist die Legislative im israelischen Staatsaufbau: U.a. verabschiedet die Knesset Gesetze und wählt den/die Staatspräsidenten/-in.

• Die insgesamt 120 Abgeordneten werden alle 4 Jahre nach Verhältniswahlrecht gewählt.

• Parteien mit einem Stimmenanteil unter 3,25 % erhalten keinen Sitz (= Sperrklausel).

Bei der Wahl …

• … sind alle Israelis ab 18 Jahren stimmberechtigt – das Mindestalter, um gewählt zu werden, beträgt 21 Jahre.

• Nachdem das Ergebnis feststeht, beauftragt der Staatspräsident ein Mitglied der Knesset mit der Regierungsbildung.

Die Prognosen …

… sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen 2 Parteien bzw. Parteienbündnissen voraus, nämlich

• dem Likud, der größten konservativen Partei Israels mit ihrem Vorsitzenden und momentanen Ministerpräsidenten Benjamin "Bibi" Netanjahu, und

• der Zentrumskoalition "Kachol Lavan" ("Blau-Weiß"), bestehend u.a. aus der neuen Partei "Chosen Israel" mit ihrem Gründer, Ex-Militärchef Benjamin "Benny" Gantz.

Themen im Wahlkampf waren u.a. …

• die Sicherheitspolitik: Netanjahu kündigte u.a. an, "nicht eine einzige Siedlung" im von Israel besetzten Westjordanland zu räumen;

• der Ministerpräsident selbst: Israels Generalstaatsanwalt will ihn wegen Bestechlichkeit, Untreue und Betrugs anklagen.

Warum die Wahlen vorgezogen wurden und wie sich das Parteiensystem Israels momentan verändert:
Externer Link: www.bpb.de/289034

Schalom und Salām
Deine bpb-Online-Redaktion

* = Guten Morgen auf Hebräisch

Guten Morgen,

der Frühling ist da, ab auf’s Rad! Doch nicht nur ein platter Reifen oder eine quietschende Kette machen das Radfahren schwer – viele Städte und Gemeinden tun zu wenig für den Fahrradverkehr. Zu dem Schluss kommt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), der in seinem Fahrradklima-Test 683 Städte in DE beurteilt hat.

170.000 Teilnehmer/-innen bewerteten ihren Ort nach Kriterien wie

• dem Stellenwert des Fahrradverkehrs: Wird genug investiert? Wird gegen parkende Autos auf Radwegen konsequent vorgegangen? Wie steht es um eine fahrradfreundliche Ampelschaltung?

• Sicherheit, also etwa ob Radwege breit genug sind oder wie oft Räder gestohlen werden;

• Komfort und Radwegenetz: Gibt es genug Abstellmöglichkeiten, wie gut sind Stadtzentren erreichbar, sind Leihräder verfügbar?

Wer liegt im Städteranking vorne?

• Bremen, Hannover und Leipzig in der Kategorie mit mehr als 500.000 Einwohnern; am schlechtesten schnitten hier Köln, Dortmund und Berlin ab.

• Karlsruhe, Münster und Freiburg in der Kategorie 200.000-500.000 Einwohner; Schlusslichter waren Wiesbaden, Mönchengladbach und Halle/Saale.

Insgesamt fühlen sich Radfahrer/-innen in Deutschland im Vergleich zur Befragung im Vorjahr unsicherer – ein Grund, warum der Anteil des Fahrrads im Straßenverkehr weiterhin nur bei 11 % liegt.

Was tut der Staat für Verbesserungen?

• Im Bundeshaushalt 2019 sind 155 Mio. € für Radverkehr und Radwege vorgesehen – deutlich mehr als in den Vorjahren.

• Im Vergleich zu den rund 9 Mrd. €, die für Straßen und Autobahnen eingeplant sind, ist das aber eine relativ kleine Summe.

Wie fahrradfreundlich ist deine Stadt?
Externer Link: www.fahrradklima-test.de/karte

Viele Grüße
Deine radelnde bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

die Zahl der Hinrichtungen weltweit ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 31% zurückgegangen. Ein Grund zur Freude? Leider nicht ganz.

Ein paar Zahlen und Fakten:

• 2018 wurden laut aktuellem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) in 20 Ländern mindestens 690 Todesurteile vollstreckt – 2017 waren es noch 993.

• Die meisten Hinrichtungen gab es in China (keine offiziellen Zahlen); danach folgen Iran (253), Saudi-Arabien (149), Vietnam (85) und Irak (52).

• Burkina Faso, Gambia und Malaysia haben 2018 die Todesstrafe abgeschafft. Damit wenden 142 Staaten weltweit die Todesstrafe nicht mehr an.

• ABER: In 56 Staaten gibt es sie weiterhin, z.B. auch in den USA oder Belarus. 2018 wurden weltweit 2.531 Menschen zum Tode verurteilt.

Wieso überhaupt die Todesstrafe?

• Befürworter/-innen (wie in den USA) glauben an die abschreckende Wirkung, das konnte bisher allerdings keine Studie belegen.

• Andernorts wird sie als gerechte Strafe für schwerste Verbrechen gesehen – oft ohne die Ursachen für Kriminalität in den Blick zu nehmen bzw. zu bekämpfen.

• In vielen Ländern wird die Todesstrafe auch gegen politische Gefangene angewandt.

• Laut AI, ist die "[…] Todesstrafe […] grausam, unmenschlich, verstößt gegen das Recht auf Leben und gegen den Geist der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte".

In D. gibt es die Todesstrafe seit 1949 nicht mehr (Art. 102 GG), in der DDR wurde sie offiziell 1987 abgeschafft.

Mehr zum Thema im Interview mit AI (2016):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp425

Hier findest du den aktuellen Bericht:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp426

Bedrückte Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Vor 100 Jahren gründete der Architekt Walter Gropius das Staatliche Bauhaus in Weimar. 1925 zog die Bauhaus-Uni nach Dessau (Foto), wo sie bis 1932 bestand.

Das Bauhaus…

• … war die einflussreichste Architektur-, Kunst- u. Designschule im 20. Jh.

• … steht u.a. für schnörkellose, reduzierte und funktionale Architektur sowie ein scheinbar zeitloses Design.

• … wollte gesellschaftliche Unterschiede beseitigen und z.B. günstigen Wohnraum schaffen.

Mehr zum Bauhaus:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp427

Wir wünschen schöne Osterferien und lesen uns am 29. April wieder!

Osterferien

Wir machen Osterferien vom 15. bis zum 26. April 2019.

Guten Morgen! Oft werfen Studien mehr Fragen auf, als sie beantworten: Laut der aktuellen "Mitte-Studie" der SPD nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) haben viele Menschen in Deutschland menschenfeindliche Vorurteile und antidemokratische Einstellungen. Die deutliche Mehrheit der Befragten befürwortet aber auch die Vielfalt der Gesellschaft und die Demokratie.

Zum Hintergrund:

• Die Studie misst (seit 2006) die Entwicklung antidemokratischer Einstellungen in Deutschland. Aktuell wird sie vom Bielefelder Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung durchgeführt.

• Ausgewertet wurden die Telefon-Antworten von 1.890 repräsentativ ausgewählten Personen mit dt. Staatsangehörigkeit.

Einige Ergebnisse:

• 2 – 3% der Befragten äußern sich klar rechtsextrem, verharmlosen offen den Nationalsozialismus oder befürworten eine Diktatur.

• Ein Fünftel der Befragten neigt deutlich zu rechtspopulistischen Einstellungen.

• 54 % stimmen laut Studie abwertenden Aussagen gegenüber Asylsuchenden zu, 2016 waren es noch knapp 50%, obwohl die Anzahl Asylsuchender seitdem deutlich gesunken ist.

• Fast die Hälfte (46%) glaubt, dass geheime Organisationen großen Einfluss auf politische Entscheidungen haben.

• ABER: Über 80 % lehnen die Diffamierung von Minderheiten ab und 60 % sehen im Rechtspopulismus eine Gefahr für die Demokratie.

Kontroversen:

• Kritiker/-innen der Studie sagen, dass die Ergebnisse nicht differenziert genug, sondern sehr zugespitzt verbreitet werden und die Fragen nicht eindeutig genug formuliert sind.

• Ein Bsp: Haben z.B. alle, die die "großzügige" Prüfung von Asylanträgen ablehnen, gleich generell negative Vorurteile gegen Asylsuchende?

Die Studie zeigt v.a. eins: Wir müssen dringend weiter über Vorurteile, Verschwörungstheorien und die Bedeutung von Demokratie in unserer Gesellschaft diskutieren.

Die ganze Studie gibt es hier zum Nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp428

Vielfältige Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Am 30. April 1945 erstürmt die Rote Armee spätabends den Reichstag. Russische Soldaten hissen die Sowjetfahne. Nur zwei Tage später kapituliert Berlin.

Der 30. April steht auch noch für ein anderes Ereignis: Am frühen Nachmittag tötet Adolf Hitler sich und seine Frau Eva im Bunker unter der Reichskanzlei in Berlin.

Das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa besiegelt allerdings erst die bedingungslose Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945.

Mehr zum Weltkrieg und seinen Folgen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp429

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion