März 2019 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Am Sonntag ist der Internationale Tag des Artenschutzes. Nicht nur der Mausmaki (Bild) ist akut vom Aussterben bedroht, sondern mehr Lebewesen denn je. Schuld daran sind vor allem WIR. Dabei bedroht der Artenverlust ganze Ökosysteme und damit auch UNS.

Mehr zum Thema Artenvielfalt und den Folgen des Verlustes:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp398

Du kennst dich im Thema aus? Teste dein Wissen im Interner Link: Quiz!

P.S: Da uns das jecke lange Wochenende bevorsteht, kommt die nächste Nachricht erst am 07.03.! Viele Grüße!

"Bürgerinnen und Bürger Europas"

Mit diesen Worten hat sich der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Brief zu Wort gemeldet, der am Dienstag in 28 europäischen Zeitungen abgedruckt war. Sein Plädoyer: Ein "Neubeginn in Europa", der sich gegen "Abschottung" und "Spaltung" richtet.

Im Detail fordert Macron u.a. …

• mehr Kompetenzen für die EU z.B. bei den Themen Asylpolitik und Grenzschutz

• mehr Zusammenarbeit der Mitgliedsländer bei der Verteidigung: höhere Militärausgaben und einen Europäischen Sicherheitsrat (mit GB)

• einen europaweit einheitlichen Mindestlohn

• eine bevorzugte Behandlung europäischer Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

• Investitionen in Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz

• eine strengere Klimapolitik

Die Reaktionen in DE? Gemischt:

• Die Bundesregierung begrüßte den Beitrag, ohne sich inhaltlich zu äußern.

• Politiker/-innen v.a. von FDP und Grünen lobten den Text als wichtiges Signal gegen Nationalismus und Populismus, Linke und AfD äußerten hingegen Kritik.

"Viel Lärm um nichts"?

Kritiker/-innen werfen Macron vor,

• … seine Ideen seien nicht neu, wie auch die EU-Kommission betonte: Pläne z.B. zum Ausbau der Grenzsicherung (Frontex) oder für einen Verteidigungsfonds gäbe es bereits.

• ... er bringe sich vor allem für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai in Stellung.

In der europäischen Presse findet sich aber auch viel Lob für den Vorschlag:
Externer Link: http://kurz.bpb.de/dtdp399

Au revoir
ta bpb-Online-Redaktion

Der erste Frauentag wurde am 19. März 1911 mit Demonstrationen in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz begangen.

Die Idee zur Einführung eines Frauentages kam 1908 in den USA auf und verbreitete sich von dort aus schnell in ganz Europa.

1975 erklärte die UN den 8. März offiziell zum Internationalen Frauentag.

In vielen osteuropäischen Ländern ist er sogar Feiertag und – seit diesem Jahr – auch in Berlin!

Mehr zum Weltfrauentag:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp400

Feierliche Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

europaweite Demonstrationen, knapp 5 Mio. Unterschriften dagegen – selten hat eine EU-Richtlinie so viel Protest ausgelöst wie die geplante Urheberrechtsreform. Für die Kritik sorgt v.a. ein Thema: "Uploadfilter" (Art. 13).

Was ist damit gemeint?

• Betreiber von Internetplattformen sollen künftig von Nutzer/-innen hochgeladene Inhalte VOR Veröffentlichung auf Urheberrechtsverletzungen prüfen. Ansonsten können sie dafür haftbar gemacht werden. (Bislang hatte es ausgereicht, Inhalte im Nachhinein bzw. nach Hinweis zu prüfen und zu löschen.)

• In der Praxis werden Plattformen dafür technische Systeme einsetzen müssen, die z.B. Bilder und Videos automatisch prüfen – sogenannte Uploadfilter – auch wenn dazu keine Verpflichtung besteht.

• Befürworter/-innen erwarten, dass Plattformen Lizenzen z.B. von Verlagen, Musik- und Filmproduzenten kaufen, um ihre Dienste weiterhin anbieten zu können.

Viele kritisieren, dass...

• im Zweifel auch legale Inhalte wie Parodien oder Zitate gefiltert würden. Viele halten das für "Zensur" und befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

• kleinere Plattformen keine eigenen Filter, sondern Software großer Anbieter nutzen müssten, die dann Zugriff auf Daten der Nutzer/-innen bekommen.

• Plattformen, die sich keine Filter oder Lizenzen leisten können, ganz auf eine Upload-Möglichkeit verzichten müssten.

Deutschland stimmte bereits im Februar im EU-Ministerrat für die Reform – im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD gegen "verpflichtende" Uploadfilter ausgesprochen.

Nun sollen Ende März die Abgeordneten des EU-Parlaments über die Reform abstimmen, an der es auch noch mehr Kritikpunkte gibt (z.B. Art. 11, 12). Für den 23. März sind in vielen Ländern noch einmal Proteste und Demonstrationen geplant.

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute vor 30 Jahren veröffentlichte der britische Informatiker Tim Berners-Lee seinen Aufsatz "Informationsmanagement. Ein Vorschlag". Was das mit dir zu tun hat? Das Konzept bildet die Grundlage für das heutige Internet, das World Wide Web.

Was war die Idee?

• Berners-Lee arbeitete damals bei der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN).

• Sein Ziel: Die Kommunikation zwischen den Computern am CERN und damit den Austausch zwischen den Wissenschaftler/-innen vereinfachen.

• Seine Vision: Alle Informationen auf den Computern der Welt miteinander zu vernetzen.

Wie ging es weiter?

• Bereits in den 1960er Jahren wurde im Auftrag der US-Luftwaffe das sogenannte ARPANET entwickelt, ein dezentrales Computer-Netzwerk, das einige US-Unis miteinander vernetzte.

• Aber: Bevor Dokumente etc. weltweit ausgetauscht werden konnten, brauchte es Standards – eine Art gemeinsame Sprache.

• Dazu entwickelte Berners-Lee u.a. die "Hypertext Markup Language" (HTML) sowie das Übertragungsprotokoll "Hypertext Transfer Protocol" (HTTP) und die "Universal Ressource Identifier" (URI). Der erste Browser WorldWideWeb sollte das alles "verstehen" und die Inhalte darstellen.

• Im April 1993 wurde das WWW für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

• Kurze Zeit später gab es 130 Websites, 1997 waren es schon über 1 Mio., heute sind es über 1,6 Mrd.

Wie die erste Website der Welt aussah? So:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp401

Vernetzte Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

Dieselgate, Panama Papers, oder das NSA-Überwachungsprogramm PRISM – ohne sogenannte Whistleblower/-innen hätten wir davon vermutlich nichts erfahren. Was sie tun und wie die EU sie künftig besser schützen will:

Whistleblower/-innen…

• …decken Missstände auf, wie z.B. Steuerhinterziehung, Korruption, Datenmissbrauch oder andere Gesetzesverstöße in Unternehmen, Behörden oder Organisationen, für die sie arbeiten.

• ...veröffentlichen diese Informationen im Internet oder geben sie an Journalist/-innen weiter.

• …riskieren damit - neben dem Rausschmiss - eingeschüchtert, bedroht oder gar vor Gerichten angeklagt und verurteilt zu werden.

Da Whistleblower/-innen bisher nur in 10 EU-Staaten (u.a. Frankreich, Schweden, GB,…) uneingeschränkt geschützt werden, haben sich die EU-Mitgliedsstaaten und Parlament jetzt auf folgende EU-weiten Vorschriften verständigt:

• Unternehmen, Behörden und Organisation sollen künftig sichere – also z.B. anonyme – interne Kanäle schaffen, über die Missstände gemeldet werden können.

• Gibt es keine Reaktion auf die internen Hinweise oder wollen Whistleblower/-innen diese nicht nutzen, z.B. weil sie Nachteile fürchten, können sie sich auch direkt an staatliche Kontrollbehörden oder die Medien bzw. Öffentlichkeit wenden.

• Whistleblower/-innen sollen dann straffrei bleiben und vor Entlassung, Gehaltseinbußen, Einschüchterungen u. Ä. geschützt werden. Kommt es doch dazu, muss das Unternehmen beweisen, dass dies nichts mit der Veröffentlichung zu tun hat.

Die EU-Richtlinie muss noch abschließend von den EU-Staats- und Regierungschefs und dem Parlament angenommen werden. Danach müssen die Nationalstaaten diese in nationales Recht (Gesetze) umsetzen.

Mehr zur Richtlinie auf der Seite des EU-Parlaments:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp402

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

in Algerien gehen seit Wochen Hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen das Regime zu protestieren.

Präsident Abdelaziz Bouteflika verzichtete daher vor wenigen Tagen darauf, erneut zu kandidieren. Er setzte die im April geplante Präsidentschaftswahl aus, versprach einen neuen Termin und eine neue Verfassung. Die Demonstrationen gehen weiter.

Wie ist es dazu gekommen? Ein Blick in die Geschichte…

• Von Beginn des 19. Jh. bis zum Unabhängigkeitskrieg (1954-1962) war Algerien eine französische Siedlungskolonie.

• Aufstände gab es schon vorher, aber erst nach Gründung der Widerstandsgruppe FLN (Front de libération national, dt. Nationale Befreiungsfront) 1954 begann der gewaltsame Unabhängigkeitskampf.

• 1962 verhandelte F. aufgrund internationalen Drucks mit der FLN. Die Verträge von Évian besiegelten das Kriegsende und die Unabhängigkeit A.

Der Aufstieg der FLN

• Die FLN trug maßgeblich zur Unabhängigkeit A. bei.

• Sie stellte nach 1962 jahrzehntelang im Einparteiensystem den Präsidenten und entwickelte sich zu einer autoritären sozialistischen Partei. Bouteflika steht aktuell an ihrer Spitze.

• Die Führung des Landes, bestehend aus Militärs, Geheimdienst und der Regierung, wird "le pouvoir" (die Macht) genannt.

Und heute?

• Aufgrund der schwankenden Wirtschaft A. und die Konzentration auf den Erdölexport sind viele Menschen unzufrieden.

• Häufig wird auch Präsident Bouteflika kritisiert, der aus gesundheitlichen Gründen kaum noch öffentlich auftritt.

Mehr über den Kolonialkrieg erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp403

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Wem gehört geraubte Kunst aus der Kolonialzeit? Darüber wird in Deutschland gerade diskutiert. Am Mittwoch haben sich die Kultusminister/-innen von Bund und Ländern auf eine Position geeinigt.

Worum geht’s?

• Viele Museen in Deutschland und Europa besitzen Kunst- und Kulturschätze, die während der Kolonialzeit hergebracht wurden.

• Im 19. Jhd. wurde das Deutsche Reich Kolonialmacht u.a. in Afrika. Nach dem I. WK musste es alle Kolonien abgeben.

• Experten schätzen, dass sich über 90 Prozent aller afrikanischen Kulturgüter außerhalb ihres Heimatkontinents befinden.

Was wird diskutiert?

• Viele fordern, dass Kunstschätze aus der deutschen Kolonialzeit an die Herkunftsländer zurückgegeben werden müssen.

• Andere wollen das nur dann tun, wenn diese zu Unrecht oder gewaltsam angeeignet wurden.

• Einige meinen, viele Herkunftsländer seien nicht in der Lage, die Kulturgüter zu bewahren.

Was wurde jetzt beschlossen?

• Museen sollen koloniale Objekte aus ihren Sammlungen in digitalen Archiven veröffentlichen. So könnten sich auch die Herkunftsländer über deren Verbleib informieren.

• Außerdem soll geprüft werden, woher die Kulturgüter stammen und ob sie unrechtmäßig angeeignet wurden (Provenienzforschung). In diesem Fall soll eine Rückgabe ermöglicht werden.

Auch in anderen europäischen Ländern wird über den Umgang mit kolonialen Kulturgütern diskutiert. Zuletzt hatte z.B. in Frankreich ein Expertenbericht die Rückgabe von bis zu 90.000 Objekten empfohlen.

Mehr zum europäischen Kolonialismus und seinen Auswirkungen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp404

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Es lebe die Freiheit!

Der 18. März ist ein symbolträchtiges Datum in der deutschen Geschichte. Es markiert 3 wichtige Ereignisse auf dem Weg zu unserer heutigen Demokratie:

1793 – Ausrufung der Mainzer Republik

In Mainz wird die erste bürgerlich-demokratische Republik in der deutschen Geschichte gegründet. Sie folgt den Grundsätzen der Französischen Revolution (1789-1799): Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Nach nur 4 Monaten endet der Demokratieversuch mit der Belagerung durch preußische Truppen.

1848 – Revolutionärer Aufstand in Berlin

In opferreichen Barrikadenkämpfen wehren sich Berliner/-innen gegen politische Unterdrückung und Militärgewalt. Daraufhin bekennt sich der preußische König Friedrich Wilhelm IV. zur deutschen Einheit und Freiheit. Die "Märzereignisse" – auch in anderen Staaten des dt. Bundes – führen zur Wahl einer verfassungsgebenden Deutschen Nationalversammlung im Mai 1848, die zum ersten Mal Grundrechte (z.B. Meinungsfreiheit) einführt. Übrigens: Die Farben der Revolution waren Schwarz-Rot-Gold. Und wegen der Märzrevolution heißt der Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin heute "Platz des 18. März".

1990 – Erste freie Volkskammerwahl

In der DDR finden zum ersten Mal freie Wahlen statt. 93,4 % der 12,2 Mio. Wahlberechtigten stimmen ab. Die Wahl gewinnt die "Allianz für Deutschland", ein Zusammenschluss aus 3 konservativen Parteien (CDU, DSU, DA), die für eine schnelle Wiedervereinigung einstanden.

Mehr zu den Ereignissen erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp405

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Na, empfangsbereit?

Heute beginnt die Bundesnetzagentur Frequenzen für den nächsten Mobilfunkstandard 5G zu versteigern.

Was bringt 5G?

• Im 5G-Netz können Daten bis zu 100 Mal schneller als im aktuellen 4G-Netz (LTE) und ohne Unterbrechungen übertragen werden.

• 5G gilt als Voraussetzung für Technologien wie autonomes Fahren, Telemedizin, aber auch die Vernetzung von intelligenten Maschinen (Industrie 4.0).

• Nachteil: Die Reichweite: 5G braucht viele neue Mobilfunkmasten, der Branchenverband Bitkom rechnet mit 800.000. Der flächendeckende Ausbau wird also lange dauern.

Was wird da versteigert?

• Für 5G sind freie Frequenzen nötig, die nur begrenzt verfügbar sind und in mehreren Etappen versteigert werden.

• Einen der 41 freien Frequenzblöcke erhält, wer das höchste Gebot abgibt UND sich zum umfassenden Netzausbau verpflichtet.

• Einnahmen aus den Versteigerungen (Schätzung: 3 – 5 Mrd. €) will der Bund in den Glasfasernetzausbau investieren.

Gibt es auch Kritik?

• Einige Bieter (Telekom Telefónica und Vodafone) kritisieren die hohen Auflagen, die u.a. den lückenlosen 5G-Ausbau auch für Autobahnen und Schienenwege fordern. (#HoheKosten)

• Kritiker/-innen befürchten Gesundheitsrisiken durch erhöhte Strahlenbelastung - laut Bundesamt für Strahlenschutz sei dies jedoch unbegründet.

• Im Vorfeld gab es Streit um die Zulassung von chinesischen Firmen (Huawei, ZTE) beim technischen Ausbau des 5G-Netzes. Die USA und das EU-Parlament befürchten, dass China die Firmenprodukte für Spionage nutzen könnte.

Mehr zur Versteigerung erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp406

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

trinkst du manchmal Leitungswasser? Was für uns normal ist, ist für mehr als 2 Mrd. Menschen weltweit nicht möglich: Sie haben keinen dauerhaften Zugang zu sauberem Trinkwasser. Und mehr als der Hälfte der Weltbevölkerung fehlt es an sauberen Sanitäranlagen. Erschreckende Zahlen aus dem neuen Weltwasserbericht der Vereinten Nationen…

Wer ist besonders betroffen?

• Subsahara-Afrika: Hier hat nur ¼ der Bevölkerung einen sicheren Wasserzugang. Viele benötigen täglich über eine halbe Stunde, um Wasser zu holen.

• Die Landbevölkerung: In Städten sind 63% der Haushalte an ein Abwassersystem angeschlossen, auf dem Land nur 9%.

• Selbst in Europa und Nordamerika haben 57 Mio. Menschen keinen Wasseranschluss in ihren Häusern.

• Armut spielt eine zentrale Rolle, aber auch ob man einer ethnischen, religiösen oder anderen Minderheit angehört.

Neben schlechter Infrastruktur (Wasserwerke und -leitungen, Klärwerke) gibt es noch ein Problem: Wasserstress.

• Verbraucht ein Land mehr als 20% seiner erneuerbaren Wasserressourcen, spricht man von Wasserstress.

• Mehr als 50 Staaten sind davon betroffen. Besonders wasserarme Länder wie Ägypten oder Pakistan entnehmen sogar mehr als 70% ihrer Wasserressourcen.

• Das hat negative Folgen u.a. für die Umwelt, Landwirtschaft und Wirtschaft.

Und wir?

• Sind Mitverursacher des Problems: Umweltschützer/-innen kritisieren vor allem den Import von Lebensmitteln oder Kleidung aus wasserarmen Regionen, bei deren Herstellung viel Wasser verbraucht wird (z.B. Baumwolle aus Ägypten).

Wo der Verbrauch von Frischwasser ein Problem ist, zeigt dir diese Karte:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp407

Traurige Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute ist der "Internationale Tag gegen Rassismus". Er macht darauf aufmerksam, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit noch immer ein drängendes Problem sind – weltweit.

Was ist eigentlich Rassismus?

• Rassismus ist eine Ideologie, die die Gleichheit aller Menschen verneint.

• Menschen werden anhand von äußeren und kulturellen Merkmalen willkürlich in wertvolle und weniger wertvolle Gruppen eingeteilt. Aufgrund z.B. der Hautfarbe, Herkunft, Religion oder Sprache wird ihre Verfolgung, Unterdrückung oder Benachteiligung gerechtfertigt.

• Das Konzept von "Menschenrassen" ist wissenschaftlich widerlegt. Die biologische Unterteilung in verschiedene Rassen mit starken genetischen Gemeinsamkeiten lässt sich nicht auf Menschen anwenden.

Wozu führt Rassismus?

• Die Entstehung des "Rasse"-Konzepts ist eng mit dem Kolonialismus verknüpft. Im 19. Jh. nutzen es die Europäer, um die Unterdrückung der kolonisierten Bevölkerung zu rechtfertigen.

• Im Nationalsozialismus diente der Rassismus als Rechtfertigung für die Ermordung von 6 Mio. Jüdinnen und Juden (Holocaust) sowie den Völkermord an rund 500.000 Sinti und Roma.

• Heute zeigt sich Rassismus in D. nicht nur in fremdenfeindlichen Übergriffen, sondern auch vielfach im Alltag z.B. in Form von Beleidigungen, oder auch Witzen oder abwertenden Blicken.

Was kannst du gegen Rassismus tun?

• Sei kritisch, auch zu dir selbst: Häufig sind Vorurteile unbewusst oder erlernt und erst auf den zweiten Blick erkennbar.

• Mach Rassismus öffentlich: Manchmal hilft ein einfaches "Stopp!" oder eine kluge Frage, um Rassismus zu entlarven oder jemanden auf eine problematische Einstellung hinzuweisen.

Argumente, Hintergründe und Infos zum Thema haben wir dir hier zusammengestellt:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp408

Nachdenkliche Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

was machst du in deiner Freizeit? Sport, Musik oder einfach chillen? Jugendliche zur Zeit des Nationalsozialismus konnten das nicht frei entscheiden. Ab 25. März 1939 galt: Jede/-r Jugendliche musste der "Hitlerjugend" (HJ) beitreten.

Was war die HJ?

• Gegründet wurde sie 1926 als Jugendorganisation der NSDAP. Nach der "Machtergreifung" durch die Nazis 1933 wurden alle anderen Jugendverbände verboten,

• der Mitgliedszwang machte aus der Parteijugend bald eine Staatsjugend: 1939 waren 98 % aller Jugendlichen zw. 10 und 18 Jahren in der HJ,

• die sich nach Geschlecht und Alter untergliederte: Die 14-18-Jährigen waren im "Bund deutscher Mädel" (BDM) bzw. in der HJ organisiert.

Ziel der HJ war …

• … die Erziehung der Jugend in einer rassistischen "Volksgemeinschaft". Jüdischen Jugendlichen war die Mitgliedschaft verboten.

• Jungen sollten mit Uniformen, Schießübungen und Zeltlagern auf Kriegseinsätze,

• Mädchen auf ihre Rolle als Mütter und Erhalterinnen der "Volksgemeinschaft" vorbereitet werden.

• In der Endphase des 2. WK wurden etliche Jugendliche im "Volkssturm" an die Front geschickt und fielen den Kämpfen zum Opfer.

Gab es auch Widerstand gegen die HJ?

Ja, z.B. von ...

• den Edelweißpiraten: Im Rhein-Ruhr-Gebiet verteilten sie Flugblätter gegen den Krieg.

• "Swing-Jugendlichen": Sie sehnten sich nach individueller, freier Lebensgestaltung und hörten als "undeutsch" gebrandmarkte Jazzmusik.

• Viele dieser Jugendlichen wurden verhaftet und in Konzentrationslager gesperrt.

Mehr zum Widerstand Jugendlicher erfährst du hier (S. 4):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp411

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

gestern hat US-Präsident Donald Trump die syrischen Golanhöhen als israelisches Gebiet anerkannt. Warum das wichtig ist?

Hier ein paar Hintergründe:

• Die Golanhöhen sind ein Gebirgszug an der Grenze zwischen Syrien und Israel, den Israel 1967 im 6-Tage-Krieg von Syrien erobert hat, u.a. weil Israel von dort aus beschossen wurden. 1973 scheiterte Syriens Versuch, das Gebiet im Jom-Kippur-Krieg zurückzuerobern.

• Beide Länder schlossen daraufhin einen Waffenstillstand (1974), den seitdem UN-Friedenstruppen ("Blauhelme") überwachen.

• 1981 hatte Israel die Golanhöhen annektiert. Die Vereinten Nationen hatten das nicht anerkannt. Völkerrechtlich gehört das Gebiet bis heute zu Syrien.

• Für den dicht besiedelten Norden Israels sind die Golanhöhen militärstrategisch (Anhöhe) von großer Bedeutung – und bietet Zugang zu wichtigen Wasserquellen (Jordan).

Was bedeutet die Anerkennung?

• Die besetzten Golanhöhen sind seit jeher ein großer Streitpunkt im Nahost-Konflikt. Neben mittlerweile etwa 20.000 Israelis in Siedlungen leben dort auch ca. 25.000 Drusen, eine religiöse Minderheit, die sich z.T. noch zu Syrien zugehörig fühlt.

• Die Anerkennung gefährde eine Friedenslösung in der Region, sagen u.a. die UN und die EU, aber auch Deutschland.

• Trump und Israel verweisen dagegen auf die veränderten Machtverhältnisse: Im Zuge des Bürgerkriegs in Syrien hat der Iran eigene Militärstützpunkte in Syrien errichtet und bedroht damit Israel.

Mehr über die Beziehungen Israels zu seinen arabischen Nachbarstaaten erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp412

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

nun ist es also 'amtlich' – das EU-Parlament hat gestern der umstrittenen Reform des Urheberrechts zugestimmt.

Wie ging die Abstimmung aus?

• Eindeutig: 348 Abgeordnete stimmten dafür, 274 dagegen, 36 enthielten sich

• Ohne Änderungen: Auch die Artikel 11 (jetzt 15/ Leistungsschutzrecht) und Artikel 13 (jetzt 17/ "Uploadfilter") müssen umgesetzt werden.

• Umstritten: im Parlament wurde noch einmal heftig debattiert. Ein Antrag über einzelne Artikel der Reform gesondert abzustimmen, scheiterte nur knapp mit fünf Stimmen.

Wie geht es nun weiter?

• Der Richtlinie müssen zunächst noch die Staats- und Regierungschef im Europäischen Rat zustimmen.

• Danach haben die EU-Mitgliedsstaaten 2 Jahre Zeit, den Beschluss in nationales Recht umzusetzen.

• In Deutschland haben einige CDU/CSU-Politiker/-innen bereits angekündigt, Uploadfilter verhindern zu wollen. Kritiker/-innen bezweifeln, dass das möglich ist.

Wie die Umsetzung der Richtlinie das Netz verändern wird, ist noch ungewiss.

Pro/Contra zur Reform:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp413

Die verabschiedete Fassung in voller Länge (PDF):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp414

Ausschnitte der gestrigen Debatte im Parlament (Phoenix):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp415

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

wann wurdest du zuletzt geimpft?

D. debattiert derzeit über eine Impfpflicht, da Masernerkrankungen sich aktuell wieder häufen.

Masern...

• ...sind eine hochansteckende Viruserkrankung, schwächen das Immunsystem und können tödlich sein.

Die Masernimpfung führte vor ca. 50 Jahren zur deutlichen Abnahme der Kindersterblichkeit.

Alle geimpft?

• Für gesetzlich Versicherte sind empfohlene Schutzimpfungen kostenfrei. Eine gesetzliche Impfpflicht gibt es nicht.

• Befürworter/-innen der Impfpflicht gegen Masern sagen, dass Freiwilligkeit nicht ausreicht, um eine effektive Impfquote gegen die gefährliche Krankheit zu erzielen.

• Gegner/-innen der Impfpflicht lehnen das Impfen nicht unbedingt ab, setzen aber z.B. auf Beratung statt Zwang oder befürchten Schwierigkeiten bei der Umsetzung.

• Manche sehen auch verfassungsrechtliche Probleme (Elternrecht).

Impfen selbst wird teils emotional diskutiert.

• Impfgegner/-innen, die sich z.T. über umstrittene und unwissenschaftliche Online-Angebote informieren, befürchten z.B. ein erhöhtes Risiko für dauerhafte Gesundheitsschäden oder stellen Impfen als "Vergiftungsstrategie" der Pharmaindustrie dar. Belastbare Studien, die dies belegen, gibt es nicht.

• Impfbefürworter/-innen betonen, dass Impfen sicher ist. Zudem wird die ganze Bevölkerung geschützt, da sich Krankheiten weniger stark verbreiten (Herdenimmunität).

• Laut der Weltgesundheitsorganisation rettet Impfen jährlich bis zu 3 Mio. Leben, Impfgegnerschaft wird von ihr als globale Gesundheitsbedrohung eingestuft.

Mehr zum Thema:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp416

Und zur Geschichte der Seuchen: Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp417

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

PS: Gestern ist uns ein Fehler unterlaufen, bitte entschuldige: Die Urheberrechtsreform muss noch vom Rat der EU (Ministerrat) – nicht vom Europäischen Rat – angenommen werden.

Доброго ранку – guten Morgen!

Vom Fernsehstar zum Präsidenten? In der Ukraine könnte genau das passieren. Dort finden am Sonntag Präsidentschaftswahlen statt.

Wer kandidiert?

• Ein Politik-Neuling: Wolodymyr Selenskyj ist als TV-Komiker bekannt und will die Korruption bekämpfen. Er führt die Wahlumfragen an.

• Der Amtsinhaber: Petro Poroschenko ist seit 2014 Präsident und hat die Ukraine wirtschaftlich näher an die EU geführt.

• Seine Rivalin: Julija Tymoschenko war schon zweimal Ministerpräsidentin und verspricht, die wirtschaftliche Lage des Landes zu verbessern.

• Diese drei haben laut Umfragen die besten Chancen auf das Amt. Insgesamt kandidieren 39 Personen.

• Falls keine/-r von ihnen über 50% der Stimmen bekommt, gibt es am 21. April eine Stichwahl.

Was darf der/die Präsident/-in?

Das Staatsoberhaupt hat in der Ukraine wichtige Aufgaben und damit viel Macht. Er/sie…

• bestimmt die ukrainische Außenpolitik.

• schlägt dem Parlament den/die Ministerpräsidenten/-in zur Wahl vor.

• hat ein Veto-Recht gegen Beschlüsse des Parlamentes.

• kann unter Umständen das Parlament auflösen.

Was bestimmt den Wahlkampf?

• Seit 5 Jahren herrscht im Osten der Ukraine ein Krieg gegen von Russland unterstützte Separatisten mit mehr als 10.000 Toten. Viele sehen den ungelösten Konflikt als größtes Problem des Landes.

• Vielen Leuten geht es wirtschaftlich schlecht. Deshalb sind z.B. steigende Gaspreise und staatliche Korruption wichtige Wahlkampfthemen.

Mehr zur Wahl in der Ukraine:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp418

Viele Grüße und бувай
Deine bpb-Online-Redaktion