August 2018 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Wir sind zurück!

Ab heute bekommst du wieder deine tägliche Dosis Politik. Und wir starten gleich mit einem ernsten Thema: Am 6. August 1945 warfen US-Bomber die erste Atombombe überhaupt auf die japanische Stadt Hiroshima ab.

Wie kam es dazu?

• 1941 griff Japan die US-Flotte im Hafen Pearl Harbor auf Hawaii an. Daraufhin erklärten die USA Japan den Krieg. Es folgte ein jahrelanger verlustreicher Inselkrieg.

• Auf Kapitulationsforderungen der USA ging Japan nicht ein – bis zu den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki (9.8.1945). Mit der Kapitulation Japans endete der 2. WK im Pazifik.

Was waren die Folgen?

• Die Städte und das Umland waren völlig zerstört. Allein durch die Explosion starben 80.000 Menschen, weitere 60.000 kurz danach infolge der radioaktiven Verstrahlung. Die Spätfolgen (z.B. Folgeerkrankungen) der Atombombe sind bis heute spürbar.

• Diese unvorstellbaren Ausmaße führten zu einer politischen Ächtung des Einsatzes von Atomwaffen – gleichzeitig aber zu einem Wettrüsten. Heute besitzen bis zu 9 Staaten noch ca. 15.000 Atomwaffen.

Waren das die einzigen Abwürfe von Atombomben?

• Im Rahmen eines Krieges, ja. 1945-2017 gab es allerdings 2.161 Testexplosionen auf der Welt (von denen wir wissen). Für die meisten sind die USA (1.148) verantwortlich, gefolgt von Russland (715) und Frankreich (198).

Mehr zu den Ereignissen um Hiroshima findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp255

Und zu den weltweiten Atombombenabwürfen hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp256

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

hast du gedient? Wahrscheinlich lautet die Antwort: Nein. Denn vor 7 Jahren wurde der Wehrdienst samt Ersatzdienst für Männer abgeschafft. Aktuell wird über eine neue Form von Pflichtdienst diskutiert.

Um was geht es?

• CDU-Politiker/-innen haben vorgeschlagen, ein "verpflichtendes Gesellschaftsjahr" für Männer UND Frauen ab 18 Jahren einzuführen.

• Ein Grund: Die Bundeswehr finde nicht genug Rekruten. Der Pflichtdienst soll bei der Armee und im sozialen Bereich geleistet werden können.

• Kritiker/-innen meinen, dass Personalprobleme bei der Bundeswehr und in der Pflege nicht durch einen Zwangsdienst zu lösen seien. Stattdessen müssten die Berufe attraktiver werden.

Gab's das nicht schon mal?

• Ja, aber nur für Männer. Zwischen 1956-2011 konnten junge Männer in der Bundesrepublik zum Grundwehrdienst eingezogen werden – zunächst für 12, später für 18, zuletzt für 6 Monate.

• Seit 1961 konnten sie alternativ Zivildienst leisten, z.B. in der Kita oder in der Altenpflege.

• Auch in der DDR gab es einen verpflichtenden Wehrdienst.

Und heute?

• Heute ist die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee. Neben Berufs- und Zeitsoldaten/-innen leisten ca. 8.500 Menschen freiwilligen Wehrdienst.

• Den Zivildienst hat 2011 der Bundesfreiwilligendienst abgelöst, derzeit sind dort 39.000 Freiwillige im Einsatz. Anders als z.B. das "Freiwillige Soziale Jahr" (FSJ) steht er auch Menschen über 27 offen.

Mehr zur Wehrpflicht erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp257

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

die USA haben erneut Sanktionen gegen Iran verhängt, um Druck auf die dortige Regierung auszuüben.

Mal ganz grundsätzlich: Was sind eigentlich Sanktionen?

• Durch politische oder wirtschaftliche Maßnahmen versuchen Staaten oder internationale Organisationen, andere Staaten oder Gruppen beispielsweise für eine Verletzung des Völkerrechts zu bestrafen oder sie dazu zu motivieren, ihr Verhalten zu ändern.

• Bei Wirtschaftssanktionen gegen einen Staat wird z.B. oft beschlossen, bestimmte Handelsgüter (z.B. Öl) nicht mehr von diesem Land zu kaufen oder dort kein Geld mehr zu investieren.

• Andere Sanktionen sind bspw. die Verweigerung von Einreise-Visa oder der Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem jeweiligen Land.

Was sollen Sanktionen bewirken?

• Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen (UN) setzen Sanktionen z.B. ein, um Bürgerkriege zu beenden, z.B. indem der Waffenhandel gestoppt wird. (Waffenembargo)

• Die EU und auch Staaten wie die USA verhängen Sanktionen eher als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen oder um demokratische Entwicklungen in einem Land zu fördern.

• Im Falle Irans wurden Sanktionen ursprünglich verhängt, um das Land zu zwingen, sein Atomprogramm einzuschränken.

Welche Probleme gibt es dabei?

• Sanktionen sollen meistens Regierungen treffen bzw. politischen Druck ausüben, wirken sich aber oft auch auf die unbeteiligte Bevölkerung aus, etwa wenn die Wirtschaft des Landes geschwächt wird oder Hilfszahlungen ausgesetzt werden.

• Auch schätzen einige ihre Wirksamkeit eher pessimistisch ein, da sie Konflikte teilweise verschärfen können oder z.B. Waffenembargos nur schwer umsetzbar sind.

Mehr zu Sanktionen kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp258

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute ist UN-Welttag der indigenen Völker. Weltweit leben ca. 370 Mio. Indigene mit 5000 verschiedenen Kulturen in etwa 90 Staaten.

Was sind indigene Völker?

• So werden meist die Nachfahren der Erstbewohner einer Region bezeichnet (indigen = "in ein Land geboren"). Sie haben oft eine besondere Bindung zu diesem Gebiet.

• Von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden sie sich z. B. durch Sprache, Religion und Lebensweise.

• Bekannte indigene Völker sind Aborigines in Australien, die nordamerikanischen Cheyenne oder Samí in Nordeuropa.

Welche Probleme haben sie?

• Oft leben indigene Völker am Rand der Gesellschaft, d.h. sie sind kaum vertreten in Politik oder Wirtschaft. Ihre Bedürfnisse werden selten beachtet (→ Diskriminierung).

• Ihre Kultur ist gefährdet: Traditionen gehen verloren und von den etwa 4000 indigenen Sprachen sind 2680 vom Aussterben bedroht.

• Die natürlichen Ressourcen ihre Lebensräume (Wald, Öl- oder Gasvorkommen) sind begehrte Handelsgüter. Verschwinden sie, fehlt den Völkern ihre Existenzgrundlage.

Wie werden sie geschützt?

• Indigene Völker haben kaum international geltende Rechte.

• Ein Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO schützt ihre Grundrechte, doch nur wenige Länder haben es anerkannt – Staaten wie die USA und China, in denen viele Indigene leben, sind nicht dabei.

Mehr Infos zu indigenen Völkern:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp259

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

auf Schloss Herrenchiemsee trat heute vor 70 Jahren der Verfassungskonvent zusammen. Warum das wichtig ist? Das Treffen markierte eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Einführung unseres Grundgesetzes (GG).

Wie kam es dazu?

• Nach Ende des 2. Weltkrieg konnten sich die Siegermächte nicht auf eine gemeinsame Deutschlandpolitik einigen (Ost-West-Konflikt).

• Auf der Londoner Konferenz 1948 beschlossen die West-Alliierten (USA, Großbritannien, Frankreich) sowie die Nachbarländer Belgien, Niederlande und Luxemburg (auch "Benelux" abgekürzt), dass ein westdeutscher Staat gegründet werden sollte.

• Die Regierungen der 11 westdeutschen Länder erhielten u.a. den Auftrag, eine "Verfassungsgebende Versammlung" einzuberufen.

Welche Rolle spielte Herrenchiemsee?

• Zur Vorbereitung dieser Versammlung beriefen die Ministerpräsidenten den Verfassungskonvent ein.

• In 13 Tagen wurde eine 95-seitige Vorlage für das GG erarbeitet, die als unverbindliche Grundlage für die Arbeit des Parlamentarischen Rates in Bonn dienen sollte.

Und was passierte anschließend?

• Einiges von dem, was auf Herrenchiemsee erarbeitet worden war, übernahmen die "Väter und Mütter des Grundgesetzes", z.B. die besondere Stellung der Grundrechte, aber auch die Benennungen der Bundesorgane Bundestag, -rat etc.

• Auch die Absicht des Konvents, das Amt des/der Bundespräsidenten/-in mit weniger Macht auszustatten, fand sich später im Grundgesetz wieder. Die starke Stellung des Reichspräsidenten in der Weimarer Verfassung galt als mitverantwortlich für die vielen Krisen und das Ende der Weimarer Republik 1933.

Mehr zur Entstehung des GG:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp260

Dir ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Sonntagmorgen mitten in Berlin: Das Straßenpflaster wird aufgerissen, Barrikaden errichtet, Stacheldrahtzäune gezogen. U-und S-Bahnhöfe im Osten der Stadt werden geschlossen. Es ist der 13.08.1961: Der Bau der Berliner Mauer beginnt.

Wie kam es dazu?

• Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde Berlin in 4 Sektoren aufgeteilt. Ostberlin und der Osten Deutschlands standen unter sowjetischer Besatzung.

• 1949 gründete sich hier die sozialistische DDR. Viele Menschen flohen seitdem in die westdeutsche Bundesrepublik - 1960 waren es knapp 200.000, drei Viertel davon innerhalb Berlins.

• Um den Flüchtlingsstrom einzudämmen plante die DDR-Führung bereits seit 1958 die vollständige Abriegelung Westberlins. Die notwendige Zustimmung der Sowjetunion bekam sie aber erst 1961.

Wie ging es weiter?

• Vielen Menschen gelingt auch nach der Abriegelung die Flucht in den Westen. In der Nacht auf den 18.08.1961 wird der Stacheldraht am Potsdamer Platz durch eine Mauer ersetzt.

• Die anderen Besatzungsmächte (USA, FRA, GB) protestieren gegen den Mauerbau – erfolglos.

• Die Mauer wird weiter ausgebaut – auf eine Länge von 156,4 km in und um Berlin.

• Bis zum Fall der Mauer am 09.11.1989 werden mindestens 140 Menschen bei Fluchtversuchen an der Berliner Mauer getötet.

Radioaufnahmen vom Tag des Mauerbaus gibt's hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp261

Unsere Mauer-App führt dich zu den Orten der Deutschen Teilung in Berlin:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp262

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

was ist ein Euro wert? In der Türkei gerade: etwa 8 Lira. Das war vor zwei Jahren noch anders, da bekam man einen Euro für 3 Lira. Steigen die Preise, sodass man weniger für sein Geld bekommt, nennt man das Inflation.

Wie kommt es dazu?

• Werden weniger Waren als benötigt angeboten oder erhöhen sich z.B. wegen knapper Rohstoffe die Produktionskosten, steigen die Preise (Angebot und Nachfrage).

• Man bekommt also weniger Waren für denselben Geldwert: die Kaufkraft des Geldes sinkt.

• Gleichzeitig werden die Löhne meist angepasst, da sich die Menschen sonst nichts leisten können. Es ist dann mehr Geld vorhanden, aber nicht mehr Ware. So kann ein Kreislauf entstehen, der die Inflation verstärkt: höhere Preise, höhere Löhne, wieder höhere Preise...

Was sind die Folgen einer starken Inflation?

• Gespartes Geld verliert an Wert, viele Menschen holen Ersparnisse vom Konto, um es stattdessen in Sachwerten anzulegen.

• Die Währung wird gegenüber anderen Währungen abgewertet, sodass zum Beispiel Importe immer teurer werden, was auch wieder zu Preissteigerungen führen kann.

• Problematisch wird es dann außerdem bei Krediten (also geliehenem Geld) aus dem Ausland: Sie können nur schwer zurückgezahlt werden - die Inflation kann so auch Auswirkungen auf die Wirtschaft von Banken und Unternehmen anderer Länder haben.

Wie kann ein Land einer Inflation vorbeugen?

• Damit die Inflationsrate nicht überschritten wird, gibt es Zentralbanken, z.B. die Europäische Zentralbank oder die Türkische Zentralbank. Sie sollen die Wirtschaft beobachten, die Geldmenge regulieren (Geldmengensteuerung) und so für Preisstabilität sorgen.

Mehr dazu, was Geld eigentlich ist und welche Funktionen es hat, kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp263

Suprabhat,
(Guten Morgen auf Hindi)

am 15. August 1947 wurde Indien unabhängig von Großbritannien. Die ehemalige Kolonie Britisch-Indien wurde dabei aufgeteilt in die indische Union und Pakistan.

Wie kam es dazu?

• In Britisch-Indien strebten sowohl die Kongresspartei unter Mahatma Ghandi als auch die Muslimliga nach der Unabhängigkeit von GB. Während Ghandi für ein geeintes, weltliches, unabhängiges Gesamtindien kämpfte, arbeitete die Muslimliga auf einen eigenen, muslimisch geprägten Staat hin.

• Die Spannungen zwischen den beiden Lagern führten zu gewaltsamen Unruhen im ganzen Land …

• … und zur Teilung Indiens: die mehrheitlich muslimisch besiedelten Gebiete wurden zu Pakistan, die mehrheitlich hinduistisch besiedelten Gebiete zu Indien.

• In den folgenden Monaten wurden muslimische und hinduistische Minderheiten in beiden Ländern Opfer von Gewalt und Vertreibung. Mehr als 12 Mio. Menschen verloren dabei ihre Heimat, über 1 Mio. wurden getötet.

Und wie steht es heute um Indien?

• Indien ist die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt (1,3 Mrd. Menschen). Trotz einer schnell wachsenden Wirtschaft leben jedoch immer noch 2/3 der Bevölkerung in ärmlichen Verhältnissen.

• In Indien gibt es eine große kulturelle Vielfalt. Allerdings nimmt die Gewalt zwischen verschiedenen religiösen Gruppen zu.

• Die indisch-pakistanischen Beziehungen (beide Länder haben Atomwaffen) sind bis heute extrem angespannt.

Einen kurzen Überblick zur politischen Entwicklung Indiens seit 1947 findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp264

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Was macht eine lebenswerte Stadt aus? Keine einfache Frage!

Eine Antwort darauf versuchen Städteranglisten zu geben. Jüngst hat das brit. Magazin "The Economist" 140 Großstädte der Welt miteinander verglichen:

• Am besten lebt es sich demnach in Wien (Österreich), Melbourne (Australien) und Osaka (Japan). Deutsche Städte sind nicht in den Top 10 (Hamburg Platz 18).

• Verglichen wurden 30 Kriterien wie Infrastruktur, Bildung, Kulturangebot, Gesundheitsversorgung und Sicherheit.

Aber: Was lebenswert ist, beurteilt jeder anders. Kein Wunder, dass es viele ähnliche Ranglisten gibt, die zu anderen Ergebnissen kommen.

Hinzu kommt: Nicht jede/r kann sich ein Leben in den Städten leisten, die die Ranglisten anführen. Und die Lebensverhältnisse innerhalb der Städte unterscheiden sich oft stark.

• Gerade in wachsenden Städten führt das dazu, dass Menschen mit niedrigen Einkommen z.B. in weniger attraktiven Stadtteilen wohnen müssen.

• Verschärft wird das, wenn Investitionen in öffentliche Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum ausbleiben.

• In Großstädten ist soziale Ungleichheit daher oft besonders sichtbar - die Kluft zwischen arm und reich, jung und alt, zugewandert oder einheimisch.

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung spielen deshalb auch andere Faktoren eine Rolle, wie das Wohnungsangebot, Möglichkeiten zur Mitbestimmung, Angebote für Integration und Inklusion – und natürlich die Lebenshaltungskosten.

Wie Stadtentwicklung und soziale Ungleichheit zusammenhängen, liest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp265

Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Ob die rechtswidrige Abschiebung eines mutmaßlichen Islamisten in NRW oder die Diskussion über einen Abschiebestopp für gut integrierte Geflüchtete – die Abschiebepraxis in Deutschland ist aktuell wieder Thema in Medien und Politik.

Aber wer wird eigentlich wann abgeschoben?

• Alle nach Deutschland Geflüchteten dürfen einen Antrag auf Asyl stellen, aber nicht jede/r erhält auch Schutz.

• Zuständig für die Prüfung der Asylanträge ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Wird jemand aus politischen, religiösen oder sozialen Gründen verfolgt, gilt er/sie als Flüchtling und hat ein Recht auf Asyl.

• Wird ein Antrag abgelehnt, weil die humanitären oder rechtlichen Voraussetzungen nicht ausreichen, müssen Asylsuchende Deutschland wieder verlassen. Reist der- oder diejenige nicht in kurzer Zeit freiwillig aus, droht eine Abschiebung.

• Nicht abgeschoben werden in der Regel unbegleitete Geflüchtete unter 18, aber auch Schwerkranke oder Geflüchtete, die keine Dokumente ihrer Herkunft haben. Diese werden in D. geduldet, d.h. dass ihre Abschiebung vorübergehend ausgesetzt wird.

Was sind "sichere Herkunftsländer"?

• Für Menschen aus als "sicher eingestuften Herkunftsstaaten" (aktuell u.a. Afghanistan, Senegal, Albanien) sind die Bleibeperspektiven eher gering, da ihnen laut Bundesregierung in diesen Ländern vermutlich keine Verfolgung droht.

• Ihre Asylanträge können schneller abgelehnt und Abschiebungen beschleunigt werden.

• Einige Menschenrechtsorganisationen kritisieren dies, da die politische Lage und damit die Menschenrechtssituation in vielen der "sicheren Länder" nicht stabil sei.

Mehr über das heutige Thema erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp266

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Ein kurzer Nachtrag/Korrektur zu heute Morgen: Als sichere Herkunftsstaaten gelten aktuell Albanien, Kosovo und Montenegro, Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Ghana und der Senegal. Für Afghanistan sieht die Bundesregierung aktuell einige Gebiete als sicher an, stuft das Land aber nicht als "sicheren Herkunftsstaat" ein.

Bitte entschuldige den Fehler!

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen an diesem 20.8.,

der vor 50 Jahren das Ende eines Frühlings einläutete: In der Nacht zum 21.8.1968 marschierten Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakisch Sozialistische Republik (ČSSR) ein. Sie schlugen die als "Prager Frühling" bekannt gewordene Reformbewegung der kommunistischen Landesführung gewaltsam nieder. Die Bilder der sowjetischen Panzer in Prag, umringt von aufgebrachten Bürger/innen, gingen um die Welt.

Mehr dazu:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp267

Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

gestern endete das letzte Rettungsprogramm für Griechenland. Das Land stand 2010 kurz vor dem Bankrott und wurde seitdem von den Euro-Ländern und dem internationalen Währungsfonds (IWF) mit Darlehen in einer Höhe von rund 289 Milliarden Euro unterstützt.

Warum brauchte Griechenland Hilfe?

• Griechenland (wie auch Irland, Spanien…) hatte hohe Staatsschulden: es konnte die notwendigen Ausgaben für Sicherheit, Soziales, Bildung usw. nur noch mit neuen Krediten bezahlen.

• Banken verloren das Vertrauen in die griechische Politik und liehen GR kein Geld mehr, wodurch viele um die Stabilität des Euro fürchteten.

Was wurde getan?

• Die Staaten der Eurozone beschlossen 2011 überschuldete Euroländer finanziell zu unterstützen und schufen hierfür den „Euro-Rettungsschirm“ mit verschiedenen Maßnahmen.

• Ein Teil davon ist die Finanzinstitution "Europäischer Stabilitätsmechanismus" (ESM): aus diesem können überschuldete Eurostaaten Kredite mit günstigen Konditionen erhalten.

• Voraussetzung für die Hilfe ist eine strenge Haushaltsdisziplin der Empfängerstaaten: Sie dürfen z. B keine neuen Schulden machen (die Grenze ist meist 0,5% des BIP).

Was ist seitdem in GR geschehen?

• GR musste seine Staatsausgaben verringern: u.a. wurden Steuern erhöht, Löhne und Renten gekürzt.

• Staatsvermögen wurde privatisiert: z. B. der größte griechische Hafen Piräus an eine chinesische Reederei verkauft.

• Aktuell liegt das Wirtschaftswachstum bei ca. 1 %, jede/r 5. ist arbeitslos.

• Sparzwänge aus den Rettungsprogrammen gehen erstmal weiter.

Wohin die Milliardenbeträge für Rettungsmaßnahmen geflossen sind, erfährst du in diesem Video:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp268

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

auch wenn man sie zum Glück nur selten sieht, fast jede/-r kennt die blauen Wagen des Technischen Hilfswerks (THW). Heute vor 68 Jahren wurde es gegründet.

Wieso eigentlich?

• In der Nachkriegszeit gab es in der Bundesrepublik kaum Strukturen, um die Bevölkerung im Not- und Katastrophenfall zu schützen.

• Das THW sollte Feuerwehr, Hilfsorganisationen und Polizei beim Zivil- und Katastrophenschutz unterstützen.

• 1950 gegründet, ist es seit 1953 als ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation dem Bundesinnenministerium unterstellt.

• 99% der THW-Mitarbeiter/-innen arbeiten ehrenamtlich. Das sind bundesweit mehr als 80.000 freiwillige Helferinnen und Helfer. Unterstützt werden sie von 1.200 hauptamtlichen Mitarbeiter/-innen.

Wann und wo kommt das THW zum Einsatz?

• Im Inland rückt das THW immer dann aus, wenn die Länder und Kommunen Unterstützung brauchen, z.B. bei Hochwasser, wenn Spezialgerät zum Einsatz kommt, dass die örtliche Feuerwehr nicht hat.

• Weltweit leistet das THW im Auftrag der Bundesregierung technische Sofort- und Nothilfe, z.B. bei Erdbeben, Bürgerkriegen, Dürreperioden und indem es – gemeinsam mit anderen Organisationen – Flüchtlingscamps betreibt, aktuell z.B. im Nordirak.

Mehr zur Geschichte und den Aufgaben des THW kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp269

Du möchtest dich auch ehrenamtlich im THW engagieren? Mehr Infos dazu findest du hier:
Externer Link: www.thw.de

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute ist Internationaler Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung.

Warum heute? Am 23.08.1791 brach in Saint-Domingue (heute Haiti) ein Sklavenaufstand aus, der wesentlich dazu beitrug, den Sklavenhandel weltweit abzuschaffen.

Was versteht man unter Sklaverei?

• Grundsätzlich: Wenn Menschen als Eigentum betrachtet werden, zu ihrer Arbeit gezwungen werden oder keine oder eingeschränkte Rechte besitzen.

• Sklaverei gab es bereits in der Antike. Mit der Kolonialisierung Amerikas entwickelte sich ab dem 16. Jh. ein reger Sklavenhandel zwischen Europa, Afrika und Amerika.

• In dieser Zeit wurden nach Schätzungen der UNESCO 12-17 Mio. Menschen aus Afrika nach Nord- und Südamerika verschleppt. Viele von ihnen starben bereits an den unmenschlichen Bedingungen der Überfahrt.

Seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 1948 ist die Sklaverei weltweit verboten. Trotzdem: Zwangsarbeit gibt es weiterhin.

• Weltweit arbeiten immer noch rund 40 Mio. Menschen in sklavereiähnlichen Verhältnissen und werden zu ihrer Arbeit gezwungen, z.B. in der Bau- oder Textilindustrie und Zwangsprostitution.

• Auch etwa 5,5 Mio. Kinder weltweit müssen Zwangsarbeit leisten.

• Einige Organisationen fordern, dass wir gerade bei Kleidung hinterfragen sollten, wer sie unter welchen Umständen herstellt. Denn auch das Konsumverhalten trägt dazu bei, dass solche unwürdigen Arbeitsbedingungen noch so verbreitet sind.

Hier erfährst du mehr über das Thema:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp270

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

derzeit werden auf der gamescom in Köln die neuesten Trends der Videospielwelt präsentiert. Diesmal mit einer Besonderheit: Seit kurzem dürfen auch in DE verfassungswidrige Symbole in Videospielen gezeigt werden.

Warum war das überhaupt verboten?

• Laut §§ 86, 86a des Strafgesetzbuches (StGB) steht das Verbreiten und Verwenden von Propagandamitteln und Kennzeichen (Bücher, Musik, Symbole) verfassungswidriger Organisationen in der Öffentlichkeit unter Strafe: Das Hakenkreuz gehört dazu, aber auch Embleme und Logos von verbotenen nationalsozialistischen Vereinen.

• Verfassungswidrig ist ein Buch, Symbol etc. dann, wenn es sich gegen die "freiheitlich demokratische Grundordnung" richtet, also gegen die obersten Grundwerte unserer Demokratie wie Achtung der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Mehrparteienprinzip, ...

• Wer solche Propagandamittel verbreitet (auch online) oder herstellt, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft werden.

Gibt es Ausnahmen?

• Die Nutzung in Kunst, Wissenschaft, Lehre oder Berichterstattung ist nicht strafbar. (§ 86 Abs. 3 StGB) Ziel muss allerdings die Aufklärung über und Abwehr von verfassungswidrigen Bestrebungen sein.

• Für Videospiele galt diese Klausel bisher nicht, da sie u.a. nicht als Kunstform angesehen wurden. Ob ein Spiel z.B. das Zeitgeschehen kritisch aufarbeitet, entscheidet die USK (Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle).

Längst nicht alle Symbole und Codes der rechtsextremen Szene sind verfassungswidrig oder leicht zu erkennen. Teste dein Wissen in unserem Spiel:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp271

Wir sind übrigens auch auf der gamescom! (Halle 10.2 Stand B010 C019) Komm' gern vorbei!

Dir ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

der "Briand-Kellogg-Pakt" – das war kein Frühstücksflockenkartell, sondern der Durchbruch zur Ächtung des Krieges als politisches Instrument heute vor 90 Jahren.

Bis dahin …

• hatten Staaten ein relativ freies Recht zur Kriegsführung.

• Krieg galt als legitimes Mittel, um politische oder wirtschaftliche Interessen durchzusetzen.

Nach den Schrecken des 1. Weltkriegs (WK) …

• gab es Bestrebungen, den friedlichen Umgang zwischen Staaten festzuschreiben.

• Das Abkommen kam auf Initiative der Außenminister Briand (FR) und Kellogg (USA) zustande.

• Angriffskriege waren von nun an geächtet.

• Mehr als 60 Staaten, darunter alle Großmächte, traten bei.

• Der Haken: Bei Verstößen war keine Strafe vorgesehen.

Daher …

• unternahm man nach dem 2. WK mit der Charta der Vereinten Nationen (UN) 1945 einen neuen Anlauf.

• Der völkerrechtlich bindende und bis heute gültige Vertrag hat zum Ziel, "künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren".

• Krieg ist danach als politisches Mittel verboten – außer zur Selbstverteidigung und im Rahmen der UN.

Alles gut also?

• leider nicht – "Neue Kriege", an denen nichtstaatliche Akteure, Terrorgruppen oder regionale Milizen beteiligt sind, lassen sich völkerrechtlich schwierig fassen.

• Der Einsatz von Drohnen ist völkerrechtlich ebenso umstritten und ungeklärt wie die Frage nach der Ächtung von Cyberkriegen.

Ein Longread zu "alten" und "neuen" Kriegen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp273

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Good morning,

vor 55 Jahren hielt Martin Luther King Jr. seine berühmte Rede "I have a Dream", in der er die Hoffnung ausdrückte, dass die USA eines Tages ihren Schwarzen Bürger/-innen tatsächliche Gleichstellung zuteilwerden lassen.

Was wurde seither erreicht?

• Seit den 1960er Jahren ist u.a. die gesetzliche Diskriminierung von Afroamerikaner/-innen verboten.

• Ob Politik und Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft, Sport Medien oder Kunst – noch nie in der US-Geschichte waren Schwarze Amerikaner/-innen so präsent wie heute.

Dennoch bleiben strukturelle Ungleichheit und Rassismus bestehen:

• Die Arbeitslosenrate von Schwarzen ist mit 7 % doppelt so hoch wie bei Weißen. Ein Viertel der Schwarzen lebt unterhalb der Armutsgrenze, lediglich 22 % von ihnen haben studiert (weiß 33 %).

• Schwarze machen lediglich 13 % der Bevölkerung aus, stellen aber 40 % aller zum Tode Verurteilter.

• Tötungen unbewaffneter junger Schwarzer Männer durch die Polizei sind keine Seltenheit, 2017 gab es laut "Washington Post" 19 solcher Fälle.

Viele US-Amerikaner/-innen wollen etwas dagegen tun. Diskutiert wird z.B. ob es reicht, das Wirtschaftssystem gerechter zu machen, um Ungleichheit abzubauen. Es geht auch darum, wie die Gesellschaft als Ganzes mit den Erfahrungen ihrer Schwarzen Bürger/-innen umgehen kann – und wie sie sie zum Thema machen sollte.

Um die Frage von Schwarzer Identität und ob ihre Betonung nicht vermeintliche Unterschiede verfestigt, geht es auch in diesem Longread:
Externer Link: http://www.bpb.de/apuz/266273

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

vor rund einem Jahr begannen Hunderttausende Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch zu fliehen.

Was ist passiert?

Myanmar, auch Birma genannt…

• … hat rund 52 Mio. Einwohner/-innen und gilt als Vielvölkerstaat, in dem 135 staatlich anerkannte ethnische Gruppen leben

• … wurde von 1962 bis 2010 von Militärregimen regiert. 2015 fanden die ersten weitgehend freien Parlamentswahlen statt.

Konflikte gibt es unter anderem zwischen…

• … dem Militär, das seine Macht erhalten will, und demokratischen Kräften

• … ethnischen Minderheiten, die mehr Unabhängigkeit fordern, und dem Zentralstaat

• … verschiedenen Religionsgemeinschaften, v.a. im Rakhine-Staat zwischen Buddhisten und Muslimen. Unter ihnen ist auch die Gruppe der Rohingya.

Wie ist die Lage eskaliert?

• Die Rohingya werden seit Jahrzehnten diskriminiert: Sie werden nicht als Minderheit anerkannt, können keine Staatsbürger/-innen werden und werden häufig als "illegale Einwanderer" betrachtet.

• Es entstand ein bewaffneter Konflikt um mehr Rechte zwischen Militär und Rebellengruppen der Rohingya. Gleichzeitig wurde in der Bevölkerung der Hass auf Rohingya und die Angst vor einer Islamisierung geschürt.

• Nach einem Angriff muslimischer Rebellen auf Polizeiwachen im August 2017 gingen Teile des Militärs mit massiver Gewalt gegen die Rohingya vor, wodurch die Massenflucht ausgelöst wurde.

• Ein neuer UN-Bericht vergleicht das Vorgehen des Militärs mit einem Völkermord und fordert die Verurteilung von hochrangigen Befehlshabern vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Mehr über die Konflikte in Myanmar kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp274

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Heute schon an deine Rente gedacht?

Der aktuellen Entwurf der Bundesregierung zur Rentenreform bringt uns zur Frage, wie eigentlich unser Rentensystem funktioniert.

Ein paar Fakten:

• Vereinfacht gesagt: Diejenige Generation, die arbeitet, finanziert die Generation im Ruhestand (Generationenvertrag).

• Alle Arbeitnehmer/-innen sind pflichtversichert und zahlen jeden Monat einen Beitrag in die gesetzliche Rentenversicherung ein (aktuell 18,6% vom Bruttolohn). Der Arbeitgeber übernimmt davon die Hälfte.

• Selbstständige können auch Beiträge zahlen oder sich selbst um ihre (private) Altersvorsorge kümmern.

Welche Probleme gibt es?

• Die Menschen werden immer älter und beziehen länger Rente. Gleichzeitig werden weniger Menschen geboren (demografischer Wandel).

• Eine kleinere Zahl Arbeitnehmer/-innen muss also immer mehr Rentner/-innen finanzieren. Daher fördert der Staat seit einiger Zeit auch die private Altersvorsorge.

• Aber: Wer kein Geld zurücklegen kann, dem droht "Altersarmut".

Gibt es Lösungsansätze?

• Länger arbeiten: Aktuell wird das Renteneintrittsalter bis 2029 schrittweise von derzeit 65 auf 67 Jahre erhöht.

• Absenkung des Rentenniveaus: Die Renten steigen nicht mehr so schnell wie das (Durchschnitts-)einkommen.

Allerdings sind noch viele Fragen offen: Wie wird sich die Bevölkerungszahl entwickeln? Und wie unser Sozialsystem (Stichwort Bedingungsloses Grundeinkommen)? Aber eins steht fest: Man ist nie zu jung, um über die Rente nachzudenken!

Mehr im fluter:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp275

Und worauf sich die Bundesregierung beim Rentenpaket geeinigt hat, erfährst du bei der tagesschau:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp276

Deine bpb-Online-Redaktion

Was würdest du tun, wenn du einen Staat (fast) von Grund auf neu gestalten könntest? Vor genau dieser Aufgabe standen vor 70 Jahren 65 Männer und Frauen. Denn am 1.9.1948 fand die erste Sitzung des Parlamentarischen Rates statt.

Seine Aufgabe

• Nach dem Ende des 2. Weltkrieges und der Nazi-Herrschaft sollte eine Verfassung für den westdeutschen Staat erarbeitet werden (das spätere Grundgesetz/GG).

• Ziel war es, eine Diktatur in Zukunft unmöglich zu machen und stattdessen Grundrechte und Demokratie als Grundlagen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens fest zu verankern.

Die Mütter und Väter des GG

• Der Parlamentarische Rat bestand aus 65 stimmberechtigten Mitgliedern, vier von ihnen Frauen.

• Präsident des Rates war der spätere erste Bundeskanzler Konrad Adenauer.

Das Ergebnis

• Das GG definiert die Bundesrepublik als demokratischen, föderalen und sozialen Rechtsstaat (Art. 20).

• Die besondere Bedeutung der Grundrechte wurde in den ersten 19 Artikeln festgehalten.

• Um vieles wurde heftig gestritten: Trotz Widerstandes gelang es etwa Elisabeth Selbert (SPD) und Friederike Nadig (SPD), die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen im GG zu verankern (Art.3.2).

Mit der Unterzeichnung des GG am 23.5.1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet.

Mehr Infos dazu:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp277

Demokratische Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

PS: Heute slammen Schüler/-innen in Bonn zum Grundgesetz, ab 11 Uhr streamen wir den Democracy-Slam live hier:
Externer Link: bpb.de/democracy-slam