Juni 2018 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Guten Morgen,

heute wird in über 40 Staaten der Internationale Kindertag gefeiert. Bei uns sogar noch ein zweites Mal am 20. September (Weltkindertag der Vereinten Nationen). Die Tage sind nicht nur Feiertage, sondern machen auch darauf aufmerksam, dass Kinder eigene Rechte haben und besonders geschützt werden müssen.

• Ein Meilenstein für die Rechte von Kindern war die UN-Kinderrechtskonvention (1989). Alle UN-Mitgliedsstaaten außer die USA haben sie unterzeichnet.

• Zu den 10 Grundrechten gehören laut UNICEF, der Kinderrechtsorganisation der UN, u.a. das Recht auf Bildung, Gesundheit, Freizeit, aber auch auf eine Familie, auf Schutz im Krieg und das Recht, sich mitzuteilen und zu beteiligen.

• Deutschland hat die Konvention 1992 unterzeichnet. Hierzulande wurde sie lange kontrovers diskutiert, weil es Bedenken gab, ob sie mit dem dt. Ausländerrecht vereinbar ist, nach dem auch Minderjährige (in Familien) abgeschoben werden dürfen.

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert bereits seit langem eine Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Grund: Kinder können ihre Rechte nicht selbst einfordern. Bis 2019 will die Große Koalition (CDU/CSU und SPD) einen Vorschlag erarbeiten.

Mehr Infos dazu und Kinderrechten:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp217

Wir wünschen allen einen schönen Kindertag!

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Peking, 4. Juni 1989: Aufnahmen zeigen einen Mann, der sich Panzern in den Weg stellt. Wer er ist und was mit ihm geschah, ist nicht bekannt.

Was war passiert?

Zehntausende Protestierende (u.a. Studierende) hatten den Tiananmen-Platz in Chinas Hauptstadt besetzt. Sie forderten Demokratie, Freiheit & soziale Gerechtigkeit. Die Armee schlug den Protest blutig nieder. Laut chinesischer Behörden gab es 300 Tote, Menschenrechtler/-innen gehen von ~3.000 aus.

Hintergründe:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp218

CNN-Video:
Externer Link: youtu.be/YeFzeNAHEhU

Guten Morgen,

in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollen mind. 1.200 Asylanträge unrechtmäßig positiv entschieden worden sein. Teile der Opposition im Bundestag (BT) fordern nun einen Untersuchungsausschuss (UA), um zu klären, was und wann die Bundesregierung davon wusste.

Doch was ist ein UA?

• Der UA ist ein Kontrollinstrument des Parlaments. Er dient v.a. der Aufklärung von Missständen oder Fehlverhalten in Regierung und Verwaltung.

• Der BT muss einen UA einsetzen, wenn mehr als ein Viertel seiner Mitglieder einen Antrag darauf stellt (Art. 44 GG).

• Alle BT-Fraktionen sind entsprechend ihrer Größe im UA vertreten.

• Der UA kann Beweise erheben, Zeugen vorladen und Sachverständige hören. Gerichte und Behörden müssen ihn unterstützen. Die Ergebnisse werden veröffentlicht.

• Im letzten BT (2013–2017) gab es insgesamt fünf UA, u.a. zur NSA-Affäre, zum "Diesel-Skandal" und zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU. Im aktuellen BT gibt es bereits einen UA zum Terroranschlag in Berlin 2016.

Daneben gibt es derzeit 24 ständige Ausschüsse, die für die komplette Wahlperiode eingerichtet wurden (z.B. Haushalts- und Sportausschuss).

Wie die Arbeit der Abgeordneten im Bundestag funktioniert, erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp219

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Am 6. Juni 1944 begann die Landung der Westalliierten (FR, GB, USA, CAN) in Nordfrankreich. Der "D-Day" (Decision Day) war ein wichtiger Schritt hin zum Ende des 2. Weltkriegs in Europa.

Das Ziel: Die dt. Verteidigungslinien im Westen, den Atlantikwall (Stellungs- und Bunkersystem) zu durchbrechen und Frankreich von den Nazis zu befreien. Bis Ende Juli landeten ca. 1,5 Mio. Soldaten in der Normandie. Auf allen Seiten gab es unzählige Tote und Verletzte.

Ausführlichere Infos:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp220

Guten Morgen,

in deiner Wohnung bist du gern für dich? Aber online bist du gläsern? Warum wir Widersprüche wie diesen akzeptieren und was wir ändern könnten, nehmen die Aktionstage "Netzpolitik & Demokratie" ab heute in den Blick.

Doch mit was beschäftigt sich "Netzpolitik"?

• Die zunehmende Vernetzung eröffnet neue Möglichkeiten der Mitgestaltung, etwa durch Online-Petitionen oder Demoaufrufe über Facebook und Co.

• Künstliche Intelligenz dringt in unseren Alltag ein – aus Assistenzsystemen werden selbstfahrende Autos, vollautomatisierte Fabriken oder Pflegeroboter.

• Die Digitalisierung fordert die Gesellschaft im Jugendschutz, bei der Überwachung oder den Urheberrechten heraus; schnelle Verbreitung von Hassrede oder Fake News wäre ohne den digitalen Fortschritt nicht denkbar.

Und wer beschäftigt sich damit?

• Bisher war Netzpolitik ein Querschnittsthema und wurde von verschiedenen Ministerien bearbeitet: Ausbau des Kabelnetzes durch das Verkehrsministerium, Umsetzung der DSGVO durch das Innenministerium etc.

• In den Ministerien sind über 500 Mitarbeiter/-innen am Thema dran. Mit der Einrichtung eines Kabinettsausschusses und der Berufung einer Staatsministerin für Digitalisierung (Dorothee Bär, CSU) soll ihre Arbeit nun stärker koordiniert werden.

Wer noch? Am besten wir alle! Die Aktionstage "Netzpolitik & Demokratie" wollen ein Bewusstsein dafür schaffen, dass Netzpolitik nicht nur eine Sache weniger ist und die Mitbestimmungsmöglichkeiten in einer Demokratie fördern kann.

Hier siehst du heute von 10 bis 22 Uhr unsere Streaming-Konferenz zu den Aktionstagen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp221

Digitale Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute beginnt in Kanada das jährliche Gipfeltreffen der Staats- u. Regierungschefs der G7-Länder ("Gruppe der Sieben").

Was sind die G7?

• Ein Beratungsforum v.a. westlicher Industrienationen, in dem diese über aktuelle globale Herausforderungen diskutieren.

• Mitgliedsländer aktuell: Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien, USA und Kanada Die EU ist zwar kein Mitgliedsland, nimmt aber trotzdem an den Treffen teil – vertreten durch den EU-Kommissionspräsident und EU-Ratspräsident.

• Der 1. "Weltwirtschaftsgipfel" fand 1975 als Reaktion auf die damalige Öl- und Finanzkrise statt – damals noch mit sechs Ländern (G6). 1976 kam Kanada (G7) und 1998 Russland (G8) hinzu. Nach der Annexion der Krim (Ukraine) ist Russland seit 2014 ausgeschlossen.

Worüber wird auf dem aktuellen Gipfel diskutiert?

• Wirtschaft: US-amerikanische Strafzölle auf Stahl, künstliche Intelligenz

• Sicherheits- u. Außenpolitik: Beziehungen zu Russland, Atomwaffen in Nordkorea, Atomabkommen mit Iran, Krieg in Syrien

• Geschlechtergleichstellung: Bildung u. Arbeit für Frauen, sexualisierte Gewalt, Cyber-Mobbing

• Umwelt: Klimawandel und Verschmutzung der Ozeane – übrigens auch Leitthema des heutigen "Welttag der Meere" der Vereinten Nationen)

Kritiker/-innen bemängeln u.a., dass sich die G7-Treffen zu stark auf die Interessen weniger Industrieländer konzentrieren. Auch die Zusammensetzung der G7 wird in Frage gestellt, da große Wirtschaftsmächte wie Indien oder China nicht beteiligt sind.

Dir einen schönen Tag
Deine bpb-Online-Redaktion

Einen schönen guten Morgen!

Wie geht's weiter ohne Kohle?

Gemeint ist nicht die leere Geldbörse, sondern ein Ende der Energiegewinnung mit Kohle. Wann und wie das geschehen soll, klärt nun eine "Kohlekommission" der Bundesregierung.

Ein paar Hintergrundinfos:

• In D. sind noch knapp 150 Kohlekraftwerke in Betrieb, zusammen erzeugen sie ca. 40% des Stroms zum Vergleich: Der Anteil erneuerbarer Energien (u.a. aus Wind, Sonne, Biomasse) am sog. Strommix liegt derzeit bei 33%, der von Kernenergie bei knapp 12%.

• Das Problem: Kohle ist ein "schmutziger" Energieträger –-> bei der Verbrennung von Braun- und Steinkohle wird viel klimaschädliches CO2 ausgestoßen.

• Zur Einhaltung der globalen Klimaschutzziele (u.a. Senkung CO2-Emissionen) könnte der Kohleausstieg einen wichtigen Beitrag leisten.

Welche Herausforderungen gibt es?

• In einigen Regionen (z.B. Rheinland u. Lausitz) ist die Kohleindustrie ein wichtiger Arbeitgeber.

• Einige befürchten ohne Kohlekraft einen Blackout (Stromausfall) oder Stromknappheit, wenn keine Sonne scheint und der Wind nicht weht. Eine Alternative könnten Gaskraftwerke sein, die umweltfreundlicher als Kohlekraftwerke arbeiten.

• Weltweit gibt es ein Überangebot an Kohlevorräten und die Stromerzeugung ist damit vergleichsweise günstig. Darum wollen viele Schwellen- und Entwicklungsländer auch künftig auf Kohle setzen.

Mehr zum Thema Klima und Kohle kannst du hier nachlesen (Longread):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp222

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

"lebenslang" lautete das Urteil, das ein südafrikanisches Gericht heute vor 54 Jahren fällte. Der Verurteilte? Ein Rechtsanwalt, Freiheitskämpfer und von nun an politischer Gefangener: Nelson Mandela. 1990 kam er frei – doch wofür kämpfte Mandela und was passierte nach seiner Freilassung?

• Mandela arbeitete auf ein Ende der Apartheid (Afrikaans für "Trennung") hin, die gesetzlich verankerte "Rassentrennung" in Südafrika.

• Die nicht-weiße Bevölkerungsmehrheit wurde dabei von der weißen Minderheit systematisch diskriminiert – z.B. beim Zugang zu Bildung oder medizinischer Versorgung.

• Mit Mandelas Freilassung 1990 wurde seine Freiheitsbewegung "African National Congress" (ANC) als Partei anerkannt. Sie verhandelte mit der Apartheidregierung über einen geregelten Übergang zu einem gerechten Südafrika.

• Nach den ersten freien Wahlen 1994 wurde Mandela erster schwarzer Präsident. Es gelang ihm, alle Bevölkerungsgruppen einzubinden und den Friedensprozess voranzutreiben.

Wie steht es heute um Südafrika?

• Zwar endete die Apartheid formell vor 24 Jahren, aber die Situation vieler schwarzer Südafrikaner/-innen hat sich oft wenig gebessert. Die Schere zwischen Arm und Reich ist in keinem Land der Welt so groß wie in Südafrika.

• Unzureichende Bildung, mangelnde Gesundheitsversorgung und hohe Arbeitslosigkeit sorgen für große Unzufriedenheit, die sich auch in einer hohen Kriminalitätsrate niederschlägt.

• Schlechte Regierungsführung, Korruption und Misswirtschaft schaden dem Ansehen des ANC.

Mehr Infos zum Friedensprozess und zur aktuellen Lage in Südafrika:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp223

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

der Beginn einer "wunderbaren Freundschaft"? Gestern trafen sich US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un in Singapur. Was kam dabei heraus?

• Sie bekräftigten das Ziel einer "kompletten Denuklearisierung" (= atomare Abrüstung) der koreanischen Halbinsel, also sowohl Nord- als auch Südkoreas.

• Ein genauer Zeitplan und Details wurden jedoch nicht vorgestellt.

Ein historisches Treffen?

• Vor Kurzem noch drohte Trump Nordkorea offen mit Krieg.

• Zum 1. Mal haben sich ein amtierender US-Präsident und der Führer Nordkoreas persönlich getroffen.

• Kritiker/-innen bewerten die Ergebnisse jedoch als sehr vage.

Worum geht es beim Konflikt auf der koreanischen Halbinsel?

• Nach dem 2. Weltkrieg entstand im Norden eine von der Sowjetunion unterstützte kommunistische Diktatur, im Süden eine von den USA gestützte Republik.

• 1950 kam es zum Koreakrieg. Durch die Beteiligung der Sowjetunion und Chinas einerseits und der USA andererseits stand er stellvertretend für den Kalten Krieg.

• Süd- und Nordkorea befinden sich seit dem Waffenstillstand 1953 formell noch immer im Kriegszustand, einen Friedensvertrag oder Aussicht auf Wiedervereinigung gibt es nicht.

• Nordkorea nennt sich selbst "Atommacht", immer wieder provozierte das Regime zudem mit Raketentests.

Ein "Must See" zum Thema aus unserer Mediathek: Der Film "Im Strahl der Sonne" begleitet ein 8-jähriges Mädchen in seinem Alltag in Nordkorea:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp100

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute startet die 21. Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland. Bis zum 15. Juli werden 32 Nationen um den begehrten Weltmeistertitel kicken.

Was hat Fußball mit Politik zu tun?

• Die WM gehört zu den weltweit größten Medienereignissen und wirkt weit über den Sport hinaus (kulturell, wirtschaftlich, politisch).

• Das Gastgeberland (und die jeweilige Regierung) nutzt das in der Regel, um sich international besonders positiv zu präsentieren.

• Zur WM rücken auch die anhaltenden Spannungen (z.B. über Krim, Syrien, Bürger-/Menschenrechte) zwischen Russland und einigen westlichen Staaten in den Hintergrund.

• Einige Länder (GB und Island) schicken wohl keine politischen Vertreter/-innen nach Russland, einen WM-Boykott gibt es allerdings von keiner Nation.

Was bringt die WM der russischen Zivilbevölkerung?

• Russland investierte etwa 10 Mrd. Euro, nicht nur für die Sanierung/Neubau von Stadien: in den 11 Austragungsorten der WM wurden Parks und Promenaden angelegt und die Infrastruktur ausgebaut.

• Die etwa 500.000 erwarteten ausländischen Tourist/-innen sollen viel Geld in das Land bringen und den zukünftigen Tourismus ankurbeln.

• Größter finanzieller Gewinner der WM wird allerdings wieder die FIFA sein. Bei der letzten WM nahm sie mit Fernsehrechten, Ticketverkäufen etc. mehrere Mrd. Euro ein, während das Austragungsland Brasilien weitgehend leer ausging.

In unserem Dossier zur Fußball-WM findest du viele weitere Infos zum Großereignis:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp224

Auf dem Laufenden bleibst du mit unserer täglichen Presseschau:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp225

Viel Spaß beim Fußballgucken wünscht dir
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Deine Arztrechnungen übernimmt in der Regel die Krankenkasse. Doch wie kam es dazu? Den Grundstein für die gesetzliche Krankenversicherung legte das heute vor 135 Jahren verabschiedete und von Reichskanzler Otto von Bismarck initiierte Gesetz zur Krankenversicherung für Arbeiter/-innen.

Und unser Gesundheitssystem heute?

• … ist unterteilt in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die private Krankenversicherung (PKV).

• Rund 90% der Bevölkerung sind in der GKV versichert. Dazu zählen u.a. Angestellte sowie Arbeitssuchende und Rentner/-innen. Kinder und (erwerbslose) Ehepartner/-innen sind beitragsfrei mitversichert.

• Das Grundprinzip: Jede/r erhält eine medizinische Versorgung, unabhängig vom Erkrankungsrisiko. Die Beiträge richten sich nach der Höhe des Einkommens und nicht nach den erhaltenen Leistungen.

Wer kann in die PKV wechseln?

• Wer mehr verdient als eine festgelegte Grenze vorschreibt (Versicherungspflichtgrenze), kann sich privat versichern. Auch Beamte/-innen, ein Großteil der Selbstständigen sowie geringfügig Beschäftigte müssen sich nicht gesetzlich krankenversichern.

• Der Beitrag zur PKV bemisst sich nach dem jeweiligen Tarif der priv. Krankenkasse, Gesundheit und Alter.

Kritikpunkte …

• … an der PKV: Gesunde zahlen weniger als Kranke; wer den Job verliert oder als Selbstständige/r mal wenig Aufträge hat, kann schnell in Not geraten.

• … an der GKV: Im Vergleich zu privat Versicherten beschränkt sich die Versorgung der "Kassenpatienten" auf das "medizinisch Notwendige" ("Zwei-Klassen-Medizin")

Mehr über die GKV kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp226

Viele Grüße und ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

stell dir vor, der Staat schreibt dir plötzlich vor, jeden Tag mehr zu arbeiten – und das bei gleichbleibendem Lohn. Wer würde da nicht auf die Barrikaden gehen?!

Genau das passierte gestern vor 65 Jahren, am 17. Juni 1953, in der DDR.

Die Vorgeschichte:

• Um den "Aufbau des Sozialismus" zu beschleunigen, wurden in der DDR ab 1952 viele Selbstständige und Bauern enteignet und festgenommen, was u.a. zu Nahrungsmittelknappheit und zum Absinken des Lebensstandards führte.

• Als Reaktion auf die Wirtschafts- und Versorgungskrise erhöht die SED-Führung u.a. die "Arbeitsnormen" für Arbeiter/-innen → mehr Arbeit bei gleichem Lohn.

Der Aufstand:

• Am 15./16. Juni kam es zu ersten Protesten der Arbeiter/-innen in Ost-Berlin, die sich am 17. Juni auf die ganze DDR ausweiteten. Die Demonstrierenden forderten bald auch den Rücktritt der Regierung, freie Wahlen, die Freilassung polit. Gefangener und die Einigung Deutschlands.

• Etwa 1 Mio. Menschen gingen in mehr als 700 Städten und Gemeinden auf die Straße.

• Der Ausnahmezustand wurde vielerorts verhängt und der Aufstand mit Hilfe der Sowjet-Armee niedergeschlagen. Mehr als 50 Menschen starben, ca. 10.000 Demonstrierende wurden festgenommen.

Die Folgen:

• Die Normerhöhungen wurden wieder zurückgenommen und die Preise für Lebensmittel gesenkt. Den Demonstrantinnen und Demonstranten drohten jedoch Verfolgung und harte Strafen. Einige wurden sogar hingerichtet.

• Der Überwachungs- und Unterdrückungsapparat der DDR wurde weiter ausgebaut, um zukünftige Proteste im Keim zu ersticken.

Viele weitere Infos zum Aufstand des 17. Juni 1953 findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp227

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

wir blicken heute nach Nicaragua. Dort herrscht ein Konflikt, der in unseren Nachrichten bisher noch wenig Aufmerksamkeit bekommen hat.

Was passiert derzeit in dem mittelamerikanischen Land?

• Im April dieses Jahres verkündete Präsident Ortega, die Rentenleistungen zu kürzen – gleichzeitig sollten die Sozialversicherungsbeiträge erhöht werden.

• Ortega nahm seine Pläne zwar zurück, aber das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Demonstrierende löste landesweite Proteste aus. Bei Zusammenstößen starben mehr als 170 Menschen, Hunderte wurden verletzt.

• Oppositionelle fordern deswegen den Rücktritt Ortegas, der bis 2021 gewählt ist.

Ist ein Ende der Unruhen in Sicht?

• Die einflussreiche katholische Kirche vermittelte in dem Konflikt. Am vergangenen Samstag einigten sich die Konfliktparteien darauf, die Gewalt sofort zu beenden, die Todesfälle zu untersuchen und Straßensperren schrittweise abzubauen.

• Allerdings kam es bereits am Sonntag wieder zu Unruhen, bei denen 8 Menschen durch Polizeigewalt starben.

Was sind die Hintergründe?

• Nicaragua zählt zu den ärmsten Ländern Amerikas, verzeichnete in den letzten Jahren allerdings ein rasantes Wirtschaftswachstum.

• Ortega wurde bereits 3 Mal zum Präsidenten gewählt. Sein autoritärer Führungsstil und Korruptionsvorwürfe sorgen zunehmend für Kritik – auch aus seiner eigenen linksgerichteten Partei Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN).

• Die Opposition wirft Ortega und der FSLN vor, die demokratischen Strukturen zu schwächen und eine autoritäre Regierung zu errichten.

Wie es Nicaragua unter Ortega ergeht, haben wir Ende 2017 berichtet:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp228

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

Posten, Verlinken und Uploaden – die Internetkultur könnte sich bald ganz schön verändern. Denn heute stimmt der Rechtsausschuss des EU-Parlaments über eine Reform des Urheberrechts ab.

Was ist geplant?

• Ein neues Urheberrecht soll u.a. die sogenannte Gratismentalität eindämmen: Videos, Fotos und Texte, die eigentlich anderen gehören (oder gehören könnten), sollen auf Plattformen wie z.B. YouTube oder auch Wikipedia nicht mehr ungeprüft verbreitet und geteilt werden dürfen.

Besonders 2 Artikel stehen in der Diskussion:

• Artikel 11:
  Ein europäisches Leistungsschutzrecht soll Verlage bzw. Produzierende von Inhalten als Rechteinhaber gegenüber Plattformen wie Google, YouTube oder Facebook stärken. So soll beispielsweise Google Lizenzgebühren an einen Verlag bezahlen, wenn dessen Artikel in den Suchergebnissen z.B. mit einer Vorschau (Überschrift, Textausschnitt) erscheinen → gilt auch für soziale Netzwerke.

• Artikel 13:
  Plattformen (wie Facebook, Wikipedia, etc.) sollen in Zukunft direkt für die Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer/-innen verantwortlich gemacht werden. Bislang müssen Anbieter erst dann reagieren, wenn sie z.B. auf Lizenzverstöße hingewiesen werden. Die Plattformen müssten also "Uploadfilter" einrichten, um jede hochgeladene Datei vor Veröffentlichung auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu untersuchen.

Während Befürworter/-innen die Rechte von Journalistinnen und Journalisten sowie Verlagen gestärkt sehen, befürchten Kritiker/-innen eine Einschränkung des offenen Internets und damit auch der Informationsfreiheit sowie eine stärkere Kontrolle aller Nutzer/-innen.

Mehr Infos zum Urheberrecht findest du in unserem Dossier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp229

Wie die Abgeordneten abstimmen, kannst du hier live verfolgen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp230

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

nach dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen und der UNESCO verlassen die USA nun eine weitere internationale Organisation: den UN-Menschenrechtsrat (MRR).

Was ist eigentlich der UN-Menschenrechtsrat?

• Der MRR wurde 2006 eingesetzt und hat die UN-Menschenrechtskommission ersetzt, in der z.B. 1948 die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" ausgearbeitet wurde.

• Die 47 Mitgliedsstaaten des Rates werden von der UN-Generalversammlung für 3 Jahre gewählt. Die Sitze sind so aufgeteilt, dass Länder aus allen Teilen der Welt vertreten sind.

Und seine Aufgaben?

• Ziel ist die Stärkung und Einhaltung der Menschenrechte weltweit, aber auch die Weiterentwicklung der menschenrechtlichen Grundsätze.

• Organisationen sowie Einzelpersonen können dem MRR Menschenrechtsverletzungen melden der MRR entsendet dann z.B. Beobachter/-innen.

• Der MRR überprüft regelmäßig die Einhaltung der Menschenrechte in allen 193 UN-Mitgliedsstaaten.

Welche Kritik gibt es?

• Die USA und andere kritisieren v.a. die Zusammensetzung des Rates, da immer wieder Länder in den Rat gewählt werden, die nicht für die Einhaltung von Menschenrechten bekannt sind.

• Hauptgrund für die USA: die wiederkehrende und aus Sicht der USA unverhältnismäßige Kritik an Israel (Stichwort Umgang mit Palästinenser/-innen)

• Wohl kein Grund: Die USA wurde vor kurzem vom UN-Kommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein dafür kritisiert, dass illegal in die USA Eingewanderte von ihren Kindern getrennt werden. Diese Praxis wurde jetzt wieder beendet.

Du kennst dich aus mit Menschenrechten? Dann teste dein Wissen in unserem Quiz:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp231

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

die Lichter gehen aus, alle Zufahrtswege sind blockiert und über 2 Millionen Menschen in West-Berlin plötzlich von jeglicher Versorgung abgeschnitten. Drei Tage später, am 26. Juni 1948, beginnt deshalb eine spektakuläre Hilfsaktion – die Berliner Luftbrücke.

Wie kam es dazu?

• Die Siegermächte des 2. WK (USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion - auch "Alliierte" genannt) teilten Deutschland in 4 Besatzungszonen auf. Auch Berlin hatte 4 Sektoren, die zunächst gemeinsam regiert wurden.

• In vielen Punkten konnten sich die Alliierten nicht einigen, z.B. über eine gemeinsame Währung.

• Im Juni 1948 beschlossen USA, Frankreich und GB die Einführung der D-Mark in ihren Zonen, einschließlich West-Berlins.

• Die Sowjetunion lehnte das Vorgehen ab und kappte alle Zufahrtswege nach West-Berlin, das wie eine Insel inmitten der sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR lag.

Die Blockade

• Der US-Militärgouverneur Lucius D. Clay organisierte daraufhin die Versorgung West-Berlins über den Luftweg.

• Alle wichtigen Güter wie Lebensmittel, Baumaterialien, Maschinen und Brennstoffe kamen nun über diese "Luftbrücke" nach West-Berlin.

• Im Volksmund wurden diese Transporte "Rosinenbomber" genannt, weil sie häufig kleine Päckchen mit Rosinen für die Kinder über der Stadt abwarfen.

• Knapp 1 1/2 Jahre lang transportierten Flugzeuge in 278.000 Einsätzen mehr als 2,3 Mio. Tonnen Fracht nach West-Berlin. Alle zwei bis drei Minuten landete eine Maschine auf einem der drei Flughäfen.

Die Sowjetunion beendete die Blockade am 12. Mai 1949 nach schwierigen Verhandlungen. Der erste Höhepunkt des Kalten Krieges war vorüber.

Mehr zur Geschichte der geteilten Stadt Berlin findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp233

Einen guten Start in die Woche und allen Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften in Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland erholsame Sommerferien!

Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Am Sonntag werden in der Türkei Parlament und Präsident neu gewählt. Die eigentlich für November 2019 geplanten Wahlen hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan im April überraschend vorgezogen.

Die wichtigsten Fakten:

• Neben Erdoğan treten 5 weitere Kandidat/-innen zur Präsidentschaftswahl an. Sein größter Konkurrent ist Muharrem Ince von der Oppositionspartei CHP / Republikanische Volkspartei.

• Zur Parlamentswahl haben sich im Wesentlichen zwei Allianzen formiert: ein Wahlbündnis aus Erdoğans konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP).

• Auf Seiten der Opposition: ein strategisches Bündnis der säkularen Mitte-Links-Partei CHP, der nationalkonservativen "Guten Partei" (IYI) sowie der Partei der religiös orientierten Glückseligkeit (SP / Saadet-Partei).

• Sollte Erdoğan am Sonntag nicht die absolute Mehrheit erreichen, käme es am 8. Juli zu einer Stichwahl.

• Mit den Wahlen tritt auch das "Präsidialsystem" in Kraft, das 2017 mit knapper Mehrheit in einem Referendum beschlossen worden war. Künftig gibt es z.B. nicht mehr das Amt des Ministerpräsidenten und der Staatspräsident kann z.B. Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen, das Parlament auflösen und mehr Einfluss auf die Justiz nehmen.

• Diese Woche haben bereits viele der rund 3 Mio. Türken/-innen gewählt, die im Ausland leben. Bei den rund 1,4 Mio. Wahlberechtigten in DE lag die Wahlbeteiligung bei 49,7%.

Noch mehr Infos findest du in unserem Türkei-Dossier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp232

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

die Wahlen in der Türkei sind zugunsten von Recep Tayyip Erdoğan ausgegangen: Er ist nun gleichzeitig Regierungs-, Partei- und Staatschef.

Vorläufige Wahlergebnisse

• Erdoğan (AKP) wurde gestern zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt. Er erreichte 52,6%, während sein größter Konkurrent Muharrem İnce (CHP) 30,6% der Stimmen erzielte. Da Erdoğan die absolute Mehrheit erreichte, kommt es nicht zu einer Stichwahl.

• Bei der gleichzeitigen Parlamentswahl erreichten Erdoğans Partei AKP (42,6%) und die ultranationalistische MHP (11,1%) im Wahlbündnis die absolute Mehrheit. Im Vergleich zu 2015 verlor die AKP gut 7%.

• Im oppositionellen Bündnis erzielte die CHP rund 22,6%, die Iyi Parti 10% und die Saadet Partei 1,4%.

• Die pro-kurdische HDP schaffte mit 11,7% den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde.

• Die Wahlbeteiligung lag bei 86,2%. Etwa 99,2% der Stimmen wurden bisher ausgezählt.

Ergebnisse in Deutschland

• Von den 1,4 Mio. wahlberechtigten Türkinnen und Türken wählten rund 50%. Von ihnen haben knapp Zwei Drittel für Erdoğan als Präsidenten und mehr als die Hälfte für die AKP gestimmt.

Debatte in der Türkei

• Wahlbeobachter/-innen meldeten Unregelmäßigkeiten. In Şanlıurfa konnten int. Wahlbeobachter/-innen aus Sicherheitsgründen nicht vor Ort sein.

• Jetzt tritt die Verfassungsreform in Kraft. Präsident Erdoğan hat nun deutlich mehr Macht. Er darf z. B. in bestimmten Fällen ohne Zustimmung des Parlaments Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Der Posten des Premierministers wurde abgeschafft. Kritiker/-innen sehen eine Aufweichung der Gewaltenteilung.

Mehr dazu findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp235

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Oh, da ist uns leider ein kleiner Tippfehler unterlaufen, ist uns aufgefallen: Insgesamt sind bereits ca. 99,92% der Stimmen ausgezählt (nicht 99,2%). Einen schönen Morgen noch!

Guten Morgen,

wusstest du schon, dass wir in Wirklichkeit von Echsenmenschen, sog. Reptiloiden, regiert werden?

Wenn du jetzt sagst, das ist doch Quatsch, dann bist du vermutlich nicht ganz so empfänglich für sogenannte Verschwörungstheorien.

Aber was sind eigentlich Verschwörungstheorien?

• Verschwörungstheoretiker/-innen sind davon überzeugt, dass ihnen wichtige Fakten vorenthalten werden. Sie zweifeln z.B. an den offiziellen Äußerungen von Regierungen oder der Medien.

• Daher stellen sie eigene Theorien (inkl. vermeintlicher Fakten) auf, an die sie "glauben" und von denen sie sich auch mit Argumenten nicht abbringen lassen. Diese bieten oft einfache Wahrheiten für eine komplizierte Welt.

Alles nur dank Social Media?

• Nein, Verschwörungstheorien gibt es bereits seit dem Mittelalter: Juden und Jüdinnen wurden z.B. beschuldigt, Brunnen zu vergiften und Seuchen zu verbreiten, was zu gewalttätigen Ausschreitungen (Pogrome) gegen die jüdische Bevölkerung führte.

• Durch das Internet und die sozialen Medien können Verschwörungstheorien heute allerdings schneller und weiter verbreitet werden.

Verschwörungstheorien sind gefährlich,

• wenn z.B. Warnhinweise der Polizei oder Nachrichten aus den Medien ("Lügenpresse") nicht mehr geglaubt werden.

• wenn extremes Gedankengut eine weite Verbreitung findet und sich Menschen dadurch z.B. gewaltsam gegen Institutionen auflehnen (Bsp. Reichsbürger).

Wenn du mehr über Reptiloiden, Chemtrails, die BRD GmbH und andere Verschwörungstheorien erfahren willst: Aluhut aufsetzen und das hier lesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp236

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

war dein Smartphone schon mal beim IQ-Test? Künstliche Intelligenz (KI) wird immer ausgefeilter. Wie man KI für Wirtschaft und Gesellschaft nutzen kann und wie sich Risiken steuern lassen, dazu soll eine neue Enquete-Kommission des Bundestages (Gruppe aus Abgeordneten aller Fraktionen und Expert/-innen) bis 2020 ein Konzept erarbeiten.

Warum reden eigentlich alle über KI?

• Auf etlichen Feldern, die bisher Menschen vorbehalten waren, übertreffen uns Maschinen bereits - ob beim Brettspiel Go, der Diagnose von Krankheiten oder dabei Emotionen (Bildanalyse) zu erkennen.

• Dahinter stehen sog. neuronale Netzwerke, die so ähnlich funktionieren wie unser Gehirn. Mit deren Hilfe lernen Maschinen mehr oder wenig selbständig in rasender Geschwindigkeit.

• Aber keine Panik, es gilt nach wie vor: "Computern fällt leicht, was Menschen schwerfällt – und umgekehrt", Türen öffnen und Bälle fangen gehört immer noch zu den schwierigsten Aufgaben für Roboter.

• Trotzdem: Vor allem in den Bereichen Mobilität (Selbstfahrende Autos), Sicherheit und Gesundheit wird KI schon in naher Zukunft eine noch größere Rolle spielen.

• Wenn die Grenzen zwischen Mensch und Maschine immer mehr verschwimmen, wirft das auch ethische und gesellschaftliche Fragen auf: Wie sollen sich Maschinen verhalten? Wie verändert sich unserer Arbeitswelt, wenn uns Roboter zunehmend ersetzen?

Ganz viel mehr zu KI erfährst du in unserer KI-APuZ. Trainiert ganz nebenbei auch deine neuronalen Netze:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp237

Robotige Grüße
Deine bpb

Guten Morgen,

Frauen fahren Auto – was in Saudi-Arabien erst letztes Jahr erlaubt wurde, ist in Deutschland ganz selbstverständlich, schließlich sind Frauen und Männer gleichberechtigt. Das war allerdings nicht immer so.

• Seit 1949 garantierte zwar Art. 3 des Grundgesetzes (GG) die Gleichberechtigung

• Aber: In der Nachkriegszeit galten noch die Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) aus dem Kaiserreich: Hier war der Mann Oberhaupt der Familie mit Entscheidungsrecht in sämtlichen Fragen (z.B. Wohnort/Wohnung).

Ein Gleichberechtigungsgesetz musste her

• Bis zum Ende der 1950er Jahre dauerte die Anpassung der BGB-Gesetze ans GG. Ein Streitpunkt: Das "Letztendscheidungsrecht" des Mannes

• Am 1. Juli 1958, also vor 60 Jahren, trat das Gleichberechtigungsgesetz in Kraft. Familiäre Entscheidungen mussten nun von beiden Ehepartnern gefällt werden. Frauen durften außerdem selbst bestimmen, ob sie arbeiten wollten, allerdings nur, wenn sie damit die Familie nicht vernachlässigten.

• Das Gesetz war aber nur ein erster Schritt: Es folgten der Mutterschutz (1968), die Stärkung von Frauen-Rechten am Arbeitsplatz und die Abschaffung einer gesetzlichen Rollenverteilung in der Ehe (beides 1977).

Also alles paletti?

• Es gibt noch immer was zu tun. Seit 1994 wurde Art. 3 des GG erweitert "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin."

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