Mai 2018 | Deine tägliche Dosis Politik | bpb.de

Guten Morgen,

heute vor 30 Jahren eröffnete die erste deutsche Ökobank in Frankfurt a.M.. Ihr Ziel: Öko-Betriebe und -Projekte zu finanzieren und damit indirekt die sogenannte Nachhaltigkeit zu fördern.

Was aber bedeutet "Nachhaltigkeit"?

• Ursprünglich stammt der Begriff aus der Forstwirtschaft des 18. Jh. und besagte, dass nur so viel Wald abgeholzt werden soll, wie sich auch in gewisser Zeit wieder regenerieren konnte.

• Heute gibt es vielfältige Bedeutungen des Begriffs. Kurz & knapp kann man sagen: Die natürlichen Ressourcen unserer Erde sind begrenzt. Nachhaltigkeit steht für den bedachten Umgang mit diesen und der Umwelt allgemein, um zukünftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen.

Warum ist das wichtig?

• Aktuell verbrauchen wir alle deutlich mehr Ressourcen als langfristig verfügbar sein werden und schaden durch unsere Lebensweisen der Umwelt. Die Folgen davon sind teils schon jetzt im Klimawandel spürbar.

Was kann ich tun?

Du kannst z.B. durch bewusstes Kaufverhalten (Stichwort: Öko- & Fair-Trade-Siegel) eine nachhaltige Entwicklung fördern. Außerdem hilfreich:

• Energie und Wasser sparen

• schadstoffarme Verkehrsmittel wie Bahn oder Fahrrad nutzen

• möglichst wenig Lebensmittel wegwerfen

• auf Einwegverpackungen und Plastikbeutel verzichten

Ausführliche Infos zum Thema Nachhaltigkeit bekommst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp191

Einen schönen Tag
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Wofür gibt der Staat eigentlich wie viel aus? Festgelegt ist das im Bundeshaushaltsplan, dem die Bundesregierung diese Woche zugestimmt hat. Was steht drin und wie kommt er zustande?

• Der Bundeshaushaltsplan enthält alle geplanten staatlichen Ausgaben (z.B. für Renten, Infrastruktur wie Straßen, Bildung etc.) sowie Einnahmen (z.B. durch Steuern) eines Jahres.

• Den Entwurf zum Bundeshaushalt erarbeitet das Finanzministerium, in Abstimmung u.a. mit den anderen Ministerien. Nachdem die Bundesregierung (Bundeskanzlerin + Minister/-innen) den Entwurf angenommen hat, beraten die Abgeordneten des Bundestages im Haushaltsausschuss darüber. Zum Gesetz und damit verbindlich wird der Haushaltsplan erst, wenn auch der Bundestag zugestimmt hat.

• Für 2018 sind Ausgaben und Einnahmen von jeweils 341 Mrd. € (ca. 3 % mehr als 2017) geplant - ein "ausgeglichener Haushalt" sozusagen und eine schwarze Null.

Was bedeutet die "schwarze Null"?

• Die oft erwähnte "schwarze Null" ist ein Begriff aus der Finanzbuchhaltung (schwarz = Guthaben, rot = Schulden).

• Es besagt, dass nicht mehr Geld ausgegeben wird als eingenommen wurde und keine neuen Schulden notwendig sind. Einige kritisieren, dass dadurch notwendige Investitionen ausbleiben, während andere den "Sparkurs" begrüßen.

Wie so ein Bundeshaushalt im Detail aussieht, siehst du hier am Beispiel für 2017:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp193

Ein schönes Wochenende wünscht
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

die meisten Menschen haben eine Staatsbürgerschaft – manche aber zwei. Wie kommt das?

Die Staatsangehörigkeit wird in Deutschland durch 2 Prinzipien bestimmt:

1. Das Abstammungsprinzip (mind. 1 Elternteil ist deutsch)

2. Das Geburtsortsprinzip (am 7. Mai 1999 vom Bundestag beschlossen)

Wie aber erhält man die doppelte Staatsbürgerschaft?

Durch Geburt

• Wird 1 Kind mit 1 deutschen und 1 ausländischen Elternteil in DE geboren, kann es beide Staatsangehörigkeiten erhalten, wenn dies auch das Recht des anderen Staates vorsieht.

• Kinder mit 2 ausländischen Eltern können mit Geburt in DE die dt. + die Staatsangehörigkeit der Eltern erhalten (Geburtsortprinzip), wenn deren Aufenthaltsdauer und -status ausreichen.

• Kinder mit mind. 1 dt. Elternteil, die im Ausland geboren wurden, können die dortige Staatsangehörigkeit erhalten, wenn dort ebenfalls das Geburtsortprinzip gilt.

Durch Einbürgerung

• Nach 8 Jahren Aufenthalt in DE ist eine Einbürgerung möglich. Dabei dürfen u.a. EU-Bürger/-innen und anerkannte Flüchtlinge ihre alte Staatsbürgerschaft meist behalten.

Laut Mikrozensus lebten 2016 in DE 1,87 Mio. Menschen, die neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen (Top 3: PL, RU, TR).

Die doppelte Staatsbürgerschaft wird immer wieder kontrovers diskutiert. Hier findest du alle Zahlen sowie Pro- und Contra-Argumente:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp194

Viele Grüße und einen doppelt guten Wochenstart!
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute vor 73 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Der 8. Mai markiert seitdem in Deutschland das Kriegsende. Der Tag steht heute vor allem für die Befreiung vom Krieg und Nationalsozialismus und gedenkt ihrer Opfer. International wird dem Kriegsende jedoch an ganz unterschiedlichen Tagen gedacht. Nur ein paar Beispiele:

• Russland etwa feiert den 9. Mai als "Tag des Sieges". Hintergrund: Am 9. Mai '45 hatte die Wehrmacht erneut eine Kapitulation gegenüber der Sowjetunion in Berlin unterzeichnet.

• In Italien z.B. ist der 25. April der Tag der Befreiung, da hier die ital. Partisanen Kontrolle über ital. Großstädte übernommen hatten.

• In den USA gilt der 15. August 1945 als Tag des Kriegsendes, da erst an diesem Tag Japan kapituliert hatte.

Die verschiedenen Daten spiegeln auch immer eine eigene Sicht der Länder auf das Kriegsende in ihrer Erinnerungskultur wider. Welche Bedeutung welche Daten haben, kannst du ausführlich auch in diesem #Longread aus der APuZ nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp195

Einen friedlichen 8. Mai
wünscht die bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

wenn du die Schulbank drückst, war vielleicht vor Kurzem auch für dich "EU-Projekttag". Politikerinnen und Politiker besuchen an diesem Tag Schulen, um jungen Menschen die Europäische Union näherzubringen. Der Termin im Mai ist kein Zufall: Heute, am 9. Mai, wird in der ganzen EU der Europatag begangen.

Warum heute?

Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Schuman seinen Plan vor, die Kohle- und Stahlindustrie in Deutschland und Frankreich einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen. Daraufhin wurde 1951 die "Montanunion" (EGKS) mit den Mitgliedern F, D, I, NL, BE, LU gegründet. Diese erste überstaatliche Organisation Europas gilt als Vor(-vor-)läufer der EU.

Inzwischen beeinflusst die EU unser tägliches Leben. Einige Beispiele:

• Beim Einkauf zahlst du in Deutschland und vielen EU-Staaten mit der gemeinsamen Währung Euro.

• Du kannst in der Schule oder Uni an Austauschprogrammen teilnehmen (z.B. Erasmus+).

• Du darfst überall in der EU arbeiten und dabei auf soziale Mindeststandards zählen.

• Bei EU-Reisen erlebst du selten Grenzkontrollen und kannst dein Handy ohne Auslandsgebühren nutzen.

All das hat eine wichtige Voraussetzung: In der EU herrscht Frieden.

Also alles Friede, Freude, Eierkuchen? Nicht ganz. Es gibt viele Ideen, wie die EU verändert werden könnte. Was Journalist/-innen in ganz Europa über die Zukunft der EU denken, kannst du hier lesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp196

Einen schönen Europatag wünscht
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

wenn du dachtest, in Deutschland leben schon viele Menschen, dann wirf mal einen Blick auf Indien. Bereits am 11. Mai 2000 überschritt Indien die Milliardengrenze. Heute leben dort etwa 1,3 Mrd. Menschen – das ist Platz 2 hinter China (1,4 Mrd.) und vor den USA (325 Mio.).

Ein paar Facts:

• Aktuell gibt es etwa 7,5 Mrd. Menschen auf der Welt, 83 Mio. kommen jährlich hinzu.

• Zum Vergleich: Vor 500 Jahren hatte die Erde noch etwa 500 Mio. Einwohner/-innen.

• Knapp 60% der Weltbevölkerung leben in Asien, gefolgt von Afrika (16,6%) und Europa (9,9%).

Und in Deutschland?

• Derzeit leben etwa 82,7 Mio. Menschen in Deutschland. Seit 2010 ist die Bevölkerung um 1,35 Mio. angestiegen.

• Allerdings: Großstädte und deren Umland wachsen am stärksten, während auf dem Land teilweise die Bevölkerung schrumpft.

• Wachstum (2010-2016) verzeichneten z.B. Städte wie Leipzig (+13,7 %) oder Darmstadt (+11,4 %), während dünn besiedelte ländliche Kreise wie Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt (-6,2 %) und Wunsiedel in Bayern (-4,3 %) Bevölkerung verloren haben.

Wie sich die Weltbevölkerung seit 1950 entwickelt hat und wie sich diese bis 2060 voraussichtlich entwickeln wird, kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp197

Und wer lieber ein Film zum Thema schaut:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp198

Dir ein schönes Wochenende und bis Montag!
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

Warschauer Pakt, NATO, Kalter Krieg? Wie hängt das zusammen?

• Am 14. Mai 1955 gründeten 8 osteuropäische Staaten (u.a. DDR, Ungarn und Polen) auf Initiative der Sowjetunion (UdSSR) den Militärverbund "Warschauer Pakt".

• Bereits 1949 hatten sich im Nordatlantikpakt "NATO" 10 westeuropäische Länder (u.a. DK, FR, GB, IT) sowie Kanada und die USA zur gemeinsamen und gegenseitigen militärischen Verteidigung zusammengeschlossen.

Welches Ziel hatte der Warschauer Pakt?

• Der Warschauer Pakt sollte als Gegenpol zur NATO dienen und war u.a. eine Reaktion auf den NATO-Beitritt Westdeutschlands (1955) und die damit verbundene Wiederbewaffnung nach dem 2. Weltkrieg.

• Die Sowjetunion wollte damit ihre Machtstellung in Mittel- und Osteuropa sichern.

Und was hat das mit dem "Kalten Krieg" und heute zu tun?

• Nach Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks Ende der 1980er Jahre löste sich der Warschauer Pakt 1991 auf – damit war der Kalte Krieg formell beendet.

• Alle ehemaligen Mitgliedsstaaten – bis auf Russland (Nachfolgestaat UdSSR) – sind mittlerweile der NATO beigetreten.

• Diese "Osterweiterung" führt bis heute zu Auseinandersetzungen zwischen der NATO und Russland.

Mehr zum Ende des Warschauer Paktes:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp199

Und wenn du mehr zur NATO erfahren möchtest:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp200

Einen guten Wochenanfang
wünscht deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

... es gibt viele verschiedene Familien-Modelle. Zeit, am Welttag der Familie mal zu fragen:

Was ist eigentlich eine Familie?

• Das deutsche Grundgesetz hat einen eher engen Familienbegriff (Art. 6 GG): Es stellt die Familie (Eltern, Kinder) unter besonderen Schutz und verbindet sie gleichzeitig mit dem Konzept der Ehe.

• Die Soziologie kennt einen weiten Begriff: Familie als eine soziale "Versorgungs- und Verantwortungsgemeinschaft" meist miteinander verwandter Menschen umfasst mehr als nur die Ehe. Die Strukturen und Aufgaben von Familie sind dabei kulturell geprägt und wandelbar.

• Wichtiger Befund: Zu allen Zeiten gab es ein Nebeneinander verschiedener Familien-Modelle. Dass nach dem 2. Weltkrieg in der Bundesrepublik die bürgerliche Kleinfamilie vorherrschte (und bis heute noch die häufigste Form ist), gilt eher als historische Besonderheit. Seit den 1960/70er Jahren wächst die Vielfalt der Modelle wieder.

Mehr zur Vielfalt der Familie und ihrer Erscheinungsformen kannst du hier nachlesen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp201

Schönen Tag
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

gestern Abend wurde im bayerischen Landtag das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) beschlossen. Es regelt die Befugnisse – und damit Arbeitsweisen der bayerischen Polizei. Im Vorfeld kam es zu vielen Protesten gegen das Gesetz.

Ein paar Fakten:

• Derzeit werden in vielen Bundesländern (Polizei ist v.a. Sache der Länder, Stichwort: Föderalismus) die Polizeigesetze überarbeitet. Der Grund: Die Gesetze müssen u.a. an die neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) angepasst werden.

• So soll eine unabhängige Datenprüfstelle künftig entscheiden, ob besonders sensible Daten genutzt werden dürfen, die z.B. bei der Online-Überwachung gesammelt wurden.

• Andererseits darf die bay. Polizei nun weitaus schneller präventive Maßnahmen (also bevor eine Straftat begangen wurde) gegen Personen ergreifen (z.B. eine Überwachung).

• Bisher mussten dafür Hinweise auf eine "konkrete Gefahr" vorliegen – mit dem neuen PAG reicht eine sogenannte "drohende Gefahr" und deren Bestätigung durch ein Gericht.

• Was u.a. noch neu ist: Bei "drohender Gefahr" darf die Polizei DNA-Spuren (Augen-, Haut-, Haarfarbe) auswerten und für die Fahndung verwenden. Polizist/innenbekommen sog. Bodycams, die (außerhalb von Wohnungen) immer aufnehmen, aber nur auf Knopfdruck speichern. Pakete und Briefe darf die Polizei jetzt bereits bei "drohender Gefahr" sicherstellen.

Gegnerinnen und Gegnern des PAG ist der Begriff der "drohenden Gefahr" an vielen Stellen zu vage – und könnte deswegen sehr weitreichend ausgelegt werden. Die bayerische Landesregierung argumentiert, so besser auf organisierte Kriminalität und Terrorismus reagieren zu können.

Warum es überhaupt 16 verschiedene Polizeigesetze gibt und wie die Polizeiarbeit in Deutschland ganz grundsätzlich organisiert ist:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp202

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

kaum zu glauben, aber erst am 17. Mai 1990 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschlossen, Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten zu streichen.

In Deutschland war Homosexualität lange nicht nur Tabuthema, sondern sogar strafbar:

• Grundlage dafür lieferte § 175 des Reichsstrafgesetzbuches von 1872, der männliche Homosexualität generell unter Strafe stellte. Frauen wurde kein eigenständiges sexuelles Begehren zugestanden – weibliche Homosexualität blieb straflos.

• In der NS-Zeit wurde der § 175 deutlich verschärft ca. 50.000 beschuldigte Männer wurden in Konzentrationslagern inhaftiert, wo Tausende von ihnen starben. Lesbische Frauen wurden ausgegrenzt, abgewertet und teilweise unter anderen Gründen inhaftiert.

• § 175 fand auch in der BRD weiterhin Anwendung. Männer wurden aufgrund ihrer Homosexualität u.a. zu Haftstrafen verurteilt.

• Ab 1969 stand Homosexualität zwischen Männern über 21 Jahren (1973: 18 Jahren) nicht mehr generell unter Strafe.

• 1994 wurde § 175 dann endgültig aus dem Strafgesetzbuch gestrichen.

Wie ist die Situation weltweit?

• In 72 Staaten ist Homosexualität unter Männern noch strafbar – meist droht hier eine Gefängnisstrafe (ein Monat bis lebenslänglich).

• 13 Länder (u.a. Somalia, Saudi-Arabien u. Pakistan) sehen sogar die Todesstrafe vor.

• Homosexualität unter Frauen ist in 45 Staaten illegal.

Seit 2005 ist der 17. Mai auch der Internationale Tag gegen Homo- & Transphobie (IDAHOT) und erinnert an die Opfer von Diskriminierung und Gewalt.

Mehr zur Geschichte des § 175 in DE:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp204

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen, heute nehmen wir dich mit ins Jahr 1848. Vor genau 170 Jahren trat in der Frankfurter Paulskirche die deutsche Nationalversammlung zusammen. Warum das wichtig ist? Erfährst du jetzt!

Die Vorgeschichte:

• In ganz Europa gingen 1848 Menschen auf die Straße, u.a. aufgrund wirtschaftlicher Krisen und Massenarmut.

• Die dt. Märzrevolutionen des Jahres verlangten den damals Herrschenden (u.a. Fürsten) Zugeständnisse ab: Die Zensur wurde aufgehoben, politische Aktivitäten zugelassen und reformbereite Regierungen in den Einzelstaaten des damaligen Deutschen Bundes eingesetzt.

• Zudem sollte eine Nationalversammlung (NV) einberufen werden. Das Ziel: Eine Reichsverfassung erarbeiten und einen deutschen Nationalstaat schaffen.

Die Wahl zur NV

• Zum ersten Mal durften (fast) alle volljährigen Männer wählen und gewählt werden. Frauen sowie Empfänger von Armenunterstützung, Tagelöhner und Dienstboten waren von der Wahl ausgeschlossen.

• Die 587 gewählten Abgeordneten waren v.a. Angehörige freier Berufe (Ärzte, Anwälte, Professoren) und der freien Wirtschaft sowie Beamte.

• Sie bildeten das erste gesamtdeutsche Parlament in der dt. Geschichte.

Die Ergebnisse

• Erstmals in DE wurden Menschen- und Bürgerrechte als Gesetze formuliert: z.B. Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungs- und Pressefreiheit hatte großen Einfluss auf unser Grundgesetz

• Allerdings: Das Hauptanliegen, die Bildung eines Nationalstaates, wurde nicht erreicht. (1871 gelang es dann) Bereits im Mai 1849 löste sich die Nationalversammlung wieder auf. Die Herrschenden hatten ihre Macht wieder gestärkt.

Mehr zur Revolution und zur Nationalversammlung (lang!!):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp205

Und einen Überblick beim Bundestag (kurz):
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp206

Viele Grüße und ein schönes langes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

heute ist Nationalfeiertag in Jemen. Zu feiern gibt es leider wenig: Seit über 3 Jahren tobt dort ein blutiger Konflikt. Nichts mitbekommen? Darum geht es:

• Die Republik Jemen liegt im Süden der arabischen Halbinsel. Nach dem "Arabischen Frühling" 2011 forderten auch dort die Menschen Veränderungen.

• Die Regierung trat zurück, die humanitäre und wirtschaftliche Lage verbesserte sich jedoch nicht.

Das führte zu einem Bürgerkrieg

• Die Huthi-Rebellen aus dem Norden vertrieben die Übergangsregierung und sind seit 2015 faktisch an der Macht.

• Die Separatisten der "Südlichen Bewegung" kämpfen gegen die Huthi und für einen unabhängigen Staat im Süden.

Wer ist noch beteiligt?

• Gegen die Huthis kämpft eine Militärkoalition arabischer Staaten unter Führung Saudi-Arabiens.

• Sie wird u.a. von USA, FRA und GB unterstützt. D liefert Rüstungsgüter an Staaten der Koalition.

• Die Huthi sollen durch Iran unterstützt werden, den "Erzrivalen" Saudi-Arabiens.

Was heißt das für die Bevölkerung?

• Die humanitäre Lage wird immer schlechter: Über 3 Mio. Menschen sind auf der Flucht, bis zu 10 Mio. droht der Hungertod.

• Katastrophale hygienische Bedingungen führen laut WHO zur größten Cholera-Epidemie der Geschichte – mit über 1 Mio. Erkrankten und mehr als 2250 Toten.

Hintergründe zum verworrenen Konflikt im Jemen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp207

Viele Grüße
Deine bpb-Online Redaktion

Guten Morgen,

alle Kaffeetassen hoch! Heute hat unser Grundgesetz (GG) Geburtstag! Die Geschichte seiner Entstehung in ganz ganz kurz:

• Nach dem Ende des 2. Weltkriegs konnten sich die Alliierten (USA, GB, F, UDSSR) nicht darauf einigen, wie es mit Deutschland weitergeht. (#KalterKrieg) 1948 entschieden dann die USA, GB, F und die drei Benelux-Länder, einen westdeutschen Teilstaat zu errichten und eine "Verfassungsgebende Versammlung" einzuberufen.

• Die 11 westdeutschen Ministerpräsidenten forderten allerdings statt einer "Verfassung" ein "Grundgesetz" auszuarbeiten, das nur vorübergehend (bis zur Wiedervereinigung) gelten sollte.

• In Bonn machten sich schließlich 65 – von den Landtagen gewählte – Abgeordnete des Parlamentarischen Rats an die Arbeit. Das Ziel: Im GG die föderale Struktur (Bund/Länder) festschreiben sowie die Grundrechte und die freiheitlich-demokratische Grundordnung (z.B. Freiheit, Gleichheit, Gewaltenteilung, Wahlen,...) sichern.

• Nachdem am 12. Mai 1949 die Militärgouverneure der drei Westmächte das GG genehmigten, genau wie die Landtage (außer Bayern), wurde es am 23. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat verkündet und trat am folgenden Tag in Kraft.

• Mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik und damit zum GG (alter Art. 23 des GG) 1990 wurde das GG zur gesamtdeutschen Verfassung.

Mehr zur Entstehung des GG erfährst du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp208

Du bist GG-Profi? Dann teste hier dein Wissen:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp209

Einen schönen Tag
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen!

Wie lange dauerte der Dreißigjährige Krieg?

Diese Fangfrage könnte man zurzeit häufiger hören, denn ziemlich genau vor 400 Jahren begann der große Konfessionskrieg, der verheerende Folgen für Europa haben sollte.

• Etwa ein Jahrhundert nach der Reformation standen sich in Europa in diesem Krieg Katholiken und Protestanten gegenüber. Darüber hinaus spielten auch machtpolitische Interessen eine Rolle. So stritten Dänemark und Schweden um die Vormachtstellung im Ostseeraum. In Westeuropa kam es zum Konflikt zwischen Frankreich und Spanien.

• Das alles geschah nicht gleichzeitig, sondern folgte z. T. aufeinander. Ausgetragen wurden die Schlachten hauptsächlich auf dem Gebiet des damaligen Heiligen Römischen Reiches dt. Nation, es handelte sich folglich um einen innereuropäischen Konflikt auf dt. Boden.

• Die Auswirkungen des langen Krieges waren verheerend. Insbesondere die Zivilbevölkerung hatte unter den Schlachten, Hungersnöten und Seuchen zu leiden. Als der Krieg begann, wohnten in Mitteleuropa schätzungsweise zwischen 16 und 17 Mio. Menschen; 1648 waren es noch rund 10 Mio.

• 1648 beendete der Westfälischen Frieden den Krieg, an dem fast alle europäischen Mächte der damaligen Zeit beteiligt waren. Der Friedensschluss brachte die rechtliche Gleichstellung der christlichen Glaubensrichtungen.

Noch heute wird dieser Friedensschluss als Vorbild für gelungene diplomatische Verhandlungen betrachtet.

Ausführliche Infos zum Dreißigjährigen Krieg (inkl. Karten) findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp210

Einen schönen Tag
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

ab heute gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die den Datenschutz EU-weit vereinheitlichen und stärken soll.

Was ist neu? Und was bedeutet das für dich?

• Die DSGVO bringt u.a. neue Informationspflichten für all diejenigen (Websites, Social Media-Plattformen...), die sogenannte personenbezogene Daten (z. B. Name, Geburtstag, aber auch IP-Adressen) von dir erheben und verarbeiten (z. B. speichern, verknüpfen, ändern). Das heißt: In Zukunft erhältst du deutlich leichter Auskunft darüber, wer was und wie lange von dir speichert und was er damit vorhat.

• Eine Verarbeitung deiner Daten musst du künftig bewusst und aktiv zulassen (bisher: aktiv ablehnen) und dafür mind. 16 Jahre alt sein.

• Deine persönlichen Daten (z. B. Fotos, Profilbilder) kannst du einfach, kostenfrei und schnell zu einem anderen Anbieter mitnehmen.

• Du hast das Recht auf "Vergessenwerden" Webseiten-Betreiber müssen deine Daten auf Antrag unverzüglich löschen.

• Deine elektronischen Geräte müssen so voreingestellt sein, dass deine Daten nicht ohne deine Zustimmung verarbeitet werden können.

Gibt's auch Kritik?

Grundsätzlich sehen Verbraucherschützer/-innen und Unternehmensverbände die DSGVO überwiegend positiv, da sie mehr Schutz und Rechtssicherheit für Nutzer/-innen und Firmen bietet. Teile der Wirtschaft klagen über zu viel Bürokratie und zu hohe Hürden für Geschäftsmodelle auf Datenbasis.

Mehr Details zur DSGVO findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp211

Dir ein schönes Wochenende
Deine bpb-Online-Redaktion

PS: Auch wir haben unsere Datenschutzerklärung unter Interner Link: www.bpb.de/dtdp aktualisiert. Möchtest du keine Infos mehr von uns erhalten, antworte auf diese Nachricht einfach mit "Stop".

Guten Morgen,

am 28. Mai 1961 rief der Anwalt Peter Benenson in einem Zeitungsartikel dazu auf, mit Appellbriefen gegen Menschenrechtsverletzungen überall auf der Welt zu protestieren. Tausende folgten seinem Aufruf. Dies war der Start für die Organisation Amnesty International (ai). Bis heute machen sich viele Menschrechtsverteidiger/-innen (MRV) friedlich und gewaltfrei für die humanitären Grundrechte stark.

Nicht nur in Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie ai oder Human Rights Watch, sondern auch in Gruppen, Vereinen (z.B. Pro Asyl, Brot für die Welt) sowie internationalen Organisationen (z.B. UN-Menschenrechtsrat) schließen sich MRV zusammen.

Ihre Aufgaben:

• Menschenrechtsverletzungen dokumentieren

• Opfern helfen (z. B. rechtlich oder medizinisch

• Bestrafung für Menschenrechtsverletzungen einfordern

• Aufmerksamkeit für Menschenrechte und MRV schaffen

Grundlage dafür sind Menschenrechtsabkommen wie die Allgem. Erklärung der Menschenrechte, völkerrechtliche Verträge (z.B. Internat. Pakt über bürgerliche u. zivile Rechte) und Konventionen (u.a. Anti-Folter-Konvention).

Ist das heute noch wichtig?

Leider ja – auch aktuell werden Menschen gefoltert, zur Todesstrafe verurteilt oder aus politischen Gründen verhaftet. Meinungsfreiheit, Bildungsmöglichkeiten, freie Gewerkschaften usw. sind vielerorts nicht gegeben. MRV wollen das nicht hinnehmen.

Wie viel weißt du über Menschenrechte? Teste dein Wissen im Quiz
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp212

Angenehmen Wochenstart
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,<

vor 25 Jahren wurden bei einem rassistischen Brandanschlag in Solingen 5 türkeistämmige Frauen und Mädchen ermordet und 14 weitere Familienmitglieder zum Teil lebensgefährlich verletzt. Die Tat markierte den traurigen Höhepunkt einer deutschlandweiten Welle von rechter Gewalt gegen Geflüchtete und Migrant/-innen.

Was ist rechte Gewalt?

• Zur "Politisch motivierten Kriminalität – rechts (PMK-rechts)" zählen z.B. Taten, welche die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zum Ziel haben. Auch fallen darunter Handlungen, die sich gegen eine Person etwa wegen ihres Aussehens, ihrer (vermeintlichen) Nationalität, Religion, sexuellen Orientierung oder ihres sozialen Status richten.

• Gut die Hälfte der statistisch erfassten rechten Straftaten sind "Propagandadelikte", dazu zählt z.B. die Verwendung von Hakenkreuzen. Die andere Hälfte betreffen Beleidigungen, Volksverhetzung, Sachbeschädigungen oder Gewalttaten.

Wie hat sich die rechte Gewalt seit Solingen entwickelt?

• 1992 wurden 2.584 rechtsextremistische Gewalttaten verübt. Damals flossen jedoch nur eindeutig rechtsextremistisch motivierte Straftaten in die Statistik ein. Nach heutigen Maßstäben würde die Zahl weitaus höher liegen.

• 2016 gab es 1.698 politisch rechts motivierte Gewalttaten sowie 23.555 rechtsmotivierte Straftaten. Tendenziell steigt die Zahl der Gewalttaten seit 2001 jedoch wieder an.

Mehr Zahlen und weitere Hintergründe zur PMK-rechts findest du hier:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp213

Nachdenkliche Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

vor 50 Jahren, am 30. Mai 1968, billigte der Bundestag die Einführung der Notstandsgesetze durch eine Änderung des Grundgesetzes (GG). Sie sollen in Krisensituationen die Handlungsfähigkeit des Staates sichern. Vor allem Gewerkschaften und Studierende protestierten, denn nun konnten im Krisenfall Bürgerrechte eingeschränkt werden.

Wieso kamen 1968 die Notstandsgesetze?

• Das 1949 (nach dem 2. Weltkrieg) geschaffene GG enthielt keine Notstandsregelung – es galten notstandsrechtliche Befugnisse der Alliierten (FR, GB, USA). Sie erloschen mit den Notstandsgesetzen.

• Die Spannungen des Kalten Kriegs trieben die Diskussion bereits seit Ende der 50er Jahre an – bis 1968 konnte die nötige 2/3 Mehrheit aber nicht erreicht werden.

Der Notstand kann nur ausgerufen werden:

• im Verteidigungsfall (und der Vorstufe Spannungsfall),

• bei Unruhen im Landesinnern

• bei schweren Naturkatastrophen oder Unglücksfällen

Im Fall des Notstandes…

• kann der Gemeinsame Ausschuss ("Notparlament") legislative Aufgaben übernehmen.

• darf die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden: zur Hilfe im Katastrophenfall und zur "Bekämpfung militärisch bewaffneter Aufständischer".

• ist eine Einschränkung von Grundrechten, z.B. von Postgeheimnis und Freizügigkeit (Recht zur freien Wahl des Wohn- und Aufenthaltsortes) möglich.

Als Schutz gegen Missbrauch gibt es seither das Widerstandsrecht: Jede und Jeder darf Widerstand leisten, wenn die grundgesetzliche Ordnung in ernster Gefahr ist. Die Notstandsgesetze sind nach wie vor gültig, wurden bisher aber noch nie angewendet.

Mehr zur Diskussion um die Notstandsgesetze vor 50 Jahren:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp214

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion

Guten Morgen,

Wilma heißt das Tief, das uns in den letzten Tagen nicht nur ins Schwitzen, sondern auch schwere Unwetter gebracht hat. In NRW etwa führten die schweren Regenfälle zu erheblichen Schäden.

Gewitter gehören zum Sommer dazu. Neue Klimamodelle aber gehen davon aus, dass der weltweite Klimawandel dafür sorgt, dass extreme Wetterlagen zunehmen.

Also Wetter = Klima!?

Nein, aber beides hängt eng zusammen. Unter Wetter versteht man den aktuellen Zustand der Atmosphäre an einem bestimmten Ort. Klima beschreibt den Zustand der Atmosphäre in längeren Zeiträumen, mind. über 30 Jahre.

Den Zusammenhang von Wetter und Klima kannst du dir vereinfacht anhand eines Würfels vorstellen: Das Wetter ist die Seite des Würfels, die gerade oben liegt. Das Klima hingegen bestimmt, wie oft jede der Würfelseiten im Schnitt gewürfelt werden.

Was bedeutet dann Klimawandel?

Um im Würfel-Bild zu bleiben: Der Klimawandel sorgt dafür, dass sich die statistischen Wahrscheinlichkeiten ändern, wie oft jede Würfelseite fällt. Ein einzelnes Wetterereignis, z. B. ein besonders heißer Sommer, ist also noch kein Anzeichen des Klimawandels. Erst im Kontext langer Zeiträume (z. B. viele heiße Sommer) können Klimaveränderungen beobachtet werden.

Teil des Klimawandels ist die globale Erderwärmung. Welche Verantwortung wir Menschen dafür tragen, beleuchtet dieser kurze Info-Film zum Treibhauseffekt:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp215

Und für alle mit ein bisschen Lesezeit: ein Text aus dem Dossier 'Anthropozän' (Menschenzeitalter) zum Klimawandel:
Externer Link: kurz.bpb.de/dtdp216

Viele Grüße
Deine bpb-Online-Redaktion