Prozessvoraussetzung | bpb.de

Prozessuale Voraussetzung, damit das Interner Link: Gericht eine Sachentscheidung treffen darf. Daher wird zum Teil auch der Begriff der Sachurteilsvoraussetzungen verwandt. P. können auch während eines laufenden Rechtsstreits entfallen. Das Gericht hat sie in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfen.

Quelle: Das Rechtslexikon. Begriffe, Grundlagen, Zusammenhänge. Lennart Alexy / Andreas Fisahn / Susanne Hähnchen / Tobias Mushoff / Uwe Trepte. Verlag J.H.W. Dietz Nachf. , Bonn, 2. Auflage, 2023. Lizenzausgabe: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

• Gericht