Ausländerrecht | bpb.de

Nach dem Messerangriff in Solingen gibt es Diskussionen über das Asylrecht. Worum geht es?

Die DDR hatte eine eigene Vorstellung vom Verhältnis Mensch – Staat. Durch den Föderalismus und die Einbindung in Europarat, EU und UNO wirken in Deutschland heute unterschiedliche Rechteordnungen.

Obwohl das Grundgesetz den einzelnen Grundrechten keine Namen gibt, hat sich für jedes Grundrecht eine Benennung eingebürgert. Die folgende Darstellung berücksichtigt die Artikel 1 bis 19.

Das Bundesverfassungsgericht ist oberster Verfassungshüter, die Richterinnen und Richter sind unabhängig und haben besondere Kompetenzen. Über die Verfassungsbeschwerde ist es für alle erreichbar.

Menschenrechte sind universell gültig, die Grundrechte hingegen staatlich garantiert und damit einklagbar. Unterschiede gibt es bei ihrem Inhalt, ihrem Anwendungsbereich und ihrer Wirkweise.