Direkt zum Seiteninhalt springen
Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Staatsvertrag | bpb.de

Staatsvertrag

1) Im völkerrechtlichen Sinne sind S. zwischenstaatliche Vereinbarungen zur Regelung der gegenseitigen Beziehungen, der Zusammenarbeit oder der gegenseitigen Interner Link: Rechte und Pflichten. S. erlangen erst durch Unterschrift des Interner Link: Staatsoberhauptes (in DEU der/des Interner Link: Bundespräsidentin/Bundespräsident) Gültigkeit.

2) Im dt. Interner Link: Föderalismus bezeichnet S. die vertragliche Regelung von Angelegenheiten zwischen den Bundesländern (Interner Link: Bundesland)(z. B. über die gegenseitige Interner Link: Anerkennung von Schulabschlüssen).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Länder-Analysen

Das erste Jahr der Regierung Tusk

Ein Jahr nach Amtsantritt der Regierung Tusk arbeiten Untersuchungsausschüsse die Politik der PiS-Regierungen auf und sind die deutsch-polnischen Beziehungen reaktiviert worden.

Iran

Schachzug mit ungewissem Ausgang

Steht Iran vor dem Wandel oder setzt das Regime auf Kontinuität hinter einer moderaten Fassade? Ali Fathollah-Nejad hält grundlegende Veränderungen auch unter Massud Peseschkian für unwahrscheinlich.

Polen

Außen- und Sicherheitspolitik in Polen

In Sicherheitsfragen setzt Polen auf regionale Stabilität und starke Partner. Seit dem russischen Angriffskrieg auf die benachbarte Ukraine wird die Sicherheitsstrategie erneut auf die Probe gestellt.