Regionalpolitik | bpb.de

1) R. bezeichnet alle politischen Maßnahmen, deren Ziel es ist, auf die regionale Entwicklung, den Städtebau und den Ausbau der Infrastruktur (Interner Link: Infrastruktur/Infrastrukturpolitik) so einzuwirken, dass ökonomischen, sozialen und ökologischen Veränderungen Rechnung getragen wird. In diesem Sinne ist es Aufgabe der R., die Regionalplanung konkret umzusetzen; sie ist insofern mit Interner Link: Raumordnungspolitik gleichzusetzen.

2) R. bezeichnet (meistens) einen Teilbereich der Raumordnungspolitik, d. h. den Versuch, über politische, ökonomische und finanzielle Maßnahmen die wirtschaftliche Kraft einzelner Regionen positiv zu verändern, wobei R. regional- und/oder gesamtwirtschaftliche Ziele verfolgen kann. In DEU ist ein wesentliches Element der R. »die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet« (Art. 72 Abs. 2 GG), die zu einer erheblichen Verflechtung zwischen den Aktivitäten von Bund, Ländern und Interner Link: Kommunen geführt hat. Eine weitere (zunehmend wichtigere) Ebene bildet die europäische R. (z. B. für die Regionalstrukturentwicklung in den neuen Bundesländern (Interner Link: Bundesland)).

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

• Infrastruktur/Infrastrukturpolitik
• Raumordnungspolitik
• Kommune
• Bundesland
• Regionalismus