Direkt zum Seiteninhalt springen
Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Regierungserklärung | bpb.de

Regierungserklärung

R. bezeichnet die Vorstellung des Regierungsprogrammes vor dem Interner Link: Parlament. Zu unterscheiden sind: a) R., die nach Interner Link: Wahlen und der Regierungsneubildung abgegeben werden und die wichtigsten Vorhaben der Interner Link: Regierung für die kommende Interner Link: Legislaturperiode enthalten, b) R., die (wie in DEU seit 1968 jährlich) über die unmittelbaren Absichten der Regierung informieren, und c) R., die zu besonderen Situationen und wichtigen Vorgängen (als Stellungnahme) abgegeben werden.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Podium / Vortrag
veranstaltet von der bpb

Nach den Wahlen in Polen

  • Donnerstag, 19. Oktober 2023
  • 18:30 – 20:00 Uhr
  • Veranstaltungsaal im 4. OG der bpb Berlin
Hintergrund aktuell

Parlamentswahlen in Zypern

Die Republik Zypern wählt am 30. Mai ein neues Parlament. Neben den hohen Corona-Infektionszahlen prägte der noch immer ungelöste Konflikt um die Teilung der Insel in einen griechischen Süden und…

Schriftenreihe
1,50 €

Machtverschiebung

1,50 €

Für die einen bedeutete er einen Bruch, für andere den Aufbruch: Der Umzug von Regierung und Parlament von Bonn nach Berlin beendete Vertrautes, auch Bewährtes, und bahnte neue Wege im…

Hintergrund aktuell

Parlamentswahl im Irak

Am 12. Mai wählt der Irak ein neues Parlament. Die politische Landschaft ist zersplittert. Dennoch gibt es Hoffnung: Alte Gräben, die das Land lange gespalten haben, könnten an Bedeutung verlieren.

Hintergrund aktuell

Nationalratswahl in Österreich

Am 15. Oktober 2017 wählte Österreich den Nationalrat, die Abgeordnetenkammer des Parlaments. Deutliche Zuwächse erzielten die konservative ÖVP und die rechtspopulistische FPÖ. Die…

Hintergrund aktuell

Parlamentswahl in Armenien

In Armenien finden am 2. April Parlamentswahlen statt, erstmals seit der Verfassungsänderung 2015. Seit über einem Jahrzehnt regiert die "Republikanische Partei" des Präsidenten Sersch Sargsjan das…