P. R. bezeichnet eine repräsentative Interner Link: Demokratie, bei der sowohl der Regierungschef (Interner Link: Präsident/Präsidentin) als auch das Parlament direkt vom Volk gewählt werden (z. B. USA). Beide sind dem Volk gegenüber verantwortlich und daher auch (relativ) unabhängig voneinander.
So ist bspw. die Amtsdauer des Präsidenten verfassungsrechtlich festgelegt, d. h., er kann vom Interner Link: Parlament nicht abberufen werden; ebenso kann das Parlament nicht vom Präsidenten aufgelöst werden. Regierungsmitglieder dürfen nicht Teil der Interner Link: Legislative sein und sind nur dem Präsidenten gegenüber verantwortlich; die Interner Link: Exekutive hat kein (Gesetzes-)Initiativrecht im Parlament. P. R. entsprechen weitgehend den Ideen der klassischen Gewaltenteilungslehre. Die Trennung zwischen Exekutive und Legislative muss allerdings bei der Aufgabenerfüllung wenigstens z. T. wieder aufgehoben werden: Das Parlament verfügt über das Budgetrecht, d. h., die Exekutive darf ohne Bewilligung der Legislative keine Ausgaben tätigen; allerdings verfügt nur der Präsident über das Exekutivrecht, d. h., die Legislative darf nicht eigeninitiativ Interner Link: Gesetze etc. in konkrete Handlungen umsetzen.
Präsidentielles Regierungssystem
Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.
Auch wenn extremistische Kräfte in Demokratien eine Minderheit darstellen, kann es diesen gelingen, politische Prozesse zu vereinnahmen, wie Steven Levitsky und Daniel Ziblatt für die USA feststellen.
Die Stabilität und das Funktionieren eines demokratischen Regierungssystems hängen davon ab, dass die Bürgerinnen und Bürger der Demokratie positiv gegenüberstehen.
Der Gang zur Wahlurne ist der sichtbarste Akt demokratischer Teilhabe. Doch auch darüber hinaus gibt es viele Formen der Mitbestimmung, die eine Demokratie lebendig halten.
Wir laden Sie zu einer kurzen Befragung zu unserem Internetauftritt ein. Bitte nehmen Sie sich 5 Minuten Zeit, um uns bei der Verbesserung unserer Website zu helfen. Ihre Angaben sind anonym.
