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Oberstes Bundesgericht | bpb.de

Oberstes Bundesgericht

1) Die Funktion eines O. B. ist es, dafür zu sorgen, dass die Rechtsprechung der einzelnen nebeneinanderstehenden Gerichtszweige nicht zu einer Zersplitterung führt.

Diese Aufgabe übernimmt nach Art. 95 Abs. 3 GG in DEU der Gemeinsame Interner Link: Senat der fünf obersten Bundesgerichtshöfe (Interner Link: Bundesgerichtshof (BGH), Interner Link: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Interner Link: Bundesfinanzhof (BFH), Interner Link: Bundesarbeitsgericht (BAG), Interner Link: Bundessozialgericht (BSG)).

2) Supreme Court der USA

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

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