Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft

kurz&knapp
Lexika
Das Politiklexikon
G
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft

Siehe auch:

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Artikel

Analyse: Warum höchstrichterliche Justiz und Verfassungsgerichtsbarkeit politisch sind und sein müssen. Und warum man mit Verweis auf Deutschland die polnische Justizreform nicht rechtfertigen kann

Dass die Richter im Zuge der Justizreform ihre politische Unabhängigkeit verlieren könnten, sei unwahrscheinlich, schreibt Autor Klaus Bachmann in seiner Analyse. Vielmehr liege die Problematik in…

Übersicht

Die Justizreform in Polen und die Bedeutung des Politischen im Justizwesen

Trotz der einstweiligen Verfügung des Europäischen Gerichtshofs wurden durch die Justizreform in Polen bereits zahlreiche gesetzliche Änderungen vorgenommen. Diese Analysen-Ausgabe nimmt die…

Im August 1992 griffen Randalierer im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen unter dem Beifall und der Beteiligung Tausender Anwohner mehrere Tage ein Asylbewerberheim und eine Unterkunft vietnamesischer…

Hintergrund aktuell

EuGH-Urteil: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte

Die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union verstößt gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag (8. April) entschieden und damit die…

Europäische Union

Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof ist das Gericht der Europäischen Union. Es entscheidet letztinstanzlich über die Auslegung des EU-Rechts. 2012 fällte er 527 Urteile und Entscheidungen.

als Bürger/-in

auf Social Media

vor Ort

als Journalist/-in