Konstruktives Misstrauensvotum | bpb.de

Das konstruktive Misstrauensvotum ist eine besondere Abstimmung im Interner Link: Bundestag. Mit dieser Abstimmung kann der Bundestag den Interner Link: Kanzler oder die Kanzlerin entlassen. Der Bundestag kann den Kanzler oder die Kanzlerin nur entlassen, wenn er gleichzeitig einen Neuen oder eine Neue wählt.

In Deutschland hat der Bundestag den Bundeskanzler erst einmal durch ein konstruktives Misstrauensvotum entlassen.

Nach der Bundestagswahl 1980 haben die Interner Link: Abgeordneten aus der Interner Link: Fraktion SPD und FDP Helmut Schmidt zum Bundeskanzler gewählt.
Im Jahr 1982 haben die Abgeordneten den Kanzler Helmut Schmidt entlassen.

Die Abgeordneten aus der Fraktion der FDP waren damals mit seinen Entscheidungen nicht mehr zufrieden.
Sie wollten mit der Fraktion der CDU und CSU einen anderen Kanzler wählen.
So kam es zu einer Abstimmung.
Nach dieser Abstimmung war Helmut Kohl Kanzler, nicht mehr Helmut Schmidt.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 //

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