Haushaltsplan | bpb.de

Ein Haushaltsplan ist ein Plan. Dieser Plan legt fest, wie viel Geld zum Beispiel der Staat ausgeben darf. Der Haushaltsplan legt auch fest, wofür der Staat das Geld ausgeben darf.

Zum Beispiel macht eine Familie für jede Woche, jeden Monat oder jedes Jahr vielleicht einen Plan.

In dem Plan schreiben sie auf wie viel Geld sie ausgegeben wollen. Sie schauen, wie viel Geld da ist und was sie damit bezahlen wollen. Ein Plan kann zum Beispiel dabei helfen, den Einkauf von Lebensmitteln zu planen. Die Familie kann vielleicht auch sehen, wie viel Geld für eine Reise da ist.

Auch der Staat macht einen solchen Plan. Das Parlament beschließt jedes Jahr für das nächste einen Jahr Haushaltsplan.

Im Haushaltsplan ist genau festgelegt,
• wie viel Geld ausgegeben werden darf
• und für was das Geld ausgegeben werden darf.

Im Haushaltsplan steht auch, woher das Geld kommt, das ausgegeben wird.

An den Haushaltsplan muss sich die Regierung halten. Wenn zum Beispiel ein großes Unglück passiert und die Regierung deshalb mehr Geld ausgeben will, dann darf sie dies nicht einfach tun. Aber das Parlament darf dann den Haushaltsplan ändern und der Regierung erlauben mehr Geld auszugeben.

Auch jede Interner Link: Gemeinde, jedes Interner Link: Land, der Interner Link: Bund und die Interner Link: EU machen einen Haushaltsplan. Der Plan muss dann von dem Interner Link: Gemeinderat oder einem anderen Parlament genehmigt werden. Ist ein Haushaltsplan genehmigt, kann man dazu auch Haushaltsgesetz sagen.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung/bpb (Hrsg.): einfach POLITIK: Lexikon. Autor/inn/en: D.Meyer, T.Schüller-Ruhl, R.Vock u.a./ Redaktion (verantw.): Wolfram Hilpert (bpb). Bonn: 2022. Lizenz: CC BY-SA 4.0 //

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