Platzhalter Lexikon R gelb (© Stefan Eling)
Ablauf der Regierungsbildung
Nach einer Bundestagswahl muss eine Regierung gebildet werden. Diese besteht aus dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und den Ministerinnen und Ministern. Wie die Regierung gebildet wird, steht im Grundgesetz. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt. Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wählt die Ministerinnen und Minister aus. Diese werden vom Bundespräsidenten ernannt.
Wenn eine Partei im Bundestag die Mehrheit hat
Der Bundespräsident schlägt zur Wahl als Bundeskanzler eine Person vor, bei der er annimmt, dass die Mehrheit im Bundestag diese Person auch wählt. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag hat, ist das nicht schwierig. Der Bundespräsident wird den Spitzenkandidaten dieser Partei vorschlagen.
Schwierigkeiten können auftreten
Schwieriger ist es, wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat. Dann müssen sich mehrere Parteien überlegen, wie die Regierung gebildet werden soll. Sie führen zunächst Klärungsgespräche (oft sagt man auch "Sondierungsgespräche"). Sind zwei oder drei Parteien entschlossen, miteinander zu regieren, führen sie miteinander Koalitionsverhandlungen. Sie müssen sie sich bei den Verhandlungen unter anderem darauf einigen, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden soll. In den Koalitionsverhandlungen wird auch besprochen, wer in der Regierung Ministerin oder Minister werden soll. Und es wird festgelegt, für welche Aufgabenbereiche die Minister/innen zuständig sein soll. Das ist oft schwer zu entscheiden und wird lange diskutiert. Denn jede Partei möchte in möglichst vielen Ministerien das Sagen haben. Wenn endlich feststeht, dass eine Koalition regieren soll, wählen die Abgeordneten den Bundeskanzler. Danach werden die Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ernannt. Damit ist die Regierungsbildung beendet.
Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2024.
