Deckseiten der Koalitionsverträge, die 2017 in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen geschlossen wurden. (© dpa - Report)
Nach einer Wahl: Parteien verhandeln
Wenn nach der Bundestagswahl eine Partei allein nicht die Mehrheit im Parlament hat, überlegen mehrere Parteien, ob sie miteinander eine Regierung bilden wollen. Sie prüfen dann, ob sie gemeinsam die Regierung stellen wollen. Das ist oft schwierig, denn in vielen Fragen haben die Parteien ganz unterschiedliche Ideen. Die eine Partei will die Steuern erhöhen, die andere will Steuersenkungen erreichen. Die eine Partei will Eltern mehr Kindergeld zahlen, die andere will lieber mehr Kindergärten einrichten. Die eine will viel Geld in die Bildung stecken, die andere will mehr Geld für Sicherheit ausgeben.
Koalitionsvertrag
Es ist nie genug Geld in der Staatskasse, um alle Wünsche zu erfüllen. Deshalb überlegen die Parteien, welche Kompromisse sie miteinander schließen können, um dann gemeinsam zu regieren. Sie überlegen, welche Ziele sie auf jeden Fall erreichen wollen, wo sie der anderen Partei entgegenkommen können und welche Ziele sie auf später verschieben können. Wenn sich Parteien darüber einigen, schließen sie einen Koalitionsvertrag. Darin steht, was die Regierung miteinander in den nächsten vier Jahren durchsetzen möchte.
Sondierungsgespräche
Manchmal gibt es vor den Koalitionsverhandlungen bereits Gespräche zwischen Parteien. Da will man klären, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. Solche Vorgespräche nennt man „Sondierungsgespräche“. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. Das Wort kommt aus dem Französischen. Man will wie mit einer Sonde eine Untersuchung durchführen.
Scheitern ist möglich
Es kann sein, dass Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen erfolglos sind. Vielleicht sind die politischen Unterschiede so groß, dass ein Kompromiss nicht erreichbar scheint. Vielleicht vertrauen die Politiker sich nicht, vielleicht sind auch die Parteimitglieder gegen die Verhandlungsergebnisse. In diesen Fällen kann es sein, dass es bei den Verhandlungen zu keinem Ergebnis kommt. Dann sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert.
Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2024.
