Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei einer aktuellen Stunde im Bundestag von einer Kamera beobachtet. (© picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa)
Diskussionsbedarf
Die Abgeordneten im Bundestag möchten manchmal kurzfristig miteinander über ein Thema diskutieren. Dazu gibt es die „Aktuelle Stunde“. Sie findet vor einer Bundestagssitzung statt. Eine Fraktion oder eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten kann eine solche Aktuelle Stunde beantragen. Aktuelle Stunden gibt es auch in vielen Landtagen.
Feste Regeln gelten
Für Aktuelle Stunden gelten ganz bestimmte Regeln: Ein/e Abgeordnete/r darf höchstens fünf Minuten lang reden, in der Regel ist nach einer Stunde Schluss. Wenn es trotzdem oft länger dauert, liegt das daran, dass Vertreter der Bundesregierung oder des Bundesrates mehr Redezeit haben.
Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2024.
