E. sind auf vielfältige Weise in die Entscheidungen der EU einbezogen.
Zahlreiche E. haben seit Mitte der 1980er-Jahre in Brüssel eigenständige Informationsbüros aufgebaut. Gegenwärtig sind nahezu alle nationalen Interessenorganisationen in Brüssel vertreten:
• Fach-, Branchen- und Dachverbände der Wirtschaft; Europäische Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände (BUSINESSEUROPE)
• Agrar-, Umweltschutz- und Verbraucherverbände sowie
• Gewerkschafts- und Wohlfahrtsverbände.
Die meisten von ihnen haben sich mittlerweile in E. organisiert. Mit ihrer europaweiten Mitgliederstruktur garantieren die E. die Vertretung von Interessen einer weit größeren Gruppe, als die einem einzelnen nationalen Verband möglich wäre. Das erhöht die Durchsetzungskraft. Gegenwärtig begleiten etwa 1.500 europ. Interessenorganisationen die EU-Politik, um sie zu beeinflussen – etwa bei der Gesetzgebung, der Programmentwicklung (z. B. Grün- oder Weißbücher) oder der Mittelverteilung (Strukturfonds, Forschungsprogramme, Gemeinschaftsinitiativen). Die Organisationsstruktur der verschiedenen europ. Interessenverbände ist sehr verschieden. Sie reicht – was die Größenverhältnisse betrifft – vom Brüsseler Ein-Mann-Betrieb der Kugelschreiberhersteller bis hin zum ressourcenstarken »Verband der europäischen Chemiewirtschaft« (CEFIC). In der Regel sind die E. Dachorganisationen nationaler Interessenvereinigungen mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigenen Organisationsstatuten. Zu den Aufgaben der E. gehören
• die Unterrichtung der Mitgliederverbände über alle sie betreffenden aktuellen europ. Themen;
• die spezifische Information der EU-Organe (v. a. Europäische Kommission) über die Bedürfnisse und Positionen der Mitglieder;
• die Vertretung der gemeinsamen Interessen ihrer Mitglieder gegenüber den EU-Organen und allen anderen internationalen Organisationen und Vereinigungen mit öffentlichem oder privatem Charakter;
• die Realisierung von gemeinsamen Aufgaben im Auftrag der Mitglieder sowie das Aufzeigen von Förderungsmöglichkeiten.
Literatur
D. Dialer/M. Richter(Hg.): Lobbying in the European Union, Wiesbaden 2019.
A. Geiger: EU Lobbying Handbook, Berlin 2006.
aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: C. Roth
