Mit dem Zehnjahresprogramm E. verfügt die EU über eine Strategie zur engeren wirtschafts-, beschäftigungs-, sozial- und umweltpolitischen Koordinierung, die am 17.06.2010 vom Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, verabschiedet wurde. Zentrale Aufgabe dieser Fortschreibung der sog. Lissabon-Strategie ist die Schaffung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen wirtschaftlichen Wachstums, das verbunden werden soll mit einem hohen Beschäftigungs- und Produktivitätsniveau und mit sozialer Kohäsion. 5 Kernziele sollen die Fortschritte mess- und nachprüfbar machen:
1. Die Beschäftigungsquote von Menschen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren soll 75 % erreichen.
2. Die Forschungs- und Innovationspolitik soll in der EU stärker gefördert werden und das öffentliche und private Investitionsvolumen in Forschung und Entwicklung mindestens 3 % des BIP der EU betragen.
3. Die EU hält an ihren ambitiösen Klima- und Energiezielen fest, d. h., der CO2-Ausstoß soll um 20 % gesenkt werden, die Energieeffizienz soll um 20 % gesteigert und der Anteil von regenerativen Energiequellen am Gesamtenergieverbrauch soll um 20 % erhöht werden.
4. Der Anteil der Schulabbrecher soll auf unter 10 % zurückgehen und 40 % der jungen Menschen sollen künftig eine Hochschulausbildung absolvieren.
5. Die Zahl der von Armut bedrohten Menschen in der EU soll um 20 Mio. Menschen sinken.
Die wirtschaftspolitischen Strukturreformen in den Mitgliedstaaten werden enger aufeinander abgestimmt und die vielen Einzelmaßnahmen in einen gemeinsamen Handlungsrahmen eingefügt, um zu einer kohärenteren Reformpolitik beizutragen. Mit insgesamt 7 Leitinitiativen zur Innovations- und Industriepolitik sowie in der Umwelt- und Sozialpolitik wurde die Strategie inzwischen weiter konkretisiert.
Die Strategie läuft im Jahr 2020 aus und wird voraussichtlich nicht verlängert.
Internet
Literatur
P. Becker: Integration ohne Plan – Die neue EU-Wachstumsstrategie »Europa 2020«, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, H. 1/2011, S. 67-91.
aus: Große Hüttmann / Wehling, Das Europalexikon (3.Auflage), Bonn 2020, Verlag J. H. W. Dietz Nachf. GmbH. Autor des Artikels: P. Becker
