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US-Präsidentschaftswahl 2024 | Hintergrund aktuell | bpb.de

US-Präsidentschaftswahl 2024

Redaktion

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Am 5. November finden in den USA Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Für die Republikaner tritt Donald Trump an, Präsidentschaftskandidatin der Demokraten ist Vize-Präsidentin Kamala Harris.

Am 10. September trafen Kamala Harris und Donald Trump im einzigen TV-Duell aufeinander. Ein zweites TV-Duell lehnte Donald Trump ab. (© picture-alliance)

Wer steht zur Wahl?

Kamala Harris und Tim Walz

Eigentlich hatte der amtierende US-Präsident Interner Link: Joe Biden in den Vorwahlen der Demokraten die nötigen Stimmen für eine erneute Nominierung bekommen. Nach einem TV-Duell gegen Donald Trump Ende Juni 2024 sah sich der 81-Jährige jedoch mit wachsender Kritik konfrontiert, die vor allem auf sein hohes Alter und seinen Gesundheitszustand abhob. Nach einer mehrwöchigen Debatte zog Biden sich im Juli aus dem Wahlkampf zugunsten von Interner Link: Kamala Harris zurück.

Kamala Harris ist Tochter einer indisch-amerikanischen Biomedizinerin und eines jamaikanisch-stämmigen Wirtschaftswissenschaftlers. Die 60-jährige studierte zunächst Politik- und Wirtschaftswissenschaften und anschließend Jura. 2004 wurde Harris zur ersten schwarzen Bezirksstaatsanwältin von San Francisco gewählt. Später war sie Generalstaatsanwältin in Kalifornien. Seit Januar 2021 amtiert sie als Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten.

Der demokratische Kandidat für die Vizepräsidentschaft ist Tim Walz, derzeit Gouverneur von Minnesota. Der 60-Jährige war vor seiner politischen Laufbahn als Lehrer und Football-Coach tätig.

Donald Trump und J.D. Vance

Der Kandidat der Republikaner, Ex-Präsident Interner Link: Donald Trump, sicherte sich in den Vorwahlen nach 2016 und 2020 zum dritten Mal die Kandidatur für seine Partei. Weil er bisher nur Interner Link: eine Amtszeit als Präsident absolviert hat, darf der 78-Jährige New Yorker Immobilienunternehmer ein drittes Mal kandidieren. Der 22. Zusatzartikel der US-Verfassung verbietet zwar Präsidentschaften über mehr als zwei Amtszeiten hinweg, die erneute Kandidatur von abgewählten Präsidenten mit nur einer Amtszeit ist jedoch erlaubt. Begleitet wird Trumps Kandidatur von Interner Link: zahlreichen laufenden Rechtsverfahren gegen ihn.

Als Vizepräsidentschaftskandidat geht der Jurist und Autor James David „J.D.“ Vance für die Republikaner ins Rennen. Der 40-Jährige war einem internationalen Publikum durch sein autobiografisches Buch „Hillbilly-Elegie“ bekannt geworden, in dem er über seine Kindheit und Jugend im US-amerikanischen Rust Belt im Bundesstaat Ohio schreibt.

Kongress

Neben den Interner Link: Wahlmännern und Wahlfrauen des „Electoral College“ für die Präsidentschaftswahl werden am 5. November auch die Abgeordneten des Repräsentantenhauses und ein Drittel der Senatorinnen und Senatoren neu gewählt. In den beiden Kammern des Kongresses, bestehend aus Senat und Repräsentantenhaus, gibt es derzeit unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse. Im Repräsentantenhaus haben die Republikaner 222 der insgesamt 435 Sitze, die Demokraten kommen derzeit auf 212 Mandate. Der Senat wird dagegen von einer knappen demokratischen Mehrheit geführt.

WahlsystemWie wird gewählt?

Im politischen System der USA dominieren seit dem 19. Jahrhundert zwei Parteien: Interner Link: die Demokraten und die Republikaner. Obwohl auch andere politische Gruppierungen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl küren, erzielten diese in den vergangenen 25 Jahren keine nennenswerten Wahlerfolge.

Vorwahlen

Der Wahlkampf in den USA dauert meist mindestens ein Jahr. In Interner Link: Vorwahlen, die bereits im Januar beginnen, bestimmen die Anhängerinnen und Anhänger der beiden großen Parteien Delegierte, die auf den Parteitagen im Sommer Präsidentschaftskandidaten wählen. Diese treten dann bei der Präsidentschaftswahl am ersten Dienstag im November gegeneinander an.

Wahlberechtigte

Wahlberechtigt sind US-Bürgerinnen und -Bürger, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und in den USA wohnen. In manchen US-Bundesstaaten gibt es weitere Ausnahmeregeln. Da es in den USA kein Meldewesen gibt, müssen sich Wählerinnen und Wähler vorher selbst registrieren. Interner Link: Die Regeln für die Registrierung legen die US-Bundesstaaten fest, da Wählen Ländersache ist.

Electoral College

Der Präsident wird in den USA nicht direkt vom Volk gewählt, stattdessen vergeben die Wählerinnen und Wähler die Sitze im „Electoral College“. Dort bekommen die Staaten, abhängig von ihrer Bevölkerungsgröße, eine entsprechende Zahl an Wahlleuten zugewiesen. Das Kollegium hat 538 Sitze, zur Wahl als US-Präsident sind mindestens 270 Stimmen erforderlich.

Mehrheitswahlrecht

Wer diese Sitze einnimmt, entscheidet sich von Staat zu Staat nach unterschiedlichen Regeln – in den weitaus meisten Fällen jedoch nach dem Interner Link: Mehrheitswahlrecht und dem Prinzip „The Winner Takes it All“. Das heißt: Selbst wenn ein Kandidat nur eine knappe Mehrheit der Stimmen in einem Bundesstaat gewinnt, erhält seine Partei alle Sitze dieses Staats im Electoral College. Deshalb kann es auch passieren, dass ein Präsidentschaftskandidat die Wahl gewinnt, der nicht die Mehrheit der Stimmen aller Wählerinnen und Wähler („popular vote“) erhalten hat, aber die Mehrheit der Stimmen im Electoral College („electoral vote“). Das war zuletzt in den Jahren 2000 und 2016 der Fall, als jeweils George W. Bush und Donald Trump ins Präsidentenamt gewählt wurden, obwohl sie nicht die meisten Stimmen der Wählerinnen und Wähler erhalten hatten.

Auszählung der Stimmen

Der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen im Electoral College wird Anfang Januar durch den Kongress als gewählter Präsident bestätigt und legt am 20. Januar den Amtseid ab („Inauguration Day“).

Nach der US-Wahl im Jahr 2020 fand die Auszählung der Wählerstimmen des Electoral College am 6. Januar 2021 statt. An diesem Tag Interner Link: stürmten Anhängerinnen und Anhänger des bei der Wahl unterlegenen Kandidaten Donald Trump das Kapitol, den Sitz des Kongresses. So wollten sie die formelle Bestätigung des Wahlergebnisses und damit die Wahlniederlage Trumps verhindern.

Welche Themen sind im Wahlkampf wichtig?

Im US-Präsidentschaftswahlkampf dominieren innenpolitische Themen. Gleichzeitig ist die US-amerikanische Gesellschaft politisch tief gespalten. Das zeigt sich auch darin, Interner Link: dass politische Programme im Wahlkampf zunehmend weniger Platz einnehmen. Stattdessen warnen Trump wie Harris immer wieder vor der Gefahr für das Land, die von der jeweils anderen Partei ausgehe.

Für die Anhängerinnen und Anhänger der Demokraten sind die Preisentwicklung, Wirtschaft, das Recht auf Abtreibung und Klimawandel die bedeutendsten Politikfelder. Harris verspricht im Falle ihres Wahlsiegs finanzielle Entlastungen für die Mittelschicht. Bei den Republikanern sind Preisentwicklung und Migrationspolitik die wichtigsten Themen – mit weitem Abstand folgen Wirtschaft und nationale Sicherheit. Trump verspricht, er würde als Präsident die US-Grenze zu Mexiko „versiegeln“, an der die Anzahl an Grenzüberquerungen durch Migrantinnen und Migranten seit 2020 stark zugenommen hat.

Wie verlief der Wahlkampf?

Aufgrund des Mehrheitswahlrechts ist in vielen US-Bundesstaaten bereits vor der Wahl absehbar, an wen die Stimmen des Electoral College gehen werden. Sowohl Harris als auch Trump können mit mindestens 200 „sicheren“ oder zumindest höchstwahrscheinlichen Stimmen aus diesen Staaten im Wahlkollegium rechnen.

Der Wahlkampf konzentriert sich deswegen auf jene Staaten, in denen die Mehrheitsverhältnisse schwanken – die so genannten „Swing States“ oder „Battleground States“. Dazu gehören bei der Wahl 2024 Pennsylvania, Nevada, Michigan, Wisconsin, North Carolina, Georgia und Arizona. Hier entscheidet sich, wer die nötigen zusätzlichen Stimmen bekommt, um eine Mehrheit im Electoral College zu erzielen.

Ende Juli zog Joe Biden seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt zurück. Zu diesem späten Zeitpunkt im US-Präsidentschaftswahlkampf zeichnete sich innerhalb weniger Tage Kamala Harris als neue Kandidatin der Demokratischen Partei ab, ohne die üblichen Abläufe einer Vorwahl zu durchlaufen. Ihre Kandidatur wurde schließlich auf dem Parteitag der Demokraten im August von den Delegierten bestätigt.

In der Geschichte der USA kam es immer wieder zu politisch motivierter Gewalt. Gleichzeitig haben sich das politische Klima und die Debattenkultur im Land in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. Donald Trump wurde Mitte Juli bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania Opfer eines Attentats. Ein Mann feuerte mehrfach auf ihn, eine Kugel traf Trump am Ohr, ein Mann im Publikum wurde tödlich getroffen. Zwei Monate später konnte der Secret Service in Florida einen weiteren Anschlagsversuch auf den Ex-Präsidenten knapp verhindern.

Zahlreiche ehemalige Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Mitarbeiter Trumps sehen ihn als Gefahr für die USA und gaben öffentlich bekannt, für Harris zu stimmen.

Wer könnte nach der Wahl regieren?

Wie Interner Link: die US-Präsidentschaftswahl 2024 ausgeht, ist völlig offen. Bei den entscheidenden Stimmen im Electoral College liegen Trump und Harris den Umfragen zufolge annähernd gleichauf. Entscheidend wird deshalb der Wahlausgang in den „Swing States“. Offen sind darüber hinaus auch die künftigen Mehrheiten in Abgeordnetenhaus und Senat, mit denen sich der oder die künftige Präsident/-in wird arrangieren müssen.

Gegnerinnen und Gegner von Trump befürchten, dass es im Fall einer Wahlniederlage Trumps zu ähnlichen Gewaltausbrüchen kommen könnte wie am 6. Januar 2021, als seine Anhängerinnen und -Anhänger das Kapitol stürmten.

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