Was ist die NATO?
Die „North Atlantic Treaty Organization“, kurz NATO, ist ein politisch-militärisches Bündnis. Das Bündnis beruht auf dem am 4. April 1949 geschlossenen Nordatlantikvertrag. Die NATO verbindet seit 75 Jahren die gemeinsame Sicherheitspolitik Europas und Nordamerikas. Hierbei geht es um den Schutz und die Verteidigung der NATO-Mitglieder gegen militärische Bedrohungen und die Abschreckung potenzieller Gegner. Die NATO sieht sich außerdem als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Das Hauptquartier der NATO befindet sich in Brüssel, Belgien.
Seit wann gibt es die NATO?
Die NATO wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahr 1949 von den USA, Kanada und den zehn westeuropäischen Staaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Portugal mit der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags in Washington D.C. gegründet. Die Bundesrepublik Deutschland trat der NATO 1955 bei. Das Bündnis galt im Interner Link: Kalten Krieg als Gegengewicht zum Interner Link: Warschauer Pakt unter sowjetischer Führung. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO fort, erweiterte ihr Aufgabenfeld und gewann neue Mitglieder unter anderem aus dem ehemaligen Ostblock hinzu.
Wie veränderte sich das Verhältnis zwischen NATO und Russland nach dem Ende des Kalten Kriegs?
Mit den politischen Umbrüchen 1989/1990 in Mittel- und Osteuropa endete der Kalte Krieg in Europa. Mit dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes zerfiel auch die zentrale militärische Bedrohung der NATO. Das Verhältnis zu Russland wurde neu bestimmt.
Im Jahr 1991 wurden die Kommunikation und praktische Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland im Rahmen des Nordatlantischen Kooperationsrats aufgenommen. Drei Jahre später trat Russland dem NATO-Partnerschaftsprogramm „Partnerschaft für den Frieden“ bei. 1997 wurde die NATO-Russland-Grundakte in Paris unterzeichnet. Die NATO und Russland arbeiteten fortan praktisch im Ständigen Gemeinsamen NATO-Russland-Rat, ab 2002 im NATO-Russland-Rat zusammen. Russland beteiligte sich auch an einigen NATO-geführten Operationen in Folge der Terroranschläge des 11. September 2001, beispielsweise in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF), an der Anti-Terroroperation im Mittelmeer „Active Endeavour“ oder der Operation „Ocean Shield“ zur Bekämpfung der Piraterie vor dem Horn von Afrika.
Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland verschlechterten sich immer wieder, etwa zu Beginn des Interner Link: Kosovo-Einsatzes der NATO 1999 oder während des Interner Link: Kaukasuskriegs zwischen Russland und Georgien 2008. Russland lehnte die Interner Link: Osterweiterung der NATO ab und sah seine Sicherheit dadurch bedroht. Nach der Interner Link: Annexion der Krim 2014 suspendierte die NATO die Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat. Politische Gespräche zwischen NATO und Russland werden seitdem weiter auf Botschafterinnen- und Botschafterebene geführt.
Was sind die Aufgaben der NATO?
Die Kernaufgaben der NATO sind kollektive Verteidigung, Krisenprävention und -management und kooperative Sicherheit.
Kollektive Verteidigung ist der zentrale Bestandteil der NATO und in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags festgeschrieben. In dieser Beistandsklausel heißt es: „Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird.“ Allerdings tritt die Beistandsvereinbarung nicht automatisch, sondern erst nach Zustimmung aller NATO-Mitgliedstaaten ein. Die NATO-Mitglieder müssen den angegriffenen Verbündeten nicht zwangsläufig militärisch unterstützen. Sie können zum Beispiel auch finanziellen Beistand leisten. Der Bündnisfall nach Artikel 5 wurde in der 75-jährigen Geschichte der NATO nur einmal nach den Interner Link: Terroranschlägen am 11. September 2001 festgestellt.
Nach dem Ende des Kalten Kriegs erweiterten sich die Aufgaben der NATO um die sogenannte Krisenprävention und das Krisenmanagement. Diese umfassen Einsätze, die nicht unter Artikel 5 des Nordatlantikvertrags fallen, und können politische, militärische und humanitäre Maßnahmen sein. Diese Einsätze beruhen meistens auf einem Mandat der Interner Link: Vereinten Nationen oder auf der Unterstützungsbitte eines Staates. Eine Ausnahme bildet die Interner Link: Intervention der NATO in den Kosovokrieg 1999, für den kein UN-Mandat vorlag.
Unter NATO-Führung werden Soldatinnen und Soldaten in sogenannte „Out-of-area“-Einsätze, d. h. Einsätze außerhalb des NATO-Gebiets, entsandt. Diese Truppen haben die Aufgabe, Krisen und Konflikte zu verhüten oder einzudämmen sowie Staaten oder Regionen zu stabilisieren. Beispiele solcher Einsätze sind die NATO-geführte Stabilisierungs- und Friedensmissionen in Bosnien-Herzegowina (SFOR), Kosovo (KFOR) oder Afghanistan (ISAF).
Die NATO pflegt enge Beziehungen mit Partnern, also mit Nicht-NATO-Mitgliedern oder Internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen oder der Europäischen Union. Dieser dritte Aufgabenbereich wird von der NATO Kooperative Sicherheit genannt. Es gibt verschiedene Partnerschaftsprogramme wie beispielsweise die „Partnerschaft für den Frieden“, den Mittelmeerdialog oder die Istanbuler Kooperationsinitiative. Die NATO und ihre Partner arbeiten etwa im Bereich Krisenmanagement und Aufbau von Verteidigungskapazitäten zusammen.
Wer ist NATO-Mitglied?
Die NATO hat 32 Mitgliedstaaten aus Europa und Nordamerika. Jeder Staat auf dem europäischen Kontinent kann laut dem Nordatlantikvertrag NATO-Mitglied werden. Voraussetzung ist, dass ein Anwärterstaat die Grundsätze des Vertrags, also Frieden, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, fördert. Ein Staat muss nicht über eine eigene Armee verfügen, um Teil der NATO zu werden. Island ist beispielsweise NATO-Mitglied, hat aber bis heute keine eigenen Streitkräfte.
Die Beitrittsurkunde, die von allen NATO-Mitgliedstaaten unterzeichnet und ratifiziert werden muss, wird anschließend beim US-Außenministerium hinterlegt. Auf nationaler Ebene muss ein NATO-Beitritt gemäß den jeweiligen nationalen Verfahren beschlossen werden. Die Mitgliedstaaten behalten ihre volle Interner Link: Souveränität.
Mit der Norderweiterung sind zuletzt Interner Link: Finnland am 4. April 2023 und Schweden am 7. März 2024 der NATO beigetreten. Als Reaktion auf den Interner Link: russischen Krieg gegen die gesamte Ukraine hatten diese beiden traditionell neutralen Staaten Anträge auf einen NATO-Beitritt eingereicht. Die größte Erweiterungswelle fand von 1999 bis 2020 mit der Osterweiterung statt. Hier sind insgesamt 14 osteuropäische Staaten der NATO beigetreten.
Die NATO unterstützt Beitrittskandidaten mit einem sogenannten „Membership Action Plan“, um sich auf eine mögliche Mitgliedschaft vorzubereiten. Bosnien und Herzegowina nimmt gerade an diesem Programm teil. Georgien und die Ukraine haben Beitrittsanträge eingereicht.
NATO-Mitglieder können die NATO auch verlassen. Die Kündigungsfrist beträgt laut dem Nordatlantikvertrag ein Jahr. Einen vollständigen Austritt aus der NATO gab es in ihrer 75-jährigen Geschichte nicht.
QuellentextListe der 32 Mitgliedstaaten der NATO
Folgende Staaten sind Mitglieder der NATO, nach dem Jahr ihres Beitritts:
Belgien (1949), Dänemark (1949), Frankreich (1949), Großbritannien (1949), Italien (1949), Island (1949), Kanada (1949), Luxemburg (1949), Niederlande (1949), Norwegen (1949), Portugal (1949), ), USA (1949), Griechenland (1952), Türkei (1952), Deutschland (1955), Spanien (1982), Polen (1999), Tschechien (1999), Ungarn (1999), Bulgarien (2004), Estland (2004), Lettland (2004), Litauen (2004), Rumänien (2004), Slowakei (2004), Slowenien (2004), Albanien (Beitritt 2009), Kroatien (2009), Montenegro (2017), Nordmazedonien (2020), Finnland (2023), Schweden (2024)
Quelle: Externer Link: NATO
Wie ist die NATO aufgebaut?
Die NATO verfügt über eine politische und militärische Struktur. Das höchste politische Gremium ist der Nordatlantikrat, in dem alle Mitgliedstaaten vertreten sind. Der Rat ist der Ort, in dem die NATO den Bündnisfall beschließen würde. Der Generalsekretär ist der oberste Repräsentant der NATO. Die ist aktuell der Norweger Jens Stoltenberg. Der in Brüssel ansässige Militärausschuss berät den Nordatlantikrat in militärischen Fragen. Die militärische Kommandostruktur besteht aus zwei strategischen Hauptquartieren: das Alliierte Kommando im belgischen Mons, das für die Planung und Ausführung aller NATO-Operationen zuständig ist, und das Alliierte Kommando in Norfolk, Viriginia, USA. Letzteres beschäftigt sich mit der militärischen Weiterentwicklung der NATO.
Was sind NATO-Gipfeltreffen?
NATO-Gipfeltreffen sind Treffen des Nordatlantikrats auf seiner höchsten Ebene, denn hier treffen sich die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aller Mitgliedstaaten. Eingeladen werden außerdem Vertreterinnen und Vertreter verbündeter Partnerländer. Auf diesen Gipfeln werden Themen übergeordneter politischer oder strategischer Bedeutung besprochen.
Der erste NATO-Gipfel fand 1957 in Paris statt. In den mehr als 40 Jahren des Kalten Kriegs fanden nur zehn solche Gipfeltreffen statt. Seit dem russischen Angriff auf die gesamte Ukraine treffen sich die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der NATO-Mitgliedstaaten jährlich; davor fanden die NATO-Gipfel unregelmäßig etwa alle ein bis zwei Jahre statt. 2024 wird der Gipfel anlässlich des 75-jährigen Bestehens am Gründungsort der NATO in Washington D.C., USA stattfinden.
Welche Beziehung pflegt die NATO zur Ukraine?
Die Ukraine trat 1991 dem Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und 1994 dem Partnerschaftsprogramm „Partnerschaft für den Frieden“ bei. 1997 etablierten die NATO und die Ukraine die NATO-Ukraine-Kommission. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 erhielt die Ukraine die Zusage der NATO-Mitgliedstaaten, grundsätzlich Mitglied der NATO werden zu können. Die NATO bekräftigte beim Interner Link: NATO-Gipfel in Vilnius 2023 die Erfüllung politischer Bedingungen vor einem Beitritt; einen Zeitplan für die Aufnahme der Ukraine gibt es nicht.
Nach der russischen Annexion der Krim 2014 und dem offenen Angriffskrieg Russlands seit 2022 gegen die gesamte Ukraine zeigte sich die NATO solidarisch mit der Ukraine. Schon zuvor hat die NATO die Ukraine mit Programmen und Geld im Bereich Cyberabwehr, Logistik und Abwehr von hybriden Bedrohungen unterstützt. Ukrainische Streitkräfte nahmen auch an NATO-Übungen teil. Seit der russischen Invasion baute die NATO und ihre Mitgliedstaaten ihre Unterstützung stark aus und liefern der Ukraine in großem Umfang Waffen und Munition. Beim Gipfel 2023 in Vilnius etablierten die NATO und die Ukraine den NATO-Ukraine-Rat als Zeichen stärkerer Integration und lösten damit die NATO-Ukraine-Kommission ab.
Die NATO unterstützt die Ukraine nicht mit militärischen Truppen, da sie als Verteidigungsbündnis nur NATO-Mitgliedstaaten dem Beistand verpflichtet ist. Mit einem Einsatz in der Ukraine würde die NATO unmittelbar zur Konfliktpartei werden und der Konflikt könnte über die Ukraine hinaus eskalieren. Aus diesem Grund gilt auch ein NATO-Beitritt der Ukraine während des andauernden Krieges mit Russland unwahrscheinlich.
Wer finanziert die NATO?
Die Mitgliedstaaten finanzieren die NATO quasi über Mitgliedsbeiträge. Diese sogenannte Gemeinschaftsfinanzierung deckt die laufenden Kosten, zum Beispiel die Finanzierung des NATO-Hauptquartiers, die Gehälter der NATO-Mitarbeitenden oder Investitionen in Infrastrukturprojekte. Diese werden jeweils aus dem Verteidigungsbudget der Mitgliedstaaten nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel finanziert. Deutschland beteiligte sich 2022 mit rund 466,5 Mio. Euro an der Gemeinschaftsfinanzierung. Bis zum Beitritt Schwedens im März 2024 Externer Link: trug Deutschland laut Verteilungsschlüssel rund 16,2 Prozent des NATO-Budgets, das 2023 bei rund 3,3 Mrd. Euro lag. Damit zahlte Deutschland den gleichen Anteil am NATO-Budget wie die Vereinigten Staaten.
In deutlich höherem Umfang wird die NATO auf indirekte Weise finanziert, denn alle Mitgliedstaaten haben vereinbart, mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in ihre nationale Verteidigung zu investieren. Im Jahr 2024 erwartet die NATO, dass 18 ihrer 31 Mitgliedstaaten (hier ist Schweden noch nicht eingerechnet) dieses Zwei-Prozent-Ziel erreichen werden.
Hat die NATO eigene Soldatinnen und Soldaten?
Die NATO hat keine eigenen militärischen Truppen. Stattdessen setzt sie für ihre Missionen Soldatinnen und Soldaten, Waffen, Fahrzeuge und Material der Mitgliedstaaten ein. Um zügig auf einen Angriff zu reagieren, verfügt die NATO über eine schnelle Eingreiftruppe, die NATO Response Force. Sie besteht aus rotierenden Land-, Luft und Seestreitkräften sowie Spezialkräften verschiedener Mitgliedstaaten – insgesamt rund 40.000 Soldatinnen und Soldaten die zusammen üben und in erhöhter Bereitschaft stehen. Zukünftig will die NATO bis zu 300.000 Soldatinnen und Soldaten in hoher Bereitschaft halten.
Was sind NATO-Übungen?
NATO-Militärübungen werden von der NATO (mit)initiiert und von einem NATO-Kommandeur geplant. Ziel ist es, die militärischen Fähigkeiten aller Mitgliedstaaten zu verbessern und das Zusammenspiel der einzelnen Truppen zu trainieren. Teilweise nehmen auch Partnerstaaten an diesen Übungen teil. Derzeit findet die größte militärische Übung seit dem Ende des Kalten Kriegs mit 90.000 Soldatinnen und Soldaten aus allen 32 Mitgliedstaaten statt. Diese Übung mit dem Namen „Steadfast Defender“ soll den Bündnisfall üben und bis Ende Mai 2024 dauern.
Welche NATO-Mitglieder haben Nuklearwaffen?
Innerhalb des NATO-Bündnisses verfügen nur die USA, das Vereinigte Königreich und Frankreich über Nuklearwaffen.
Deutschland besitzt keine eigenen Nuklearwaffen, engagiert sich aber neben Belgien, den Niederlanden, Italien und der Türkei an der nuklearen Teilhabe der NATO. Dieses Konzept ist Teil der Interner Link: Abschreckungspolitik der NATO und sieht vor, dass auch Mitgliedstaaten ohne Nuklearwaffen in die strategische Planung und den Einsatz nuklearer Waffen im Konfliktfall eingebunden werden. Hierbei geht es vor allem um US-Nuklearwaffen, die in den beteiligten Staaten lagern und im Falle Deutschlands mithilfe von Kampfflugzeugen der Bundeswehr zum Einsatz kommen würden. Die Bundesregierung kann damit nicht über den Einsatz von US-Nuklearwaffen mitentscheiden, muss dem Einsatz durch deutsche Flugzeuge aber nicht zustimmen.
Welche Aufgaben übernimmt Deutschland in der NATO?
Deutschland beteiligt sich finanziell am NATO-Haushalt und mit Material und Soldatinnen und Soldaten an gemeinsamen Einsätzen und NATO-Kommandostäben. Die Interner Link: Deutsche Bundeswehr engagiert sich zum Beispiel bei internationalen NATO-Missionen wie in Kosovo (KFOR) und der maritimen NATO-Sicherheitsoperation „Sea Guardian“. Deutschland beteiligt sich auch an der sogenannten Sicherung der NATO-Ostflanke: Die Bundeswehr hilft bei der Luftraumüberwachung im Baltikum und in Rumänien und führt einen Interner Link: NATO-Kampfverband in Litauen (Enhanced Forward Presence). Auch in der Slowakei sind derzeit deutsche Soldatinnen und Soldaten stationiert.
Was symbolisiert das NATO-Emblem?
Der blau-weiße Kompass auf dunkelblauem Hintergrund wurde 1953 zum offiziellen Logo der NATO. Der Kompass solle laut dem ersten NATO-Generalsekretär Lord Ismay, den gemeinsamen Weg zum Frieden symbolisieren. Der Kreis stehe für Einheit vor dem blauen Hintergrund des Atlantiks.
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