Jahresrückblick 2022 | Hintergrund aktuell | bpb.de

30. Januar: Sozialisten gewinnen Parlamentswahl in Portugal

Aus der vorzeitigen Interner Link: Parlamentswahl in Portugal am 30. Januar gehen die Sozialisten als Sieger hervor. Die sozialdemokratisch orientierte Partido Socialista (PS) erringt rund 42 Prozent der Stimmen. Mit 117 von 230 Sitzen erlangt die PS damit die absolute Mehrheit im Parlament. Bereits von 2015 bis 2022 hatten die Sozialisten unter Ministerpräsident António Costa die Geschicke des Landes mit einer phasenweise von linken Parteien unterstützen Minderheitsregierung geführt.

13. Februar: Bundespräsident Steinmeier wiedergewählt

Am 13. Februar wählt die 17. Interner Link: Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier mit 1.045 von 1.437 Stimmen im ersten Wahlgang erneut zum Interner Link: Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung setzt sich aus den 736 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebenso vielen von den Volksvertretungen der 16 Bundesländer bestimmten Delegierten zusammen. Steinmeier ist der Interner Link: 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Seine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt endet im März 2027.

24. Februar: Russland greift die Ukraine an

Interner Link: Am 24. Februar 2022 greifen russische Streitkräfte Interner Link: die Ukraine an und dringen in das Landesinnere vor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ruft das Kriegsrecht aus. Die Einnahme der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw kann verhindert werden. Dennoch besetzt Russland zunächst weite Teile der Ost- und Südukraine. Im September hält Russland in vier russisch kontrollierten Gebieten Interner Link: Scheinreferenden ab.
Im zweiten Halbjahr 2022 gelingt es der ukrainischen Armee, zuvor durch Russland besetze Gebiete zurückzuerlangen. Zum Ende des Jahres besetzen russische Truppen allerdings noch immer weiter Teile im Osten und Süden des Landes. Russische Angriffe zielen mit Einbruch des Winters zunehmend auf die Strom- und Wasserversorgung der Ukraine ab.
UN-Ermittler stellen in den durch Russland besetzten Gebieten zahlreiche Kriegsverbrechen fest. Laut UNHCR sind bis Dezember über 7,8 Millionen aus der Ukraine in europäischen Staaten geflohen. Weitere 6,5 Millionen Menschen waren im Oktober als Binnenflüchtlinge innerhalb der Ukraine auf der Flucht.

16. März: Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Die Bundesregierung beschließt am 16. März die Gesetzesentwürfe für eine deutliche Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben. Die Bundeswehr brauche angesichts des russischen Angriffs gegen die Ukraine "neue, starke Fähigkeiten", so Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Rede vor dem Bundestag. Der Bundestag stimmt einer entsprechenden Verfassungsänderung und der Einrichtung eines einmaligen Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr im Juni mit Zwei-Drittel-Mehrheit zu. Das Sondervermögen ist von der Schuldenbremse ausgenommen.

27. März: Landtagswahl im Saarland: SPD gewinnt die absolute Mehrheit

Das Interner Link: Saarland wählt am 27. März einen neuen Landtag. Die SPD legt zu und gewinnt mit 43,5 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Die CDU verzeichnet massive Verluste und kommt auf 28,5 Prozent. Auf die AfD entfallen 5,7 Prozent der Stimmen, GRÜNE und FDP scheitern knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. DIE LINKE büßt im Vergleich zur Landtagswahl 2017 über zehn Prozentpunkte ein und zieht mit 2,6 Prozent ebenfalls nicht in den Landtag ein. Zur Ministerpräsidentin wählt der Landtag die bisherige Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD).

24. April: Macron gewinnt französische Präsidentschaftswahl

Am 24. April 2022 findet in Frankreich die Interner Link: Stichwahl um die Präsidentschaft statt. Der seit 2017 amtierende liberale Staatspräsident Emmanuel Macron setzt sich mit rund 59 Prozent der Stimmen gegen seine rechte Herausforderin Marine Le Pen durch. Macron hatte auch in der ersten Wahlrunde am 10. April mit knapp 28 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Le Pen gehört dem rechtsextremen Rassemblement National an. Macron, der Gründer der Bewegung La République en Marche, gilt anders als Le Pen als pro-europäisch.

Frühjahr: NRW bekommt eine schwarz-grüne Landesregierung

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022 geht die CDU mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Partei hervor.
Wegen massiver Verluste der FDP, die auf nur rund 6 Prozent kommt, verliert die bisherige schwarz-gelbe Regierung ihre Mehrheit. Die GRÜNEN können um fast 12 Prozentpunkte zulegen und erreichen etwa 18 Prozent, die SPD erlangt rund 27 Prozent. Die AfD erhält 5,4 Prozent der Stimmen, die LINKE verfehlt mit 2,1 Prozent der Stimmen die Fünf-Prozent-Hürde. In der Folge bildet die CDU eine Koalition mit den GRÜNEN unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).

Frühjahr: Finnland und Schweden stellen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft

Mitte Mai 2022 haben Finnland und Schweden Interner Link: Anträge auf eine NATO-Mitgliedschaft gestellt. Lange Zeit waren Schweden und Finnland außenpolitisch neutral – der russische Überfall jedoch bewirkte einen Paradigmenwechsel.
Abgeschlossen ist der NATO-Beitritt der beiden skandinavischen Länder jedoch noch nicht. Alle NATO-Mitglieder müssen einem Beitritt zustimmen. Die Türkei allerdings verweigerte zunächst ihre Zustimmung. Präsident Erdogan fordert unter anderem, Mitglieder kurdischer Gruppen auszuliefern, die die Türkei als Terroristen einstuft. Beiden Ländern mangele es ihm nach an der Bereitschaft gegen Terroristen international zusammenzuarbeiten. Ende Juni kommt es zwar nach Zugeständnissen Helsinkis und Stockholms zu einer prinzipiellen Einigung. Dennoch hat die Türkei den Beitritt beider Länder bis heute noch nicht ratifiziert.

Sommer: Flutkatastrophe in Pakistan

In Pakistan setzen mit Beginn der Monsunzeit im Juni extreme Regenfälle ein. Von Mitte Juni bis Mitte September fällt in Teilen des Landes in drei Monaten viermal so viel Niederschlag wie in Jahren zuvor. In der Folge kommt es zur schwersten Interner Link: Flutkatastrophe seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, die unter anderem durch eine enorme Gletscherschmelze verstärkt wird. Zeitweise steht ein Drittel des Landes unter Wasser. Überschwemmungen, Erdrutsche und Sturzfluten machen dem Land bis zum Herbst zu schaffen – Krankheiten breiten sich aus. Bis Anfang Oktober sterben mindestens 1.300 Menschen. Der Klimawandel gilt als wesentliche Ursache des Extremwettereignisses.

24.Juni: Aufhebung des "Werbeverbots" für Schwangerschaftsabbrüche

Am 24. Juni 2022 beschließt der Bundestag Interner Link: das sogenannten Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu streichen. 370 Abgeordnete sprechen sich für die Abschaffung des §219a des Strafgesetzbuches aus, 277 dagegen, vier Delegierte enthalten sich. SPD, Grüne, Liberale und DIE LINKE votieren für die Streichung, CDU/CSU und AfD stimmen dagegen. Zuvor machten sich Ärztinnen und Ärzte strafbar, wenn sie öffentlich Informationen über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen bereitstellten. Seit der Aufhebung des §219a ist es Medizinerinnen und Medizinern erlaubt, etwa auf ihren Internetseiten sachlich über die Möglichkeit und Methoden von Abtreibungen zu informieren.

September: Charles III. folgt Queen Elizabeth auf den Thron, Sunak wird Premierminister

Am 8. September stirbt die Königin des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland, Elisabeth II. Bis zu ihrem Tod im Alter von 96 Jahren war Queen Elisabeth das dienstälteste Staatsoberhaupt der Welt. Auf den Thron, den sie seit 1952 innehatte, folgt ihr Sohn Charles III.
Der Tod der britischen Königin fällt in eine Zeit großer politischer Veränderungen im Vereinigten Königreich. Nach dem Rücktritt von Premierminister Boris Johnson Anfang Juli tritt auch dessen Nachfolgerin, Liz Truss, nach wenigen Wochen von ihrem Amt zurück. Neuer Premier ist ihr ehemaliger Konkurrent Rishi Sunak. Der Tory-Politiker ist der erste nicht-weiße Premierminister in der Geschichte Großbritanniens.

13. September: Landesweite Proteste in Iran

Am 13. September wird in Teheran die 22-jährige Kurdin Jina Masha Amini von der iranischen Sittenpolizei festgenommen, weil sie ihr Kopftuch nicht korrekt getragen haben soll. In Polizeigewahrsam fällt sie ins Koma und Interner Link: stirbt am 16. September in einem Krankenhaus. Bereits an ihrem Todestag kommt es vor der Klinik zu ersten Protesten. In der Folge weiten sich die Demonstrationen gegen Polizeigewalt und die Politik des iranischen Regimes auf das ganze Land aus. Im ganzen Land kommt es zu Ausschreitungen. Angaben der Organisation Iran Human Rights (IHR) zufolge sind seit Beginn der Proteste bis Ende November 448 Menschen durch iranische Sicherheitskräfte getötet worden, darunter 60 Kinder und 29 Frauen. Weltweit gibt es Solidaritätskundgebungen. Die Proteste halten bis heute an. Sowohl die USA als auch die Europäische Union haben mit neuen Sanktionen auf die Gewalt gegen die Proteste reagiert.

25. September: Rechtes Wahlbündnis gewinnt die Parlamentswahl in Italien

Die rechts-nationalistische Partei Fratelli d'Italia wird bei der Interner Link: Parlamentswahl in Italien mit knapp 26 Prozent stärkste Kraft. Der rechts-konservative Block aus Fratelli d’Italia, der Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Silvio Berlusconi erreicht insgesamt etwa 43 Prozent. Dies genügt für eine absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat. Der sozialdemokratischen Partito Democratico (19,3 Prozent) ist es anders als dem rechten Lager nicht gelungen, ein großes Parteienbündnis zu bilden. Am 22. Oktober wird die Fratelli-Chefin Giorgia Meloni als erste Frau in der Geschichte Italiens als Ministerpräsidentin vereidigt

09. Oktober: Rot-Grün siegt in Niedersachsen

Aus der Interner Link: Landtagswahl in Niedersachsen geht die SPD trotz Verlusten mit gut 33 Prozent als Siegerin hervor. Auf den zweiten Platz kommt die CDU mit 28 Prozent. Grüne (14,5 Prozent) und AfD (10,9 Prozent) verzeichnen Stimmgewinne. Die FDP scheitert mit 4,7 Prozent an der Fünfprozenthürde. Die Sozialdemokraten bilden eine Koalition mit den Grünen. Ministerpräsident bleibt Stephan Weil. Der SPD-Politiker war in Niedersachsen bereits zwischen 2013 und 2022 Regierungschef einer rot-grünen Koalition.

30. Oktober: Lula da Silva gewinnt die Wahl in Brasilien

Lula da Silva gewinnt die Stichwahl um Interner Link: das Amt des Präsidenten in Brasilien. Der Kandidat der linksorientierten Arbeiterpartei ("Partido dos Trabalhadores") kann sich mit 50,9 Prozent der Stimmen gegen den rechtsextremen Amtsinhaber Jair Messia Bolsonaro durchsetzen, der 49,1 Prozent aller Stimmen erreicht. Wahlsieger Lula war bereits von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens. 2018 war Lula wegen Korruption und Geldwäsche zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. 2021 wurden die Urteile gegen ihn aufgehoben. Brasilien ist das bevölkerungsreichste Land Südamerikas. Die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes hat in Bolsonaros Amtszeit massiv zugenommen. Klimaschützer hoffen, dass Lula diesen Trend umkehrt. Lulas linkes Lager verfügt jedoch über keine eigene Mehrheit im Parlament.

01. November: Rechter Block gewinnt Parlamentswahl in Israel

In Israel gewinnt ein Block aus rechten, rechtsextremen und religiös-fundamentalistischen Parteien die Interner Link: vorgezogene Parlamentswahl am 1. November. Es ist die fünfte Wahl seit 2019. Der bisherige Ministerpräsident Yair Lapid erfährt eine Wahlniederlage. Wahlsieger ist der bisherige Oppositionsführer und frühere mehrfache Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Das Lager unter Netanjahu vereint 64 von 120 Sitzen in der Knesset auf sich.
Seit der Staatsgründung Israels 1948 ist der neu gewählte rechte Block Beobachterinnen und Beobachtern zufolge die am weitesten rechtsstehende Regierung in der Geschichte des Landes sein. Expertinnen und Experten fürchten Angriffe unter anderem auf die Unabhängigkeit der Justiz. Die Neuwahlen waren nötig geworden, nachdem das aus verschiedenen politischen Strömungen bestehende Bündnis von Ministerpräsident Lapid im April zerbrochen war.

08. November: Midterm-Wahlen in den USA

Alle zwei Jahre wählen die Wählerinnen und Wähler der USA die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und ein Drittel der Senatorinnen und Senatoren neu. Für die Abstimmung am 8. November hatten viele politische Beobachterinnen und Beobachter einen deutlichen Stimmenzuwachs für die Republikaner prognostiziert, da in der Regel die Partei des Präsidenten bei den Zwischenwahlen an Zustimmung verliert. Zwar verliert die Partei der Demokraten von US-Präsident Joe Biden knapp die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Doch kommen die Demokraten nach einer Stichwahl im Bundesstaat Georgia am 6. Dezember auf 51 von 100 Sitzen im Senat, einen mehr als bisher. Dass die Republikaner bei der Wahl schlechter als erwartet abschneiden, lasten viele Beobachterinnen und Beobachter und auch manche Parteikollegen Ex-Präsident Donald Trump an. Der hat unterdessen angekündigt, 2024 erneut für das höchste Amt im Staat kandidieren zu wollen.

16. November: Verfassungsgerichtshof beschließt Wahlwiederholung in Berlin

Am 16. November 2022 beschließt der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, dass die Wahl der Landes- und Bezirksparlamente in Berlin vom 26. September 2021 Interner Link: innerhalb von 90 Tagen vollständig wiederholt werden muss. Als Grund nennen die Richterinnen und Richter die Häufigkeit und Schwere der bei den Wahlen aufgetretenen Pannen. Am Wahltag waren in zahlreichen Wahllokalen in Berlin nicht ausreichend Stimmzettel vorrätig, teils wurden falsche Stimmzettel verteilt, manche Wahllokale blieben auch bis nach 18 Uhr geöffnet. Am 12. Februar wählen die Berlinerinnen und Berliner nun vorzeitig ein neues Landesparlament. Auch die damals parallel abgehaltene Bundestagswahl muss in 431 Berline Wahllokalen wiederholt werden.

22. November: Kompromiss beim Bürgergeld

Am 22. November einigen sich die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sowie die oppositionelle Union auf einen Kompromiss beim sogenannten Bürgergeld. Zwar hatte der Bundestag dem Gesetzesentwurf der Regierung zunächst zugestimmt, im Bundesrat lehnten die CDU- und CSU-regierten Länder die Sozialreform jedoch ab. Im Vermittlungsausschuss setzte die Union etwa bei der Frage der Sanktionsmöglichkeiten erhebliche Änderungen durch. Das Bürgergeld löst ab Januar das Interner Link: Hartz-IV-System ab. Der Regelsatz für Alleinstehende steigt von 449 Euro auf 502 Euro. Durch ein monatliches Weiterbildungsgeld sollen Anreize für eine Berufsausbildung geschaffen werden. Sanktionen bei Pflichtverletzungen bleiben weiter möglich.

Herbst: COP27: Weltgemeinschaft einigt sich auf Fonds für Klimaschäden

Im ägyptischen Sharm El-Sheikh treffen sich vom 6. bis zum 20. November 2022 die Vertreter von 196 Staaten zur Interner Link: 27. UN-Weltklimakonferenz (COP27). Bei dem Treffen verständigen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf einen Fonds zum Ausgleich klimabedingter Schäden. Länder, die besonders von der Klimakrise betroffen sind, sollen damit finanziell unterstützt werden. Die konkrete Ausgestaltung bleibt offen. Auf weitere wirksamere Schritte beim Klimaschutz, wie dem Ausstieg aus der Öl- und Gasförderung, kann sich die Weltgemeinschaft dagegen nicht einigen.

18. Dezember: In Katar endet die Fußball-Weltmeisterschaft

Vom 20. November bis 18. Dezember findet Interner Link: in Katar die teuerste Fußball-Weltmeisterschaft aller Zeiten statt. Katar gab nach Schätzungen etwa 220 Milliarden US-Dollar für die WM-Austragung aus. Die sportliche Seite des Turniers wird von Vorwürfen gegen die Fifa und das Austragungsland überschattet. Katar ist ein autoritärer Staat und die Menschenrechtssituation im Land äußerst eingeschränkt. Nach Ansicht von Kritikerinnen und Kritikern hätte Katar den Zuschlag für das Turnier nicht erhalten dürfen. Die Fifa verbietet mehreren Nationalmannschaften zudem das Tragen einer "One Love"-Kapitänsbinde, die als Zeichen für Menschenrechte gilt. Die deutsche Mannschaft scheidet bereits in der Vorrunde aus. Weltmeister wird schließlich das Team von Argentinien um Superstar Lionel Messi.