Am 20. August 1991 erklärte sich Estland von der
Sowjetische und deutsche Besatzung im Baltikum
Die drei baltischen Länder erlangten nach dem Ende des
Am 14. Juni 1941 begannen Massendeportationen unter dem Vorwand der Regimekritik, etwa 50.000 bis 65.000 Menschen wurden in Viehwaggons aus Litauen, Lettland und Estland nach Sibirien gebracht. Acht Tage später, am 22. Juni 1941, überfiel Deutschland die Sowjetunion und besetzte auch das Baltikum. Unter der NS-Herrschaft wurden mehr als 200.000 baltische Juden ermordet. Die Sowjets eroberten das Baltikum erst in den Jahren 1944/45 zurück.
Die UdSSR proklamierte ihrerseits nach 1944 die Wiedererrichtung der Estnischen und der Lettischen Sozialistischen Sowjetrepublik, die faktisch Teil der Sowjetunion wurden. Die Staaten und ihre Bevölkerungen erlitten massive Repressionen unter der politischen Führung
Im Baltikum hatten zwar auch in den Jahrhunderten zuvor schon Menschen russischer Herkunft gelebt, doch während der Sowjetherrschaft wurden gezielt Hunderttausende Einwanderinnen und Einwanderer angesiedelt. Gleichzeitig durfte Estnisch und Lettisch, wie auch die Landesgeschichte, bis 1957 nicht an Schulen unterrichtet werden.
Wie wird ein Staat unabhängig?
Voraussetzung ist das Bestehen eines nach Unabhängigkeit strebenden Staatsgebildes. Wie ein solches Gebilde definiert wird, kann sehr unterschiedlich ablaufen. Meist besteht eine historisch gewachsene ethnische oder kulturelle Struktur, die als etwas gemeinsames wahrgenommen wird und identitätsbildend wirkt. Nicht immer muss ein unabhängig werdender Staat ethnisch homogen sein: Als Belgien sich 1830 von den Niederlanden löste, entstand ein gemischtsprachiger Staat, der sich aber im Katholizismus von den protestantischen Niederlanden unterschied.
Völkerrechtlich ist der Begriff „Unabhängigkeit“ extrem umstritten . Es gibt keine einheitlichen „Anleitung“, wie staatliche Eigenständigkeit zu erlangen ist. In der Praxis sind zwei Faktoren dabei entscheidend: Ein Staat muss über innere Souveränität verfügen – also in der Lage sein, das Rechtssystem und die Gesellschaftsordnung zu bestimmen – und er kann äußere Souveränität erlangen, die dann durch das Völkerrecht gedeckt ist. Für die wirksame Umsetzung von äußerer Souveränität ist es wichtig, dass andere Staaten ihre Anerkennung aussprechen.
Deutschland hat Estland am 9. Juli 1921 anerkannt und am 28. August 1991 die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen – also noch vor der Einwilligung der Sowjetunion in die Unabhängigkeit des Landes. Lettland wurde von Deutschland am 15. Juli 1920 als Staat anerkannt. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern wurden ebenfalls am 28. August 1991 wieder aufgenommen. Im postsowjetischen Raum existieren auch so genannte „De-facto-Staaten“, die zwar innerlich souverän sind, aber von anderen Staaten nicht anerkannt werden. Hierzu zählt beispielsweise das auf moldawischem Territorium liegende Transnistrien.
Vom Reformkurs in die Unabhängigkeit
Die politischen Verhältnisse begannen sich mit der Amtsübernahme von
Als Form des friedlichen Widerstandes gegen die Sowjetherrschaft und Stärkung des Nationalbewusstseins, bildete sich Ende der 1980er-Jahre eine estnische Volksliedbewegung heraus. Auf dem Sängerfest „Laulupidu“ kamen im Jahr 1988 in Tallinn insgesamt 300.000 Menschen zusammen. Dort sangen sie die damals verbotene estnische Landeshymne „Mein Vaterland, mein Glück und meine Freude“. Weil der Widerstand gegen die Sowjets ihren Ursprung in der Sangesbewegung hatte, wurde die Revolution in Estland auch als „Singende Revolution“ bezeichnet.
Sowohl in Estland wie auch in Lettland bildeten sich 1988 sogenannte „Volksfronten“ (Estland: „Rahvarinne“, Lettland: „Latvijas Tautas fronte“). Dabei handelt es sich um Demokratiebewegungen, die sich zunächst für eine Abkehr von der offiziellen sowjetischen Geschichtsschreibung und den angeblich freiwilligen Beitritt der Staaten zur UdSSR einsetzten – und später für die staatliche Unabhängigkeit von der Sowjetunion kämpften. Im Jahr 1989 organisierten die Volksfronten in Estland, Lettland und Litauen die bis dahin größte Massendemonstration in der Geschichte der Sowjetunion: Am 23. August 1989, dem Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes, bildeten mehr als zwei Millionen Regimegegnerinnen und -gegner eine Menschenkette von der litauischen Hauptstadt Vilnius, über die lettische Hauptstadt Riga, bis zur estnischen Hauptstadt Tallinn – etwa sechshundert Kilometer – um für ihre Unabhängigkeit zu demonstrieren
Faktische Unabhängigkeitserklärungen 1990
Bereits am 13. November 1989 erklärte das estnische Parlament die Besetzung im Jahr 1940 für ungültig. Am 18. März 1990 wurde ein neues Parlament gewählt. Knapp zwei Wochen später, am 30. März 1990, erklärten die Abgeordneten die Sowjetherrschaft in Estland für illegal. Am 8. Mai 1990 schließlich wurden nationale Symbole wie der Landesname und das Staatswappen wiederhergestellt und Teile der Verfassung von 1938 wieder in Kraft gesetzt.
In Lettland gewann die Lettische Volksfront die Parlamentswahl im März 1990 gegen das kommunistische Parteienbündnis. Allerdings fehlte der Volksfront ein Mandat zur absoluten Mehrheit. Bei einer Versammlung von Tausenden lettischen Gemeindeabgeordneten – der Generalversammlung der Volksdeputierten – am 21. April 1990 wurde der Oberste Rat (vormals: Oberster Sowjet) mit der Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit beauftragt. Die Deklaration über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Republik Lettland wurde am 4. Mai 1990 mit knapper Mehrheit verabschiedet, mit der die Verfassung von 1922 wieder in Kraft gesetzt und die eine Übergangsperiode zur faktischen Unabhängigkeit beschlossen wurde.
Die Beschlüsse in Estland und Lettland kamen einer Unabhängigkeitserklärung gleich und stießen in Moskau auf Ablehnung, in Form von Wirtschaftsblockaden und der Androhung militärischer Gewalt. In Riga kam es am 15. Mai 1990 zu einem gescheiterten Versuch seitens sowjetischer Kadetten einen „Volksaufstand“ zu initiieren und das lettische Parlament zu stürmen. Noch bedrohlicher war der Versuch seitens der sowjetischen Führung, im Januar 1991 mit militärischen Mitteln in Lettland und Litauen die alten Herrschaftsverhältnisse wiederherzustellen. Sowjetische Panzer griffen unter anderem den Fernsehturm in Riga und das lettische Innenministerium an, Bürgerinnen und Bürger bauten Barrikaden.
Sowjetische Anerkennung am 6. September 1991
In Estland fand am 3. März 1991 ein Referendum über die Unabhängigkeit statt, bei dem fast 78 Prozent für eine staatliche Eigenständigkeit des Landes votierten. Teile der russischsprachigen Minderheit sprachen sich in einem zwei Wochen später stattfindenden Referendum für einen Verbleib in einer „erneuerten Sowjetunion“ aus – allerdings nahmen daran nur 250.000 Menschen Teil, damals etwa 20 Prozent der estnischen Bevölkerung.
Am 20. August 1991, während eines gescheiterten Putschversuchs in Moskau nutzten die baltischen Länder die politische Lage und setzten ihre im Vorjahr nur verkündeten Unabhängigkeit durch: Estland erklärte sich am 20. August 1991 für unabhängig von der Sowjetunion. Einen Tag später stimmte das lettische Parlament dafür, die in der Erklärung vom 4. Mai 1990 bestimmte Übergangsphase zur Unabhängigkeit zu beenden und beschloss das Verfassungsgesetz über den Status der Lettischen Republik. Bereits im selben Monat erkannten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Unabhängigkeit der Staaten an. Am 6. September 1991 folgte die sowjetische Führung.
Chronologie der Unabhängigkeit
1985 – Beginn des Reformkurses von Michael Gorbatschow, Glasnost und Perestroika.
1987 – Proteste und öffentliche Demonstrationen in den baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen.
1988 – Gründung der "Volksfronten" in den baltischen Staaten.
23. August 1989 – Zum 50. Jahrestag des Hitler-Stalin-Paktes versammeln sich Esten, Letten und Litauer zu einer Menschenkette von über 600 Kilometern, die die Hauptstädte, Riga, Vilnius und Tallinn verbindet.
Februar 1990 – In den baltischen Ländern finden die ersten freien Wahlen zu einem Mehrparteien-Parlament statt.
11. März 1990 – Litauen erklärt formell seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion, am 4. Mai folgt Lettland und am 8. Mai Estland.
2004 – Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO und der Europäischen Union.
2015 – Mit der Einführung des Euros in Litauen sind alle drei baltischen Staaten in der Euro-Zone. Lettland war 2014 beigetreten, Estland bereits 2011.
Parlamentarische Republiken ab 1991
Estland gab sich 1992 eine neue Verfassung. Das Land ist eine parlamentarische Republik. Die Premierministerin wird von der Staatspräsidentin ernannt und vom Parlament bestätigt, welches auf fünf Jahre gewählt wird. Auch die Staatschefin wird vom Volk gewählt, die nächsten Wahlen finden am 30. August 2021 statt. Kaja Kallas ist die jetzige Premierministerin, Kersti Kaljulaid Präsidentin Estlands.
In Lettland gilt in Grundzügen die Verfassung von 1922. Das Land ist ebenfalls eine parlamentarische Republik. Der Präsident wird vom Parlament auf vier Jahre gewählt und übernimmt vor allem repräsentative Aufgaben. Die Ausübung der Regierungsgewalt liegt bei dem Ministerpräsidenten und seinem Kabinett. Präsident ist derzeit Egils Levits, als Ministerpräsident amtiert Krišjānis Kariņš
Estland und Lettland sind seit März 2004 Mitglieder der
Große russischsprachige Minderheiten
Mit Estland und Lettland entstanden 1991 zwei Staaten mit einer großen russischen Minderheit. In beiden Ländern sind heute etwa 25 Prozent der Bevölkerung russischsprachig. Nach 1991 hatte die lettische Regierung den damals im Land lebenden Sowjetbürgerinnen und - bürgern die Möglichkeit gegeben, die lettische Staatsbürgerschaft zu erlangen. Allerdings war diese an einen Sprachtest gebunden. Viele ältere russischsprachige Einwohnerinnen und Einwohner hatten nie Lettisch gelernt und konnten die Staatsbürgerschaft nicht erlangen. Damit gelten sie als „Nichtbürger“, ein 1991 eingeführter Status, mit dem Beschränkungen der Grundrechte einhergehen: Sie haben kein aktives und passives Wahlrecht und dürfen keine öffentlichen Ämter bekleiden. Heute haben rund zehn Prozent der Bevölkerung den Nichtbürger-Status. In Estland existiert dieser ebenfalls , 2017 lebten etwa 80.000 damit. In Lettland waren es 223.000.
