Am 25. Juni 2021 wurden bei einem Selbstmordanschlag mit einer Autobombe im Norden Malis 13
Im Norden des Landes herrscht
UN-Friedensmission seit 2013
Seit 2013 gibt es eine UN-Friedensmission in Mali, die "Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali" (französisch: "Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali"; daraus leitet sich die offizielle Abkürzung MINUSMA ab). Zuvor gab es bereits kurzzeitig die "Afrikanisch geführte internationale Unterstützungsmission in Mali" (AFISMA) der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, die dann in MINUSMA aufgegangen ist.
Die UN-Mission geht auf Externer Link: Resolution 2100 des
UN-Friedensmissionen
Die Vereinten Nationen haben sich in ihrer Charta das Ziel gesetzt, "den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren". Das Spektrum der Maßnahmen zur Friedenssicherung reicht von der diplomatischen Streitbeilegung über Sanktionen bis hin zu militärischen Operationen. Die bewaffneten Missionen richten sich an die Wahrung des Friedens nach einer Waffenruhe oder dem Friedensschluss der jeweiligen Konfliktparteien. Bei UN-Friedenseinsätzen gelten dabei drei Kernprinzipien:
Die Konfliktparteien müssen dem Einsatz der
Interner Link: "Blauhelme" zustimmen.Die UN-Truppen dürfen für keine der Konfliktparteien Partei ergreifen.
Militärische Gewalt dürfen die UN-Truppen nur zur Selbstverteidigung oder zur Verteidigung des Mandats einsetzen.
Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates entscheidet für jeden Einsatz über den Umfang des Mandats. Seit den 1990er Jahren, in denen UN-Truppen die
Bundeswehr mit "robustem UN-Mandat"
Die Bundeswehr beteiligt sich seit Beginn der Mission an MINUSMA. Die Soldatinnen und Soldaten nehmen dabei ein
Der Bundestag muss regelmäßig das Mandat der Bundeswehr zur Teilnahme an MINUSMA verlängern. Die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten wurde dabei im Laufe der Jahre von 150 (ab 2013) über 650 (ab 2016) und 1.000 (ab 2017) bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten (ab 2018) ausgeweitet. Anfang Juli 2021 befanden sich etwa 880 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Rahmen von MINUSMA in Mali.
Aufgabenbereich der Bundeswehr wächst
Zu Beginn der Mission übernahm die Bundeswehr die Bereitstellung von Transport- und Betankungsflugzeugen sowie Stabstätigkeiten. Ab 2016 kamen Aufklärungsarbeiten hinzu, die unter anderem mithilfe von unbewaffneten Drohnen und Spähpanzern durchgeführt wurden. Dabei setzte die Bundeswehr auch Kampfhubschrauber ein. Die vier "Tiger" werden zur Überwachung und für die Aufklärungsmission in der Region genutzt. Ergänzt werden sie von vier Transporthubschraubern, die für die Evakuierung Verletzter eingesetzt werden. 2017 starben zwei Soldaten in Folge eines Tiger-Absturzes bei einem Aufklärungsflug. Außerdem stellt die Bundeswehr Sanitäter, Fernmelder und Versorgungskräfte.
Insgesamt waren im Rahmen von Externer Link: MINUSMA 18.343 Menschen im Mai 2021 im Einsatz, darunter 12.485 Soldatinnen und Soldaten, 3.384 zivile Helferinnen und Helfer und 1.763 Polizeikräfte. Die meisten MINUSMA-Truppen kommen aus dem Tschad und Bangladesch.
Deutschland beteiligt sich auch an EUTM Mali
Neben der UN-Mission gibt es ebenfalls seit 2013 eine Ausbildungsmission der Europäischen Union, die "European Union Training Mission Mali" (EUTM Mali). Ziel ist es, Sicherheitskräfte der Regierung von Mali dafür auszubilden, im Land für Stabilität sorgen zu können. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der Aus- und Weiterbildung von Führungskräften. Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten werden im Rahmen von EUTM Mali derzeit vornehmlich im Koulikoro Training Center eingesetzt, das sich 60 Kilometer westlich der malischen Hauptstadt Bamako befindet. Es ist geplant, ein Ausbildungszentrum in Sévaré zu bauen, das näher an den nordmalischen Gebieten liegt, in denen der Konflikt besonders akut ist. Maximal 600 deutsche Soldatinnen und Soldaten können in der EU-Ausbildungsmission, die seit Juli 2021 von der Bundeswehr geleitet wird, eingesetzt werden. Derzeit sind rund 110 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten im Einsatz.
Durch die Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen
Gefahren der Einsätze
Immer wieder kommt es zu Angriffen auf die malischen sowie die in Mali eingesetzten internationalen Truppen, beispielsweise im Januar 2021, als vier UN-Soldaten der Republik Côte d'Ivoire ("Elfenbeinküste") getötet wurden. Die Bundeswehr konnte dabei in der Vergangenheit Toten und Verletzten oft nur knapp entgehen: Unter anderem wurden Soldatinnen und Soldaten im EUTM-Lager in Koulikoro beschossen – zuletzt im Juli 2021 – und/oder mit Fahrzeugen angegriffen, die mit Sprengstoff beladen waren. Dabei wurden auch wiederholt malische Soldaten verwundet. Im Januar 2020 lösten zudem Fahrzeuge der belgischen Armee in der Nähe von Gao mehrmals Sprengfallen aus, dabei wurden mehrere belgische Soldaten verletzt. Andere Fahrzeuge der UN-Konvois, darunter auch die der deutschen Soldatinnen und Soldaten, blieben unversehrt. Wenige Wochen später löste auch ein Fahrzeug der Bundeswehr eine Sprengfalle aus. Dieses wurde von irischen Soldaten genutzt, die leicht verwundet wurden.
Der Einsatz von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Mali steht sehr selten im Fokus der deutschen Öffentlichkeit. Die (sicherheits-)politische und menschenrechtliche Lage hat sich in Mali indes in den vergangenen Jahren kaum verbessert, sondern meist noch verschärft. Zunehmend ist auch die Mitte des Landes von Destabilisierung betroffen. Im August 2020 und Mai 2021 kam es zu
