"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren", so lautet der erste Artikel der Externer Link: Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR). Unter den Eindrücken des
Das Dokument definiert die Rechte, die jedem einzelnen Menschen, unabhängig von Faktoren wie Herkunft, Geschlecht, Religion oder politischer Überzeugung zustehen sollten. In den 30 Artikeln werden unter anderem das Recht auf Leben, das Recht auf die Abwesenheit von Sklaverei und Folter und das Recht auf Religionsfreiheit festgeschrieben. Ebenso wird für alle Menschen Gleichheit vor dem Gesetz sowie Versammlungsfreiheit gefordert.
UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte hat keinen völkerrechtlich bindenden Status. Sie ist jedoch bis heute die zentrale Grundlage moderner Menschenrechtsgesetzgebung und prägt das Selbstverständnis der UN. 1966 wurden mit dem Externer Link: UN-Zivilpakt (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte) und dem Externer Link: UN-Sozialpakt (Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) erstmals völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtsabkommen auf globaler Ebene geschlossen. In den beiden Pakten ist ein Großteil der Allgemeinen Menschenrechte von 1948 rechtlich verbrieft.
Die beiden Menschenrechtspakte und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sind zudem die Grundlage für zahlreiche weitere Verträge zum Schutz der Menschenrechte – so etwa die
Hochkommissariat
Viele Gremien der UN befassen sich mit Menschenrechtsfragen, darunter der UN-Menschenrechtsrat (Human Rights Council, UNHRC) und der UN-Menschenrechtsausschuss (Human Rights Committee, CCPR). Die Hauptverantwortlichkeit liegt jedoch seit 1993 beim Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (High Commissioner for Human Rights, UNHCHR). Derzeit hat die Chilenin Michelle Bachelet Jeria das Amt inne.
Die Hohe Kommissarin koordiniert alle Menschenrechtsangelegenheiten innerhalb der UN. Ihre Behörde nimmt öffentlich Stellung zu weltweiten Menschenrechtsverstößen und ist aktiv an der Entwicklung von Frühwarnsystemen und Präventionsmechanismen gegen Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Zudem berät sie Mitgliedstaaten in Menschenrechtsfragen und arbeitet mit Menschenrechtsorganisationen und anderen Institutionen zusammen.
Flüchtende häufiger von Menschenrechtsverletzungen betroffen
Trotz zahlreicher internationaler Abkommen und dem Engagement der Vereinten Nationen kommt es weltweit immer wieder zu schwersten Menschenrechtsverletzungen. Die Menschenrechtsorganisation
Die Menschen, die wegen Krieg, bewaffneten Konflikten oder anderen Katastrophen dazu gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen gehören zu den wachsenden Gruppen, die aktuell häufig von Menschenrechtsverletzungen betroffen sind. Ende 2018 waren den Vereinten Nationen zufolge weltweit erstmals mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht. Schutzsuchende werden oft diskriminiert und können etwa ihr Recht auf Bildung oder Gesundheitsversorgung nicht wahrnehmen. Beispielsweise werde in Rohingya-Flüchtlingslagern in Bangladesch einem Externer Link: Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch von Anfang Dezember 2019 zufolge rund 400.000 Rohingya-Kindern der Zugang zu Bildung verwehrt. Die Vereinten Nationen bemängeln zudem gravierende Menschenrechtsverletzungen in einigen Aufnahme- oder Transitländern, beispielsweise in
Auch die Konsequenzen des Klimawandels berühren die Menschenrechte und befördern deren Weiterentwicklung. So wurde 2010 das Recht auf sauberes Trinkwasser als Menschenrecht anerkannt.
"Demokratie auf dem Rückzug"
Der jährliche Report der Nichtregierungsorganisation (NGO) Freedom House fällt auch 2019 kritisch aus. Unter dem Titel "Externer Link: Demokratie auf dem Rückzug" warnt die Organisation vor einem im globalen Durchschnitt anhaltenden Rückgang der politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten. Auch 2018 verzeichneten dem Bericht zufolge 68 Staaten Verschlechterungen bei den politischen Rechten sowie den Bürgerrechten – bei 50 Ländern habe es hingegen Verbesserungen gegeben. Im Herbst dieses Jahres bilanzierte auch Amnesty International, dass sich in der Volksrepublik China die Menschenrechtslage unter der neuen Regierung verschlechtert habe. Der Bevölkerung würden viele Bürgerrechte vorenthalten und manche Minderheiten wie die Uiguren systematisch unterdrückt und teilweise in Umerziehungslager gesperrt.
Situation in Deutschland relativ gut
In Deutschland ist die Situation im Vergleich zu vielen Staaten der Erde gut. Insbesondere die
Allerdings beklagen Menschenrechtler auch in der Bundesrepublik Defizite bei der Umsetzung der Menschenrechte. So warf der Sozialrat der Vereinten Nationen Deutschland unter anderem vor, dass älterer Menschen teilweise unter entwürdigenden Bedingungen leben würden und zu wenig gegen Kinderarmut getan würde. Der Menschenrechtsreport 2017/18 von Amnesty International kritisierte unter anderem, dass abgelehnte Asylsuchende in Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden, obwohl sich die Sicherheitslage dort verschlechtert habe. Die Internationale Organisation Reporter ohne Grenzen bewertete die Externer Link: Presse- und Informationsfreiheit in Deutschland aktuell als relativ gut. Aufgrund der gestiegenen physischen Gewalt gegen Medienschaffende im Jahr 2018 machte sie sich dennoch Sorgen um die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik.
Kritik an der Menschenrechtserklärung
Der Universalitätsanspruch der Menschenrechte ist jedoch auch Gegenstand von Debatten. In einigen Ländern, etwa in Russland, stehen nicht die Individualrechte, sondern das Wohl der Gemeinschaft im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Dort, aber auch in China oder in vielen islamisch geprägten Ländern, wird darüber diskutiert, ob die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht nur der Ausdruck einer "westlichen" Sicht auf das Thema ist. Gleichzeitig ist hervorzuheben, dass sich diese Diskussionen häufig in Räumen abspielen, in denen Meinungs- und Pressefreiheit begrenzt sind und autoritäre Regime von eingeschränkten Menschenrechten profitieren.
Interner Link: Dossier Menschenrechte: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Interner Link: Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Interner Link: Dossier Innerstaatliche Konflikte: Menschenrechte und Zivile Konfliktbearbeitung - Interner Link: APuZ (2016): UN und Menschenrechte
Interner Link: Informationen zur politischen Bildung: Menschenrechte Interner Link: Informationen zur politischen Bildung: Menschenrechte Interner Link: Dossier Menschenrechte Kurze Geschichte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
