Mit dem Vertrag von Maastricht, der offiziell Vertrag über die Europäische Union (EUV) heißt, wurde eine weitere Stufe der europäischen Integration erreicht. Aus der Europäischen Gemeinschaft wurde die Europäische Union. Die bisher hauptsächlich auf Wirtschaftsthemen konzentrierte Zusammenarbeit der 12 Mitglieder zählenden Gemeinschaft wurde auf eine deutlich breitere Basis gestellt.
Ziele der EU waren unter anderem eine Wirtschafts- und Währungsunion mit einer zukünftigen gemeinsamen Währung sowie die Abschaffung der Binnengrenzen. Durch die Einführung einer Unionsbürgerschaft erhielten EU-Bürger die Freizügigkeit innerhalb der EU und das kommunale Wahlrecht an ihrem EU-Wohnort. Außerdem wurde in Maastricht der Grundsatz der
Eine Art von Vereinigten Staaten von Europa
Nach dem Zweiten Weltkrieg lautete in Europa die Devise: Kooperation statt Konfrontation. Nie wieder sollten Länder dieses Kontinents untereinander Krieg führen. Bereits 1946 rief Großbritanniens Premier Winston Churchill zur Errichtung einer "Art von Vereinigten Staaten von Europa" auf. Angeschoben wurde der europäische Einigungsprozess 1950 durch den Schuman-Plan: Der französische Außenminister Robert Schuman schlug vor, die "ersten konkreten Grundlagen einer zur Erhaltung des Friedens notwendigen europäischen Föderation" zu schaffen.
Die kriegswichtigen nationalen Kohle- und Stahlindustrien sollten von einer gemeinsamen "neuen Hohen Behörde" kontrolliert werden. Das Ergebnis: 1951 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (
Römische Verträge: Zwei weitere Gemeinschaften
1957 gründeten die sechs EGKS-Staaten mit den sogenannten Römischen Verträgen zwei weitere Institutionen: die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (
1958 wurde die Zuständigkeit der Parlamentarischen Versammlung auf alle drei Gemeinschaften – EGKS, EWG und EURATOM – ausgeweitet. Die Versammlung gab sich selbst den Namen "Europäisches Parlament". Offiziell wurde diese Bezeichnung aber erst 1986. 1979 wurde das Parlament zum ersten Mal direkt von der Bevölkerung der Mitgliedsstaaten gewählt.
Zusammenschluss zur EG
Am 1. Juli 1967 fusionierten die Organe von EGKS, EWG und EURATOM. Es entstand die Europäische Gemeinschaft (EG). Eigene Einnahmen hatte die Gemeinschaft ab 1970, zuvor war sie ausschließlich auf die Beiträge der Mitgliedstaaten angewiesen. Damit wurde eine Haushaltsgesetzgebung nötig. Das Parlament erhielt deshalb erstmals Gesetzgebungskompetenzen und ist seither an Aufstellung und Verabschiedung des Haushalts beteiligt.
Mit dem Beitritt von Dänemark, Großbritannien und Irland kommt es 1973 zur ersten Erweiterung der EG. 1986 stießen Spanien und Portugal dazu. Im selben Jahr wurden die Römischen Verträge erstmals durch die Einheitliche Europäische Akte (EEA) umfassend geändert. Darin wurde festgelegt, dass bis 1993 ein gemeinsamer Binnenmarkt geschaffen werden soll.
EU entsteht durch Maastricht-Vertrag
Die politischen Umwälzungen in Osteuropa und die Deutsche Wiedervereinigung schufen neue politische Rahmenbedingungen. Die EG reagiert auf die neue Situation: Der
Schengen, Euro, gescheiterte Verfassung
1999 trat der
2001 wurde der
2002 wurde, wie im Maastricht-Vertrag vorgesehen der
Aufhebung der EU-Säulenstruktur
Die wesentlichen Inhalte des VVE wurden daraufhin in den 2007 unterzeichneten Vertrag von Lissabon übernommen.
Mit dem Vertrag wurde die EU institutionell reformiert. Zusätzlich wurde die Grundrechte-Charta der EU rechtsverbindlich. Das EU-Parlament erhielt mehr Macht und wurde gegenüber dem Ministerrat zum gleichberechtigten Akteur. Auch die Rechte der nationalen Parlamente wurden gestärkt: Ihnen wird ein Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof eingeräumt.
Brexit und Griechenland-Krise
Erstmals formal geregelt wurde im Lissabon-Vertrag auch der freiwillige Austritt aus der EU. Diese Möglichkeit nimmt Großbritannien als erstes Land Ende März 2017 in Anspruch. Bei einem Referendum hatte im Juni 2016 eine knappe Mehrheit der Briten für den sogenannten "Brexit" gestimmt. Verhandlungen über das Austrittsabkommen müssen spätestens nach zwei Jahren abgeschlossen sein.
Eine weitere Herausforderung für die EU ist die Finanzkrise, die die südeuropäischen Staaten besonders hart getroffen hat, allen voran Griechenland. 2010 entschieden die Euroländer, Griechenland angesichts seines Haushaltsdefizits zu unterstützen. Um das Land vor dem Bankrott zu bewahren, wurden Rettungspakete geschnürt. Damit waren umstrittene Sparauflagen verbunden, die für viele Griechen bis heute spürbare Einschnitte bedeuten.
"Pesco": Grundstein für Verteidigungsunion
Im November 2017 legten 23 der 28-EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Polen, den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion. Sie unterschrieben in Brüssel ein Dokument, in dem sie sich zu einer "ständigen Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen" verpflichteten. Die sogenannte Permanent Structured Cooperation (Pesco) startet offiziell im Dezember 2017.
Die Möglichkeit einer solchen Zusammenarbeit war bereits mit dem 2009 in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag geschaffen worden. Hintergrund war der Umstand, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (
50 Jahre Römische Verträge
Die Prinzipien der EU
Das Schengener Übereinkommen
Interner Link: 26. März 1995: Der Schengen-Raum wird Realität Der Lissabonner Vertrag auf einen Blick
Interner Link: Dossier: Der Brexit und die britische Sonderrolle in der EU Interner Link: Anatomie eines Niedergangs? Griechenland und die Europäische Union Interner Link: Die „Griechenlandkrise“ als Weltwirtschaftskrise Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Die Sicherheitsstrategie 2003/2008
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Missionen
Interner Link: Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
