Letztes Jahr beschloss die
Das Verhältnis zwischen NATO und Russland
Mit der Selbstauflösung der Sowjetunion zu Beginn der 1990er-Jahre löste sich auch der von ihr dominierte sozialistische Block auf. Der Kalte Krieg war vorbei. Die NATO ordnete ihr Verhältnis nun mit der Russischen Föderation als Nachfolgestaat der Sowjetunion neu. In der NATO-Russland-Grundakte von 1997 versicherten sich beide Parteien auf Basis des gegenseitigen Vertrauens ihre Zusammenarbeit zu stärken und sich nicht mehr als Gegner zu begreifen. Im Zuge dessen wurde 2002 ein NATO-Russland-Rat etabliert. Dieser soll Austausch, Kooperation, gemeinsame Entscheidungsfindungen und gemeinsames Handeln ermöglichen.
Die neue Zusammenarbeit lief nicht immer ohne Spannungen ab. So kritisierte Russland die mehrfache NATO-Osterweiterung sowie die NATO-Beteiligung am Kosovo-Krieg. Die NATO ihrerseits missbilligte die russische Militärpräsenz in
Die Ukraine-Krise: Abbruch des NATO-Russland-Dialogs
Mit der
Abschreckung durch Truppenverlegungen
Bislang hatte die NATO von Truppenstationierungen in Polen und den baltischen Staaten im Hinblick auf mögliche Reaktionen Russlands abgesehen. Seit dem Ukraine-Konflikt zeichnet sich jedoch ein Wandel ab. Auf dem NATO-Gipfel in Warschau im Juli 2016 wurde beschlossen, je ein Kampfbataillon in der Stärke von etwa 1.000 Soldatinnen und Soldaten in Polen, Litauen, Lettland und Estland zu stationieren. Die multinationalen Verbände sollen etwa alle neun Monate wechseln, um die NATO-Russland-Grundakte von 1997 einzuhalten, nach der eine permanente Stationierung von NATO-Truppen in den östlichen Mitgliedstaaten ausgeschlossen ist.
Die Truppen dienen der Abschreckung und sollen die militärische Stärke des Bündnisses demonstrieren. Es ist das größte NATO-Aufrüstungsprogramm seit Ende des Kalten Krieges. Dennoch gilt der Einsatz vor allem als symbolische Unterstützung und Zeichen der Solidarität mit den östlichen Mitgliedstaaten.
Die USA übernehmen die Führung im Gefechtsverband in Polen, Großbritannien in Estland, Kanada in Lettland und Deutschland in Litauen. Weitere NATO-Staaten werden Soldatinnen und Soldaten sowie Material für die vier Bataillone entsenden. Ende Januar trafen die ersten deutschen Soldaten in Litauen ein. Bis Ende Februar 2017 sollen alle vorgesehenen 450 deutsche Soldatinnen und Soldaten sowie Fahrzeuge und schwer bewaffnete Kampf- und Schützenpanzer nach Litauen verlegt werden. Ihr Auftrag besteht laut Bundeswehr vor allem in der gemeinsamen Ausbildung sowie in Übungen mit den anderen beteiligten Staaten. Dem Einsatz muss der Deutsche Bundestag nicht zustimmen, da es sich um eine sogenannte einsatzgleiche Verpflichtung im Rahmen des NATO-Bündnisses handelt.
